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LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 39. Sitzung des Landschaftsausschusses
am 25.07.2014 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Dr. Ammermann, Gert
Einmahl, Rolf
Loepp, Helga für Schittges, Winfried (MdL)
Prof. Patt, Dieter
Simon, Bernhard
Tschepe, Heidemarie für Verweyen, Inge
Wörmann, Josef
SPD
Kösling, Klaus
Recki, Gerda
Prof. Dr. Rolle, Jürgen
Prof. Dr. Wilhelm, Jürgen Vorsitzender
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Fliß, Rolf für Beck, Corinna
Peil, Stefan
FDP
Effertz, Lars Oliver
Runkler, Hans-Otto für Paßmann, Bernd
Die Linke.
Zierus, Jürgen für Detjen, Ulrike
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Bayer, Udo für Rehse, Henning
Von den Fraktionsgeschäftsstellen
Klemm, Ralf Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Schulte, Felix Die Linke.
Schmitz, Heinz Freie Wähler/Deine Freunde
Verwaltung:
LVR-Direktorin Lubek, Ulrike
Erste Landesrätin Hötte, Renate
LVR-Dezernent vom Scheidt, Frank
LVR-Dezernentin Karabaic, Milena
Anders, Peter, Leiter LVR-Fachbereich 44
Andres, Sigrid, persönliche Referentin ELR`in
Bayer, Christine, Leiterin LVR-Fachbereich 03
Berg, Frithjof, Leiter LVR-Fachbereich 12
Dannat, Knut, Leiter LVR-Fachbereich 14
Fankhaenel, Karin, Leiterin LVR-Fachbereich 61
Hoffmann, Oliver, Geschäftsführer LVR-InfoKom
Köcher, Christiane, LVR-Fachbereich 06
Nussbaum, Marco, LVR-Fachbereich 44
Oebel, Heinz-Rainer, LVR-Fachbereich 14
Pleus, Alfred, LVR-Fachbereich 06 (Protokoll)
Rafie, Tanaz, persönliche Referentin LD’in
Soethout, Guido, Leiter LVR-Fachbereich 21
Sprenger, Katja, persönliche Referentin Vors. LVers
Tzschoppe, Jürgen, GPR

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Projekt Abakus - Gemeinsames Rechenzentrum von LVR-InfoKom und Stadt Köln
13/3738

 

3.
Finanzielle Leistungen aus Mitteln der Ausgleichsabgabe an Einrichtungen zur Teilhabe am Arbeitsleben-Förderung von Werkstätten
13/3743

 

4.
Anfragen und Anträge

 

5.
Beschlüsse der Fachausschüsse

 

6.
Besondere Vorkommnisse

 

7.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
8.
Personalmaßnahmen

 

8.1.
Bestellung einer kommissarischen Betriebsleitung/stellvertretenden Betriebsleitung für die LVR-Jugendhilfe Rheinland;
Dringlichkeitsentscheidung
13/3755

 

8.2.
Personalmaßnahmen;
hier: Zuständigkeit des Landschaftsausschusses
13/3756

 

9.
Verkauf von Gründstücken (Erbbaurechtsgeber LVR, bebaut mit Mehrfamilienhäusern und Garagen, Erbbaurechtsnehmer: Rheinische Beamten-Baugesellschaft) in Solingen, Halfesweg und Thüringer Straße

 

10.
Schülerbeförderung zu den LVR-Förderschulen
13/3753/1

 

11.
Kenntnisnahme der Tagesordnung der Gewährträgerversammlung der Provinzial Rheinland Holding vom 10. Juli 2014
13/3751

 

12.
Anfragen und Anträge

 

13.
Beschlüsse der Fachausschüsse

 

14.
Besondere Vorkommnisse

 

15.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:10:20 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:10:30 AM Uhr
Ende nichtöffentlicher Teil:10:50 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:50 AM Uhr




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Vorsitzende erklärt, der Ältestenrat empfehle, die Vorlage Nr. 13/3738 "Projekt Abakus" zu TOP 2 zu vertagen.

"Die Mitglieder des Landschaftsausschusses erklären sich mit der so geänderten aktualisierten Tagesordnung einverstanden."


Punkt 2
Projekt Abakus - Gemeinsames Rechenzentrum von LVR-InfoKom und Stadt Köln
Vorlage 13/3738

Der Vorsitzende berichtet über die Diskussion im Ältestenrat, der eine Vertagung vorschlage. Sollte eine Kooperation von LVR-InfoKom mit der Stadt Köln für ein Rechenzentrum in Köln-Deutz realisiert werden, müsse dies in eine strategische Entscheidung über das Raumkonzept am Standort Köln-Deutz eingebettet werden. Insofern müssten beide Entscheidungsprozesse parallel zur Entscheidungsreife geführt werden.

Herr vom Scheidt weist darauf hin, dass aus seiner Sicht - bezogen auf die Realisierung des Rechenzentrums - spätestens im September/Oktober 2014 die Verwaltung mit der Planung und Erstellung einer HU-Bau und der Kostenberechnung auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie beauftragt werden müsse.

Sodann vertagt der Landschaftsausschuss die Beschlussfassung.


Punkt 3
Finanzielle Leistungen aus Mitteln der Ausgleichsabgabe an Einrichtungen zur Teilhabe am Arbeitsleben-Förderung von Werkstätten
Vorlage 13/3743

Der Landschaftsausschuss fasst einstimmig ohne Aussprache folgenden Beschluss:

"Der Weiterbewilligung der Zinszuschüsse der Werkstattprojekte in Mönchengladbach, Düsseldorf und Goch wird gemäß Vorlage 13/3743 zugestimmt."


Punkt 4
Anfragen und Anträge

Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.


Punkt 5
Beschlüsse der Fachausschüsse

Keine Anmerkungen


Punkt 6
Besondere Vorkommnisse

Keine Berichterstattung über Besondere Vorkommnisse


Punkt 7
Verschiedenes

Keine Wortbeiträge


Köln, 21.08.2014

Der Vorsitzende




P r o f . D r. W i l h e l m
Köln, 19.08.2014

Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland



L u b e k

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden