LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 22. Sitzung des Umweltausschusses
am 23.05.2013 im Naturschutzzentrum Kleve
46459 Rees
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Bündgens, Willi | |
| Diekmann, Klaus | |
| Dr. Elster, Ralph | |
| Feilen, Hans-Peter | |
| Jülich, Urban-Josef | |
| Prof. Dr. Peters, Leo | für Krebs, Bernd |
| Solf, Michael-Ezzo | für Dr. Leonards-Schippers, Christiane |
| Overmans M.A., Christiane | |
| Simon, Bernhard | |
| Stricker, Günter | |
| SPD | |
| Banemann, Jörg | |
| Joebges, Heinz | für Ciesla-Baier, Dietmar |
| Gabriel, Joachim Günther | |
| Mahler, Ursula | |
| Nottebohm, Doris | |
| Soloch, Barbara | |
| Wietelmann, Margarete | |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Kremers, Heinz | für Emmler, Stephan |
| Fliß, Rolf | |
| Klemm, Ralf | |
| Winnen, Manfred | |
| FDP | |
| Görtz, Dieter | |
| Schmitz-Hamzic, Amila | für Pankatz, Horst |
| Wegener, Ralf | Vorsitzender |
| Die Linke. | |
| Schulte, Felix | |
| FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
| Schmitz, Heinz | |
Verwaltung: | | | Frau Hötte, ELR'in |
| Herr Attermeyer, Leiter FB 92 |
| Herr Robens, FB 11, Leiter Abteilung Einkauf |
| Herr Sparding, stv. Leiter FB 24 |
| Frau Arnold, FB 92 (Protokoll) |
| Frau Heyner, FB 92 |
| Frau König, FB 92 |
| Frau Mesletzky, FB 92 |
| Frau Ströter, FB 03 |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
1.1.
Begrüßung und kurze Vorstellung des Wahrsmannshof durch den Geschäftsführer, Herrn Dr. Werneke
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
2.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 14.02.2013
3.
LVR-Christophorusschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung in Bonn;
hier: Vergabe von Ingenieurleistungen
13/2886
4.
LVR-Archäologischer Park Xanten,
Umbau der Siegfriedmühle zum Gastronomiebetrieb;
hier: Vergabe von Ingenieurleistungen
13/2829
5.
Vergabe von zwei Farbdrucksystemen mit Zubehör und Software für die Druckerei der Zentralverwaltung
13/2913
6.
Entscheidung über die Kündigung des Rahmenvertrages mit TNT zum 31.01.2014 und Neuausschreibung der Postdienstleistung in Kooperation mit der Stadt Köln.
13/2858
7.
Lieferung von elektrischer Energie durch Rahmenverträge (VOL/A) aus regenerativer Herstellung (Ökostrom) für alle Einrichtungen des LVR für die Jahre 2014 und 2015
13/2938
8.
Listenmäßige Mitteilung über Vergaben gemäß Zuständigkeits- und Verfahrensordnung
13/2874
9.
Listenmäßige Mitteilung über Vergaben gemäß Zuständigkeits- und Verfahrensordnung
13/2751
11.
Mitteilungen der Verwaltung
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
13.
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 14.02.2013
14.
Erstellung und Veröffentlichung der Verdingungsunterlagen „Leasing Dienstkraftfahrzeuge“ auf der Grundlage des noch anzufertigenden Gutachtens zur Optimierung der Fahrzeugflotte des LVR
15.
Präsentationen LVR- Netzwerk Umwelt: Kooperation mit den Biologischen Stationen im Rheinland
1. Projekt 12/05 "Stadt Land Fluss - Tage der Rheinischen Landschaft"
Tuve von Bremen, Biologische Station Kreis Kleve
2. Projekt 11/02 "Parkanlage St. Bernardin - Naturerlebnis und Umweltbildung für alle"
Helga M. Kaczmarek, NABU-Naturschutzzentrum Gelderland
3. Projekt 11/13 "Wildgänse am Niederrhein - ein einzigartiges Naturerlebnis"
Hans Glader, Biologische Station im Kreis Wesel
4. Projekt 10/09 "Natur beim Nachbarn erleben"
Nicole Feige, NABU - Naturschutzzentrum Niederrhein
16.
Zuständigkeit der Biologischen Station Bonn für den Rhein-Erft-Kreis
17.
Netzwerk Biologische Stationen im Rheinland; Förderprogramm 2013
18.
"Stadt Land Fluss - Tage der Rheinischen Landschaft 2013":
Sachstand und Programm
19.
Tag des Baumes, Baum des Jahres 2013;
Sachstandsbericht
20.
Das Öko-Audit nach EMAS III in der Zentralverwaltung
21.
Klimaschutzgesetz NRW und die Auswirkungen auf den LVR
23.
Mitteilungen der Verwaltung
| Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 11:30 AM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Herr Jülich moniert, dass die Vergabe zu TOP 7 erst als Tischvorlage zur Sitzung erfolgt ist. Da eine Beratung im Arbeitskreis somit nicht möglich war, werde sich die CDU zur Sache enthalten. Der Vorsitzende sowie Herr Klemm verweisen auf den Wunsch des Ausschusses, die Vergabe kurzfristig tätigen zu können, bitten aber die Verwaltung um Prüfung, ob die Vorlage im kommenden Jahr wenige Tage früher zu den Arbeitskreisberatungen zur Verfügung gestellt werden könnte.
Frau ELR'in Hötte erläutert den Grundsatzbeschluss, den der LA im vergangenen Jahr zur Lieferung von elektrischer Energie gefasst hat. Die Politik war damit dem Anliegen gefolgt, mit einer kurzfristigen Vergabe per Tischvorlage an den Ausschuss bestmögliche Preisvorteile zu erzielen (kurze Bindungsfristen). Die Verwaltung sagt zu, die Vorlage künftig zu den Arbeitskreisberatungen bereitzustellen.
Die Tagesordnung wird anerkannt.
Punkt 1.1
Begrüßung und kurze Vorstellung des Wahrsmannshof durch den Geschäftsführer, Herrn Dr. Werneke
Anhand einer Präsentation stellt Herr Dr. Werneke Aufgaben und Projekte des Naturschutzzentrums Kleve vor und lädt nochmals herzlich zu einer Fahrt mit Forschungsboot im Anschluss an die Sitzung ein.
Mit einem Dank an den LVR für die vielfältige Unterstützung für die Arbeit des Naturschutzzentrums wünscht Herr Dr. Werneke der Sitzung einen guten Verlauf.
Der Vorsitzende dankt im Namen des Ausschusses für den interessanten Vortrag. (Die Präsentation ist in digitaler Form dem Protokoll beigefügt)
Punkt 13
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 14.02.2013
Die Niederschrift wird anerkannt.
Punkt 14
Erstellung und Veröffentlichung der Verdingungsunterlagen „Leasing Dienstkraftfahrzeuge“ auf der Grundlage des noch anzufertigenden Gutachtens zur Optimierung der Fahrzeugflotte des LVR
Vorlage 13/2930
Der Sachstandsbericht zur Vorbereitung des Offenen Verfahrens „Leasing Dienstkraftfahrzeuge“ wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 15
Präsentationen LVR- Netzwerk Umwelt: Kooperation mit den Biologischen Stationen im Rheinland
1. Projekt 12/05 "Stadt Land Fluss - Tage der Rheinischen Landschaft"
Tuve von Bremen, Biologische Station Kreis Kleve
2. Projekt 11/02 "Parkanlage St. Bernardin - Naturerlebnis und Umweltbildung für alle"
Helga M. Kaczmarek, NABU-Naturschutzzentrum Gelderland
3. Projekt 11/13 "Wildgänse am Niederrhein - ein einzigartiges Naturerlebnis"
Hans Glader, Biologische Station im Kreis Wesel
4. Projekt 10/09 "Natur beim Nachbarn erleben"
Nicole Feige, NABU - Naturschutzzentrum Niederrhein
1) Tuve von Bremen, Biologische Station Kreis Kleve
Projekt Nr. 12/05 „Stadt-Land-Fluss – Tage der Rheinischen Landschaft"
Aktuelles rund um die Tage der Rheinischen Landschaft 2013
Vom 31. August bis zum 15. September 2013 richtet der LVR zusammen mit zahlreichen Partnern aus der Region die Tage der Rheinischen Landschaft unter dem Motto "Stadt Land Fluss" aus. In dieser Zeit werden am Unteren Niederrhein - in den Kreisgebieten Kleve und Wesel zahlreiche Veranstaltungen u.a. auch durch die dort ansässigen Biologischen Stationen angeboten. Herr von Bremen berichtet als Projektkoordinator über die Aktivitäten der Biologischen Stationen am Niederrhein.
2) Helga M. Kaczmarek, NABU-Naturschutzzentrum Gelderland
Projekt Nr. 11/02 "Parkanlage St. Bernardin – Naturerlebnis und Umweltbildung für alle"
Präsentation Von Menschen, Blumen und Gemüse - Die Gartenprojekte des NABU-Naturschutzzentrums Gelderland
Eine seltene, aber besonders nachahmenswerte und fruchtbare Verbindung: Seit 2008 kooperiert das NABU-Naturschutzzentrum Gelderland sehr intensiv mit St. Bernardin, einer großen Wohnanlage für Menschen mit Behinderungen in Geldern-Kapellen.
Die Wohneinrichtung im ehemaligen Kloster verfügt über einen alten Park mit großem Umwelt-Potenzial, in dem die mittlerweile drei vom LVR geförderten Projekte des Naturschutzzentrums Gelderland angesiedelt sind. Dabei geht es immer um die Stichworte Naturerlebnis, Umweltbildung und Inklusion.
Gegenstand des Vortrages sind die sich ergänzenden und aufeinander aufbauenden Projekte, Bedeutung und Zukunftspotenziale für die BewohnerInnen und MitarbeiterInnen, aber auch ihre Wirkungen weit über die Grenzen Gelderns hinaus.
3) Hans Glader, Biologische Station im Kreis Wesel
Projekt Nr. 11/13 "Wildgänse am Niederrhein - ein einzigartiges Naturerlebnis"
Seit vielen Jahren bietet die BSKW den zentralen Anlaufpunkt für „Gänsetouristen“ und erleichtert ihnen das naturverträgliche Verfolgen des spektakulären Naturschauspiels sowohl durch geführte Exkursionen als auch eine Ausstellung mit Begleitbroschüre und einem Diavortrag. Unter anderem wurde der Diavortrag mit Hilfe der LVR-Förderung durch eine Computer gestützte Präsentation per Beamer ersetzt. Herr Glader zeigt Auszüge aus der Präsentation „Wintergänse am Niederrhein“.
4) Nicole Feige, NABU-Naturschutzstation Niederrhein
Projekt Nr. 10/09 „Natur beim Nachbarn erleben"
Durch das Projekt wurde das Ehrenamt in der Biologischen Station Niederrhein wieder gestärkt, und es haben sich Kooperationen mit anderen Projekten ergeben. Beispielsweise hat sich eine kleine Gruppe herausgebildet, die im Rahmen der „Tage der Rheinischen Landschaft“ grenzüberschreitende Exkursionen anbietet.
Der Vortrag stellt die beiden Weiterbildungskurse und das daraus entstandene Netzwerk sowie neue, grenzüberschreitende Exkursionen sowie die Tätigkeiten im Modul Marketing und Öffentlichkeitsarbeit vor.
In der anschließenden Diskussion erinnert Frau Mahler an die Anfänge des LVR- Netzwerkes Umwelt; mit den heutigen Vorträgen wird einmal mehr deutlich, wie viele Projekte mit Hilfe des LVR realisiert werden können, die das Thema Naturschutz und Qualität für Menschen rheinlandweit in den Blickpunkt rücken. Sie dankt insbesondere den vielen Ehrenamtlichen, die entscheidend zum Gelingen beigetragen haben.
Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen schließen sich dem Dank an; die Vorträge werden mit großem Interesse und Dank zur Kenntnis genommen.
Die Präsentationen sind in digitaler Form dem Protokoll beigefügt.
Punkt 16
Zuständigkeit der Biologischen Station Bonn für den Rhein-Erft-Kreis
Vorlage 13/2839
Die politische Vertretung nimmt den Sachverhalt gem. Vorlage Nr. 13/2839 zur Kenntnis.
Punkt 17
Netzwerk Biologische Stationen im Rheinland; Förderprogramm 2013
Vorlage 13/2840
Herr Attermeyer stellt mit Hinweis auf die Anlagen zur Vorlage den aktuellen Sachstand dar. Insgesamt umfasse das Antragsvolumen rd. 2,5 Mio Euro.
Prioritäten innerhalb einer Biologischen Station werden mit einer inhaltlichen Schwerpunktbildung in Kooperationsgesprächen beraten. Anträge, die über das Fördervolumen von 1 Mio Euro hinaus gehen, seien auf die kommenden Jahre verlegt.
Von Herrn Klemm wird auf die gute Auswahl der zu fördernden Projekte verwiesen, die auch das Engagement der Naturparke berücksichtigt. Herr Fliß bekräftigt, dass das von der Verwaltung gewählte Verfahren einer abschnittsweisen Förderung Kontinuität und Machbarkeit gewährleiste.
Auf die Frage der Herren Jülich und Diekmann nach dem Verfahren zur Aufhebung der internen Sperre für das Förderprogramm, erläutert Frau ELR'in Hötte, dass Dezernat 9 die Mittelfreigabe beantragt habe und dem Antrag aufgrund des fortgeschrittenen Prozesses entsprochen wurde. Das Antragsverfahren der Biologischen Stationen für die Mittel aus 2013 hat bereits mit Vorlauf, d.h. 2012, begonnen. Sollte das Fördervolumen reduziert werden, erfordert dies eine politische Beschlussfassung zum Zeitpunkt der Antragstellung der Biologischen Stationen, d.h. 2013 für 2014.
Die Sprecherinnen und Sprecher aller Fraktionen begrüßen das Förderprogramm 2013.
Der Umweltausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:
"Dem Förderprogramm 2013 für das Netzwerk Biologische Stationen wird gemäß Vorlage Nr. 13/2840 zugestimmt. Die Verwaltung wird beauftragt, die Maßnahmen, wie in der Vorlage Nr. 13/2840 dargestellt, umzusetzen."
Punkt 18
"Stadt Land Fluss - Tage der Rheinischen Landschaft 2013":
Sachstand und Programm
Vorlage 13/2896
Herr Attermeyer stellt das Programm vor und erläutert einzelne Veranstaltungen.
Der Bericht über den Planungsstand des Formates "Stadt Land Fluss 2013" wird gemäß Vorlage 13/2896 zur Kenntnis genommen.
Punkt 19
Tag des Baumes, Baum des Jahres 2013;
Sachstandsbericht
Vorlage 13/2827
Die politische Vertretung nimmt den Sachverhalt gemäß Vorlage 13/2827 zur Kenntnis.
Punkt 20
Das Öko-Audit nach EMAS III in der Zentralverwaltung
Vorlage 13/2898
Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht "Das Öko-Audit nach EMAS III in der Zentralverwaltung" gemäß Vorlage 13/2898 zur Kenntnis.
Punkt 21
Klimaschutzgesetz NRW und die Auswirkungen auf den LVR
Vorlage 13/2899
Herr Attermeyer erläutert, dass der LVR eine Stellungnahme zum Entwurf des Klimaschutzgesetzes NRW verfasst habe; die Hinweise des LVR wurden umfänglich aufgenommen und finden ihre Entsprechung im Gesetz.
Im weiteren Prozess erfolge die Vertretung der LVR-Interessen durch die Spitzenverbände NRW.
Als Konsequenz aus den gesetzlichen Vorgaben resultiere für alle öffentlichen Stellen, mithin auch für den LVR, ein Klimaschutzkonzept bis voraussichtlich 2016 zu erarbeiten.
Dabei solle ein Abgleich auch mit anderen Gebietskörperschaften erfolgen, sofern vergleichbare Daten verwendet werden können. Für die konkrete Ausgestaltung des Konzeptes sei die Beauftragung eines externen Gutachterbüros vorgesehen.
Zeitgleich ist die Förderung im Rahmen der Kommunalrichtlinie "Klimaschutz" für eine Erstberatung beantragt.
Die Frage von Herrn Winnen, ob CO-2 Emissionen über den Energieverbrauch hinaus berücksichtigt werden, wird von Herrn Attermeyer bejaht.
In einer dezernatsübergreifenden Arbeitsgruppe werden unter Federführung des LVR- Fachbereiches Umwelt die Weichen für das Klimaschutzkonzept des LVR gestellt.
Auf Rückfrage von Herrn Klemm, ob die Kliniken und auch die Krankenhausausschüsse beteiligt sind, wird von Frau Heyner auf die Benennung von 5-6 VertreterInnen der Kliniken für die Arbeitsgruppe verwiesen.
Inwieweit die Kliniken eigene Klimaschutzkonzepte erstellen müssen oder ein LVR weites Konzept möglich ist, wird von der Landesregierung im Rahmen einer Rechtsverordnung noch konkretisiert. Im Rahmen der politischen Begleitung sind die jeweiligen Fachausschüsse zu beteiligen.
Die politische Vertretung nimmt den Sachverhalt "Klimaschutzgesetz NRW und die Auswirkungen auf den LVR" gemäß der Vorlage 13/2899 zur Kenntnis.
Die Verwaltung wird zu gegebener Zeit weiter berichten.
Punkt 22
Anfragen und Anträge
Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.
Punkt 23
Mitteilungen der Verwaltung
Herr Attermeyer weist auf den dem Ausschuss zur Verfügung gestellten Schriftverkehr mit den Rheinischen Naturparken hin und erläutert die bisherige Zusammenarbeit. Kooperationsprojekte der Biologischen Stationen mit Naturparken oder anderen Partnern, wie z.B. den Mitgliedskörperschaften des LVR, genießen hohe Priorität, dementsprechend sollen die Förderrichtlinien angepasst werden.
Punkt 24
Verschiedenes
Es liegen keine Punkte vor.
Wuppertal, 08.07.2013
Der Vorsitzende
W e g e n e r
Köln, 02.07.2013
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung
H ö t t e