LVIS Recherche - Einladung
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
An die Mitglieder
des Finanz- und Wirtschaftsausschusses
Köln, 12.11.2010
Herr Pfaff
Fachbereich 21
Finanz- und Wirtschaftsausschuss
Donnerstag, 25.11.2010, 9:30 Uhr
Köln, Landeshaus - Rheinlandsaal -
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 5. Sitzung lade ich herzlich ein.
Während der Sitzung sind Sie telefonisch zu erreichen unter Tel.Nr. 0221/809-2241.
Falls es Ihnen nicht möglich ist, an der Sitzung teilzunehmen, bitte ich, dies umgehend der zuständigen Fraktionsgeschäftsstelle mitzuteilen, damit eine Vertreterin oder ein Vertreter rechtzeitig benachrichtigt werden kann.
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 28.09.2010
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
3.
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 28.09.2010
4.1.
Kenntnisnahme über die Tagesordnung der außerordentlichen Gewährträgerversammlung der NRW.BANK vom 04.11.2010
13/858
4.2.
Berichterstattung über die außerordentliche Gewährträgerversammlung vom 04.11.2010
4.3.
Vorberatung der Tagesordnung der Gewährträgerversammlung der NRW.BANK am 08.12.2010
13/859 folgt
4.4.
Satzungsänderungen bei der NRW.BANK;
hier: Aufhebung des Gremienvorbehaltes vom 04.11.2010
13/884
5.
Vorberatung der Tagesordnung der Gesellschafterversammlung der VkA GmbH am 01.12.2010
13/847
6.
Verkauf einer bebauten Teilfläche im Bereich der LVR - Paul Klee Schule, Förderschule, Förderschwerpunkt Körperliche und motorische Entwicklung in Leichlingen
13/834 folgt
7.
Abbau von Zwei- und Mehrbettzimmern in Wohneinrichtungen für Menschen mit Behinderung
13/760
8.
Gesamtfinanzierungsplan für den LVR-Klinikverbund und stufenweise Brandschutzsanierung der Standardbettenhäuser in den LVR-Kliniken Bedburg-Hau, Düren, Düsseldorf, Langenfeld und Viersen
13/785
9.
Stiftungsengagement des LVR;
hier: Überblick über die finanzwirtschaftliche Situation der Stiftungen
13/806
10.
Quartalsreport der Beteiligungsverwaltung zu den wirtschaftlichen Beteiligungen und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen des LVR zum 30.09.2010
13/846 folgt
11.
Beschlusskontrolle
folgt
13.
Mitteilung der Verwaltung
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
15.1.
LVR-Netzwerkprojekt "Zentrum für verfolgte Künste": Gründung einer GmbH
15.2.
Berichterstattung zu den Netzwerkprojekten
16.
Änderung des Sondervermögens der LVR-Klinik Viersen
und Änderung des Sondervermögens des LVR-Servicebetriebes Viersen
17.
Rheinischer Wohngruppen- und Ausbildungsverbund Fichtenhain; Neu- und Umbaumaßnahme,Tempelsweg 26, Tönisvorst; Teilprojekt 1 - Bestandsgebäude - Verwaltung/Schule und Werkstattgebäude;
hier: Vorstellung der Planung und Kosten
18.
Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die örtlichen Fürsorgestellen im Rheinland für das Jahr 2011 (Ausgleichsabgabesatzung 2011)
19.
"Übergang 500 plus - mit dem LVR-Kombilohn"
20.
Externe Begutachtungen bei Neuanträgen auf Leistungen des ambulant betreuten Wohnens von Menschen mit seelischer Behinderung
21.
Verlängerung des Modellprojektes zur Betreuung geistig behinderter Kinder und Jugendlicher in Pflegefamilien
22.
Umsetzungskonzeption zur modellhaften Erprobung der Einführung des einheitlichen personenzentrierten Ansatzes im Finanzierungsystem der stationären und der ambulanten Eingliederungshilfe sowie damit verbunden der anbieterneutralen (Erst-)beratung von leistungssuchenden Personen
23.
Verwendung zurückgezahlter GFG-Mittel aus Vorjahren
24.
EU-Projekt VIAE - Roman Roads from Past to Present
25.
Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2009 des Landschaftsverbandes Rheinland, Beschluss über die Deckung des Jahresfehlbetrages und Entlastung des LVR- Direktors
26.
Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung;
hier: Dringlichkeitsentscheidung
27.
Haushaltssatzung 2010
hier: Erlass des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes Nordrhein-Westfalen und Bewirtschaftungsverfügung 2010
13/886
28.
Sachstandsbericht zu den Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II
29.
Beschlusskontrolle
folgt
31.
Mitteilung der Verwaltung
Mit freundlichen Grüßen
Der Vorsitzende
S c h i t t g e s