LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 6. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 28.01.2011 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Henk-Hollstein, Anna | |
| Hohl, Peter | |
| Pantel, Sylvia | |
| Simon, Bernhard | |
| Sonntag, Ullrich | |
| Stefer, Michael | |
| SPD | |
| Franz, Michael | |
| Kaske, Axel | |
| Dr. Klose, Hans | |
| Recki, Gerda | (bis 9:50 Uhr) |
| Weber, Ulrich | Vorsitzender |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Emmler, Stephan | |
| Kremers, Heinz-Josef | |
| FDP | |
| Haupt, Stephan | |
| Wallutat, Philipp | |
| Die Linke. | |
| Binder, Gerd | |
| FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
| Spies, Erich | beratendes Mitglied |
| | | Verwaltung: | |
| LVR – Direktorin | Lubek |
| LVR - FB Rechnungsprüfung | |
| Leiter | Leicht |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 12.11.2010
3.1.
Organisationsuntersuchung des Fachbereichs Rechnungsprüfung
4.
Bericht der Verwaltung zur Haushaltskonsolidierung 2011
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
6.
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 12.11.2010
8.
Bericht über die Prüfung des Kantinen-Pachtvertrages des LVR mit der Firma D.-Service
13/920
9.
Prüfung des Abrechnungsverfahrens im Dezernat 7 - Terminleistungen i.V.m. Pflegekostenüberzahlungen
13/917
10.
Bericht über die Prüfung von Unregelmäßigkeiten in der LVR-Klinik Düren
13/932
11.
Übersicht über Prüfungsdokumente, die in der Zeit vom 15.10.2010 bis 14.12.2010 an die geprüfte Stelle versandt wurden
13/916
12.
Realisierung von Ansprüchen gegenüber den Ämtern für Ausbildungsförderung bei behinderungsbedingter Internatsbetreuung im Rahmen der Eingliederungshilfe
13/952
13.
Prüfungsberichte, -schreiben oder -vermerke, die zur Information an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen versandt wurden
13.1.
Kalkulation der Fortbildungen
13.2.
Ausgleich und Ausweis von Forderungen ohne Kostenzusage in der LVR-Klinik Bonn
13.3.
Vermerk über die Tätigkeit von Wahlbeamtinnen und Wahlbeamten
13.4.
Analyse der Ziele und der Zielerreichung zum Produkt Arbeitssicherheit und Brandschutz
13.5.
Zielanalyse und Wirksamkeitsanalyse der Ziele des Produktes Sitzungsdienst im LVR-FB 06
15.
Prüfungsplan des LVR-FB Rechnungsprüfung für das Jahr 2011
| Beginn der Sitzung: | 09:32 AM Uhr |
| Ende öffentlicher Teil: | 09:40 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 10:15 AM Uhr |
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt der Vorsitzende Herrn Haupt und weist darauf hin, dass Herr Elzer für die heutige Sitzung entschuldigt ist.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.
Punkt 2
Niederschrift über die 5. Sitzung vom 12.11.2010
Keine Wortmeldungen.
Punkt 3
Anträge der Fraktionen
Siehe TOP 3.1
Punkt 3.1
Organisationsuntersuchung des Fachbereichs Rechnungsprüfung
Antrag 13/61 GRÜNE, FDP, SPD
Herr Simon äußert sich hinsichtlich der Beauftragung einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft kritisch, da diese in möglicher Konkurrenz zur Rechnungsprüfung stehe.
Herr Emmler bestätigt im Namen der Gestaltungsmehrheit diese Bedenken. Er spricht sich für eine ergebnisoffene und objektive Prüfung aus.
Herr Spies weist darauf hin, dass bei einem Benchmark mit dem LWL ein reiner Kennzahlenvergleich nicht ausreiche.
Es besteht Einvernehmen, dass die zu beauftragenden Gutachter in der Lage sein müssen, die besonderen Aufgabenstellungen und Anforderungen an eine Rechnungsprüfung zu beurteilen.
Der Antrag wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 4
Bericht der Verwaltung zur Haushaltskonsolidierung 2011
Vorlage 13/957
Keine Wortmeldungen.
Der Bericht der Verwaltung zur Haushaltskonsolidierung 2011 wird gemäß Vorlage Nr. 13/957 zur Kenntnis genommen.
Punkt 5
Verschiedenes
Keine Wortmeldungen.
Neukirchen - Vluyn, 15.02.2011
Der Vorsitzende
W e b e r
Köln,11.02.2011
Der Leiter des LVR - Fachbereiches
Rechnungsprüfung
L e i c h t