T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Vorsitzende des Schulausschusses, Herr Tondorf, gratuliert Herrn Kühme und Herrn Schnitzler im Namen des Schulausschusses zum Geburtstag.

Die zu Beginn der Sitzung verteilte Anfrage Nr. 12/14 der CDU-Fraktion gilt einvernehmlich als eingebracht und soll unter Punkt 14 "Anfragen der Fraktionen" mit behandelt werden.


Punkt 2
Niederschrift über die 24. Sitzung vom 26.05.2008

Herr Mertens teilt auf Nachfrage von Herrn Sadowski mit, dass Teil II der sog. Machbarkeitsstudie, die sich mit der Beschulung von geistig- und körperbehinderten Schülerinnen und Schülern in den Rheinischen Förderschulen, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung und Förderschulen, Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung im Rheinland befasst, dem Schulausschuss in der Sitzung am 15.10.2008 vorgelegt werde.


Punkt 3
Kurzdarstellung der Johann-Heidsiek-Schule, Rheinische Förderschule, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation - Primarstufe - Düsseldorf
Vorlage 12/3422

Frau Peter-Jouon, die Leiterin der Johann-Heidsiek-Schule, begrüßt den Schulausschuss. Sie gibt an, dass derzeit 180 Kinder die Schule besuchen würden. Erfahrungsgemäß würde diese Zahl jedoch - insbesondere im Kindergarten- und Frühförderungsbereich - im Laufe des Schuljahres steigen.

Der Kurzvortrag der Schulleiterin, Frau Peter-Jouon, und die Kurzdarstellung der Johann-Heidsiek-Schule, Rheinische Förderschule, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation - Primarstufe - in Düsseldorf gemäß Vorlage Nr. 12/3422 werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Neue Aufgabe für das Medienzentrum Rheinland - Landeskompetenzzentrum Schulmanagement -
hier: aktueller Sachstand

Herr Thessel, Leiter des Medienzentrums Rheinland, informiert über das Gesamtkonzept "Handlungsfelder und Schlüsselkompetenzen für das Leitungshandeln in eigenverantwortlichen Schulen in NRW" und geht auf die sich hieraus ergebenden Neuerungen für künftige Bewerberinnen und Bewerber auf Schulleitungsstellen ein. In Beantwortung der Fragen von Herrn Ibe, Herrn Tondorf, Frau Tschepe, Frau Pohle, Frau Pantel, Herrn Sadowski, Herrn Derichs und Herrn Busche teilt er mit, dass NRW derzeit das einzige Bundesland mit einem derart umfassenden Regelwerk in diesem Bereich sei.
Das neue Schulgesetz NRW habe die Kompetenzen von Schulleitung erheblich erweitert. Mit dem Eignungsfeststellungsverfahren solle gewährleistet werden, dass künftig nur geeignete Bewerberinnen und Bewerber Schulleitungsstellen besetzen können. Grundsätzlich stehe jeder Lehrkraft die Möglichkeit offen, sich zu bewerben. Herr Thessel gibt an, dass die im Eignungsfeststellungsverfahren getroffene Bewertung einer Kandidatin/eines Kandidaten drei Jahre Gültigkeit habe. Herr Höhne merkt an, dass die Beurteilungskriterien seitens der Oberen Schulaufsicht durch das Eignungsfestellungsverfahren nicht tangiert seien.

Herr Thessel regt an, in einer der nächsten Sitzungen - wenn die Erlasslage abschließend geklärt sei - eine Vertreterin/einen Vertreter der Bezirksregierung Düsseldorf (Dez. 47) oder der Bezirksregierung Köln einzuladen, welche/welcher die rechtlichen Aspekte der Neuerungen besser darstellen könne als er selbst.

Der mündliche Vortrag von Herrn Thessel zur Neuen Aufgabe für das Medienzentrum Rheinland - Landeskompetenzzentrum - wird zur Kenntnis genommen. Sein Vortrag ist als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt.


Punkt 5
die "Brücke 2000"

Herr Dr. Saueressig informiert über die "Brücke 2000", einen Verein zur Unterstützung sonderpädagogischer Förderung in Düsseldorf, deren Ziele und bisher durchgeführten Aktionen und Projekte. Die Informationen seien auch im Internet unter www.bruecke.2000.de nachzulesen.

Der Informationen von Herrn Dr. Saueressig zur "Brücke 2000" werden zur Kenntnis genommen. Sein Vortrag ist der Niederschrift als Anlage 2 beigefügt.


Punkt 6
Deutsch lernen in mehrsprachigen Klassen

Herr Höhne informiert über DemeK - "Deutschlernen in mehrsprachigen Primarschulkassen" an Grund- und Förderschulen und die Schwierigkeiten der heutigen Schülerinnen und Schüler - insbesondere im Primarbereich - hinsichtlich ihres Sprachvermögens und ihrer Sprachfähigkeit. Verstärkt betroffen seien Kinder mit Migrationshintergrund. Die Bezirksregierung Köln habe daher ein spezielles Fortbildungskonzept für Lehrerinen und Lehrer erarbeitet. Wie Herr Höhne auf Nachfrage von Frau Pantel angibt, würde eine Teilnahme hieran zu keinem Unterrichtsausfall führen. Herr Höhne bestätigt die Aussage von Herrn Ibe, dass eine gezielte Förderung bereits im Kindergarten erfolgen müsse. Frau Weiden-Luffy verweist auf die guten Erfahrungen des sog. Rucksackprojektes in Aachen.
Herr Fliß würde es begrüßen, wenn die Möglichkeit bestünde, verstärkt Lehrkräfte mit Migrationshintergrund einzustellen. Seine Frage, ob es Unterstützungsmöglichkeiten für Lehrerinnen und Lehrer, welche eine zweite Sprache erlernen wollten, geben würde, muss Herr Höhne verneinen.


Die Informationen von Herrn Höhne zum Thema ""Deutschlernen in mehrsprachigen Primarschulkassen" werden zur Kenntnis genommen. Sein Vortrag sowie der von ihm während der Sitzung verteilte Flyer werden als Anlage 3 a und Anlage 3 b der Niederschrift beigefügt.
Die Verwaltung sichert auf Wunsch von Frau Pantel zu, den Flyer allen Schulen des LVR zur Verfügung zu stellen.


Punkt 7
Änderung der Verwaltungsgliederung in Dezernat 4, "Schulen, Jugend"
Vorlage 12/3417

Wortmeldungen ergeben sich nicht.

Die Änderung der Verwaltungsgliederung in Dezernat 4, "Schulen, Jugend" wird gemäß Vorlage Nr. 12/3417 zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
Fachtagung "Von der Förderschule in den Beruf - Wie verbessern wir den Übergang" / Veranstaltung des LVR mit dem Kreis Aachen und dem Schulamt für den Kreis Aachen im Januar 2008
Vorlage 12/3219/1

Wortmeldungen ergeben sich nicht.

Der Bericht über die Fachtagung "Von der Förderschule in den Beruf-Wie verbessern wir den Übergang" wird gem. Vorlage Nr. 12/3219/1 zur Kenntnis genommen. Frau Schmerbach regt an, den Bericht den Rhein. Schulen zuzuleiten.


Punkt 9
Zivildienst;
Auswirkungen der Verkürzung des Zivildienstes auf die Pflegesituation in den Rheinischen Förderschulen im Schuljahr 2008/2009
Vorlage 12/3483


Die Verwaltung wird auf Bitte von Frau Pantel prüfen, ob die Möglichkeit besteht, dass Schülerinnen und Schüler in Jahresabschlussstufen im Rahmen der zur Anerkennung ihres Schulabschlusses erforderlichen 6-monatigen Praktikums die Pflegehilfstätigkeiten und sonstigen Hilfestellungen für die Schülerinnen und Schüler an den Rheinischen Förderschulen leisten könnten.

Der Bericht über die Auswirkung der Verkürzung des Zivildienstes auf die Pflegesituation in den Rheinischen Förderschulen im Schuljahr 2008/2009 gemäß der Vorlage 12/3483 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
Unterrichtung über Mehrauszahlungen bei Baumaßnahmen;
hier: Rheinische Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache in Essen,
Brandschutzsanierung sowie Umbau und Instandsetzung
Vorlage 12/3421

Herr Mertens bestätigt die Aussage von Herrn Sadowski, dass die vorliegend entstandenen Mehrkosten unvorhergesehen waren und unvermeidbar sind.

"Die Mehrauszahlungen bei der Brandschutzsanierung sowie dem Umbau und der Instandsetzung der Rheinischen Förderschule, Förderschwerpunkt Sprache in Essen werden gemäß Vorlage 12/3421 zur Kenntnis genommen."


Punkt 11
Aktuelle Entwicklungen im Bereich Schule in Nordrhein-Westfalen:
I. Erlasse „Ganztagsoffensive Sekundarstufe I“
II. Erlass „Beschäftigung von Fachkräften für Schulsozialarbeit an Schulen“
Vorlage 12/3556

Wortmeldungen ergeben sich nicht.

Der beiliegende Bericht zu aktuellen Entwicklungen im Bereich Schule in Nordrhein-Westfalen, die mit der Veröffentlichung der Erlasse des Ministeriums für Schule und Weiterbildung zur "Ganztagsoffensive in der Sekundarstufe I" und zur "Beschäftigung von Fachkräften für Schulsozialarbeit an Schulen" einher gehen, wird gemäß Vorlage Nr. 12/3556 zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
Beschlusskontrolle

Herr Fliß bittet, den Punkt "Außenflächen ökologisch gestalten" (Vorlage Nr. 12/3019) - behandelt in der Sitzung am 02.04.2008 - , noch in die Beschlusskontrolle aufzunehmen.
(Anmerkung der Verwaltung: Dies ist zwischenzeitlich erfolgt. Die Beantwortung der zu diesem Thema aufgeworfenen Fragen ist für eine der nächsten Sitzungen vorgesehen.)



Punkt 13
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge der Fraktionen vor.


Punkt 14
Anfragen der Fraktionen


Punkt 14.1.1
Förderschulen des LVR
Anfrage 12/12 Die Linke.

Es ergeben sich keine Wortmeldungen.

Die Anfrage Nr. 12/12 Die Linke. wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 14.1.2
Förderschulen des LVR; hier: Anfrage Nr. 12/12 der Fraktion DIE LINKE. vom 21.07.2008
Vorlage 12/3528

Es ergeben sich keine Wortmeldungen.

Der Bericht zur Anfrage der Fraktion DIE LINKE. wird gemäß Vorlage Nr. 12/3528 zur Kenntnis genommen.


Punkt 14.2.1
Kein Kind ohne Mahlzeit
Anfrage 12/13 Die Linke.

Es ergeben sich keine Wortmeldungen.

Die Anfrage Nr. 12/13 Die Linke. wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 14.2.2
Kein Kind ohne Mahlzeit
hier: Beantwortung der Anfrage Nr. 12/13 der Fraktion DIE LINKE. vom 21.07.2008
Vorlage 12/3548

Herr Härtner teilt auf Nachfrage von Frau Peters mit, dass es sich bei der Angabe des in der Vorlage Nr. 12/3548 genannten Preises für das nicht ermäßigte Mittagessen an der Louis-Braille-Schule, Rhein. Förderschule, Förderschwerpunkt Sehen, Düren in Höhe von 4,12 € um einen redaktionellen Fehler handeln würde. Tatsächlich würde für das dortige Mittagessen ein Betrag von 2,50 € in Rechnung gestellt.

Die Beantwortung der Anfrage Nr. 12/13 der Fraktion DIE LINKE. vom 21.07.2008 " Kein Kind ohne Mahlzeit" wird gemäß Vorlage Nr. 12/3548 zur Kenntnis genommen.


Punkt 14.3
Verschiedenes
Anfrage 12/14 CDU

Die Anfrage Nr. 12/14 der CDU wird zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung sichert zu, die aufgeworfenen Fragen für eine der nächsten Sitzungen zu beantworten.


Punkt 15
Mitteilung der Verwaltung

Preisverleihungen an Schulen des LVR

Herr Mertens teilt mit, dass

1. der Schulbaupreis 2008

u.a. an die Dietrich-Bonhoeffer-Schule, Rhein. Förderschule, Förderschwerpunkt
Körperliche und motorische Entwicklung in Bedburg-Hau und an die Rhein.
Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung in
Euskirchen vergeben worden sei,

2. den Schulentwicklungspreis Gute gesunde Schule 2008

die Rhein. Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung
in Leichlingen und die Rhein. Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und
motorische Entwicklung, Köln Belvederestraße erhalten hätten.



Punkt 16
Verschiedenes

1. Auf Bitte des Schulausschusses wird die Verwaltung künftig sicher stellen, dass bei
auswärtigen Sitzungen eine navigationstaugliche Adresse des Sitzungsortes angegeben
wird.

2. Herr Wontorra teilt auf Nachfrage von Herrn Fliß mit, dass hinsichtlich der Sanierung des
defekten Edelstahlbeckens in der Rhein. Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche
und motorische Entwicklung, Linnich noch kein abschließendes Ergebnis vorliegen würde.

3. Herr Sadowski fragt an, wann das neue Schulschild für die Johann-Heidsiek-Schule,
Rhein. Förderschule, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation - Primarstufe -,
Düsseldorf, angebracht würde und bittet um Prüfung, ob es möglich sei, das Schulschild
mit Licht zu hinterlegen.