LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 8. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 17.06.2011 in Köln, Landeshaus, Rheinlandsaal
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Ensmann, Bernhard (für Pantel, Sylvia)
Henk-Hollstein, Anna
Hohl, Peter
Simon, Bernhard
Sonntag, Ullrich
Stefer, Michael (ab 09:45 Uhr)
SPD
Franz, Michael
Hergarten, Winfried (für Dr. Klose, Hans)
Kaske, Axel
Recki, Gerda
Weber, Ulrich Vorsitzender
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Emmler, Stephan
Kremers, Heinz-Josef
FDP
Haupt, Stephan
Wallutat, Philipp
Die Linke.
Binder, Gerd
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Spies, Erich beratendes Mitglied
Verwaltung:
LVR-Direktorin Lubek
Erste Landesrätin Hötte
LVR-Dezernent vom Scheidt
LVR-Dezernent Mertens
LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
LVR-FBL 91 Dr. Kühn
LVR-FBL 21 Kaschny
LVR-FB Rechnungsprüfung
Leiter Leicht
stellvertretender Leiter Hantschke
Protokoll Schumann

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 15.04.2011

 

3.
Anfragen und Anträge

 

4.
Zwischenbericht der Landesregierung zum Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv"

 

5.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
6.
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 15.04.2011

 

7.
Anfragen und Anträge

 

8.
Bericht über die Prüfung der Kalkulation der Fortbildungen in LVR-InfoKom
13/1318

 

9.
Bericht über die Prüfung der Einhaltung des Benachteiligungsverbotes zum Schutz von freigestellten Personalratsmitgliedern
13/1257

 

10.
Ausgleich und Ausweis von Forderungen ohne Kostenzusage in der LVR-Klinik Bonn
13/1346

 

11.
Übersicht über Prüfungsdokumente, die in der Zeit vom 12.03.2011 bis 30.04.2011 an die geprüfte Stelle versandt wurden
13/1343

 

12.
Prüfungsberichte, -schreiben oder -vermerke, die zur Information an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen versandt wurden

 

12.1.
Bericht über die Zielerreichungsanalyse des Produktes "Förderung und Unterstützung der Versorgung psychisch Kranker und Suchtkranker im Rheinland"

 

12.2.
Bericht über die Wirksamkeitsanalyse zur Minderung der CO2-Emissionen bei Gebäuden des allgemeinen Grundvermögens

 

12.3.
Analyse der Ziele und der Wirksamkeit der durchgeführten Maßnahmen des Produktes 023.03 „Vermarktung Liegenschaften“

 

12.4.
Wirksamkeitsanalyse im LVR-Netzwerk für Heilpädagogische Hilfen zum Abbau von Wohnheimplätzen

 

12.5.
Wirksamkeitsanalyse der Maßnahmen zum LVR-InfoKom-Ziel „Erhöhung der Kundenzufriedenheit“

 

13.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:09:34 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:07 AM Uhr
Vor Eintritt in die Tagesordnung informiert der Vorsitzende die Mitglieder des Rechnungsprüfungsausschusses darüber, dass Frau Karabaic, Frau Wenzel-Jankowski und Herr Elzer für die heutige Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses entschuldigt sind.

Er begrüßt Herrn Dr. Kühn als Vertretung von Frau Karabaic in den Reihen des Rechnungsprüfungsausschusses.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 15.04.2011

Herr Leicht weist darauf hin, dass die Formulierung in TOP 8, Satz 1, geändert werden müsse in "...Jahresabschluss 2010 zum 31.03.2011 aufgestellt und bestätigt sei.".


Punkt 3
Anfragen und Anträge

Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.


Punkt 4
Zwischenbericht der Landesregierung zum Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv"
Vorlage 13/1300

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Der Zwischenbericht der Landesregierung zum Aktionsplan "Eine Gesellschaft für alle - NRW inklusiv" wird gemäß Vorlage 13/1300 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.


Neukirchen-Vluyn, 08.07.2011

Der Vorsitzende



W e b e r
Köln, 21.06.2011

Der Leiter des LVR-Fachbereiches

Rechnungsprüfung


L e i c h t

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden