T a g e s o r d n u n g

Die Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Sie informiert den Ausschuss über den plötzlichen Tod von Herrn Eugen Serafim am vergangenen Freitag und bittet die Anwesenden, sich zum Gedenken an den Verstorbenen von den Plätzen zu erheben.



Öffentliche Sitzung

Punkt 21
Niederschrift über die 15. Sitzung vom 23. April 2007

Keine Einwendungen.


Punkt 22
Niederschrift über die 16. Sitzung vom 21. Mai 2007

Keine Einwendungen.


Krankenhausausschuss 3


Punkt 23
Jahresabschluss 2006


Punkt 23.1
Jahresabschluss 2006 der Rheinischen Kliniken Viersen
Vorlage 12/2569

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

Der Krankenhausausschuss 3 nimmt den Jahresabschluss 2006 der Rheinischen Kliniken Viersen gemäß Vorlage Nr. 12/2569 zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgendem Beschluss weiter zu leiten:
1.) Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2006 der Rheinischen Kliniken Viersen fest.
2.) Der Jahresüberschuss der Rheinischen Kliniken Viersen zum 31.12.2006 in Höhe von 433.090,36€ wird auf neue Rechnung vorgetragen.


Punkt 23.2
Jahresabschluss 2006 der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach
Vorlage 12/2500

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

Der Krankenhausausschuss 3 nimmt den Jahresabschluss 2006 der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach gemäß Vorlage Nr. 12/2500 zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss in die Landschaftsversammlung mit folgendem Beschluss weiterzuleiten.
1) Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2006 der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach fest.
2) Der Jahresfehlbetrag der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach zum 31.12.2006 in Höhe von 70.014,53 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.


Punkt 23.3
Jahresabschluss 2006 der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen
Vorlage 12/2570

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

Der Krankenhausausschuss 3 nimmt den Jahresabschluss 2006 der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen gemäß Vorlage Nr. 12/2570 zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Landschaftsauschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgendem Beschluss weiter zu leiten:
1.) Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2006 der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen fest.
2.) Der Bilanzverlust der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen zum 31.12.2006 in Höhe von 2.769.871,21 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.


Punkt 24
Tatsächliche Verwendung der Fördermittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2006

Keine Wortmeldung.


Punkt 24.1
Tatsächliche Verwendung der Fördermittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2006 für die Rheinischen Kliniken Viersen
Vorlage 12/2573

Der Bericht über die tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2006 für die Rheinischen Kliniken Viersen wird gemäß Vorlage Nr. 12/2573 zur Kenntnis genommen.


Punkt 24.2
Tatsächliche Verwendung der Fördermittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2006 für die Rheinischen Kliniken Mönchengladbach
Vorlage 12/2496

Der Bericht über die tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2006 für die Rheinischen Kliniken Mönchengladbach wird gemäß Vorlage Nr. 12/2496 zur Kenntnis genommen.


Punkt 24.3
Tatsächliche Verwendung der Fördermittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2006 für die Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen
Vorlage 12/2574

Der Bericht über die tatsächliche Verwendung der Mittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2006 für die Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen wird gemäß Vorlage Nr. 12/2574 zur Kenntnis genommen.


Punkt 25
Vorstellung des Projektes "Integrationsambulanz" der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach

Frau Dr. Schöller stellt zunächst die Mitarbeiterinnen der Migrationsambulanz, Frau Dr. Ücer und Frau Öner, vor und gibt dann einen Überblick über die im Jahr 2006 eingerichtete Ambulanz.

Es werden überwiegend Patienten türkischer Sprache behandelt. Das Einzugsgebiet umfasst die Städte Mönchengladbach, Erkelenz und Neuss.

Die überwiegenden Krankheitsbilder der rund 40 Patienten sind Schizophrenie, Depressionen und Angsterkrankungen bei Frauen sowie Psychosen und Suchterkrankungen bei Männern.

Die Vorsitzende dankt Frau Dr. Schöller und ihren Mitarbeiterinnen für die Erläuterungen und bittet um regelmäßige Informationen zur weiteren Entwicklung der Migrantenambulanz der Rheinischen Kliniken Mönchengladbach im Krankenhausausschuss 3.


Punkt 26
Beratung von Beschwerden und Anregungen:
-Vorschlag zum zukünftigen Verfahren
-Vorschlag zum Thema "Zwischenberichte der Ombudspersonen"
Vorlage 12/2433

Herr Derichs weist darauf hin, dass die Vorlage zum künftigen Verfahren bei der Beratung von Beschwerden und Anregungen den aktuellen Diskussionsstand zusammenfasst. Die weitere Erörterung erfolgt in den Fraktionen, das Ergebnis ist abschließend in einer Geschäftsordnung zu regeln.

Herr Derichs richtet die Bitte an Herrn Frielingsdorf, ein Vertretungsverfahren für den Fall längerer Abwesenheiten von Ombudspersonen (z.B. bei Krankheit) zu entwickeln.

Die Vorschläge zum zukünftigen Verfahren bei der Beratung von Beschwerden und Anregungen sowie zu den zwei Mal jährlich den Krankenhausausschüssen vorzulegenden Zwischenberichten der Ombudspersonen werden gemäß Vorlage Nr. 12/2433 zur Kenntnis genommen.


Punkt 27
Besondere Vorkommnisse

Keine Wortmeldungen.


Punkt 28
Benchmarking in der psychiatrischen Akutbehandlung - Abschlussbericht des Erprobungsprojektes
Vorlage 12/2457

Der Krankenhausausschuss 3 nimmt den Bericht zum Projekt Benchmarking in der psychiatrischen Akutbehandlung gemäß Vorlage Nr. 12/2457 zur Kenntnis.


Punkt 29
Förderung von Verbundkooperationen der Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/2468

Herr Heister weist auf Seite 9, letzter Satz, der Vorlage hin. Die Vorlage ist zu korrigieren, da die Mittel zur Finanzierung der Anträge laut Zusage des Kämmerers bereitgestellt werden.

Daraufhin wird die Verwaltung gebeten, bis zur Sitzung des Ge am Freitag die Mittelherkunft zu erläutern.

Herr Kresse unterstützt die Vorlage zur Förderung von Verbundkooperationen der Rheinischen Kliniken und das Aktionsprogramm. Er bittet die Betriebsleitungen, die Teilnahme an Kooperationen vor Ort zu prüfen und die Vorlage in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusses 3 noch einmal aufzunehmen.

Der Krankenhausausschuss 3 nimmt die Vorlage Nr. 12/2468 zur Kenntnis.


Punkt 30
Verschiedenes

• Auf Nachfrage von Herrn Derichs berichtet Herr Heister über den aktuellen Sachstand zur Einrichtung einer Tagesklinik in Heinsberg. Ein Ortstermin hat stattgefunden, die noch offenen Fragen zu Grundstückspreis und Haftung wurden geklärt, von der Trägerverwaltung wird ein Durchführungsbeschluss für die politische Vertretung vorbereitet werden.

• Herr Dr. Spitczok von Brisinski berichtet über den am Pfingstwochenende entstandenen Wasserschaden in der Tagesklinik Mönchengladbach-Rheydt, Mathildenstraße . Das Erdgeschoss ist voraussichtlich erst Ende Oktober 2007 wieder nutzbar. Der Patientenbetrieb läuft trotzdem weiter, da die Rheinischen Kliniken Mönchengladbach kurzfristig Räume zur Verfügung gestellt haben.
  Ferner ist die Einrüstung der Außenfassade aufgrund von fehlerhafter Bauausführung notwendig, sowie das Auftreten von Problemen mit der ausführenden Firma zur Gestaltung der Gartenanlage noch zu klären.
  Herr Dr. Jansen-Winkeln bittet um Auskunft, ob der eingetretene Wasserschaden durch eine Versicherung abgedeckt und die anderen fehlerhaften Bauausführungen durch Vertragsstrafen abgesichert sind. Herr Heinlein sagt eine Stellungnahme zu diesen Fragen in der nächsten Sitzung zu.
  
  
• Herr Freund gibt den Termin für die Grundsteinlegung des Neubaus Forensik bekannt; diese findet am 18. Oktober 2007 um 10.30 Uhr statt.

Servicebetrieb Viersen


Punkt 31
Jahresabschluss 2006 des Servicebetriebes Viersen
Vorlage 12/2571

Der Krankenhausausschuss 4 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

Der Krankenhausausschuss 3 als Betriebsausschuss für den Servicebetrieb Viersen nimmt den Jahresabschluss 2006 gemäß Vorlage Nr. 12/2571 zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgendem Beschluss weiter zu leiten:
1.) Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2006 des Servicebetriebes Viersen fest.
2.) Der Jahresüberschuss des Servicebetriebes Viersen zum 31.12.2006 in Höhe von 118.715,74 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.


Punkt 32
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.


Krankenhauszentralwäschereien


Punkt 33
Jahresabschluss 2006 der Krankenhauszentralwäschereien des LVR
Vorlage 12/2553

Herr Fechner macht auf einen Fehler in der Beschlussvorlage aufmerksam: Unter Punkt 2 ist die Höhe des Bilanzgewinnes auf 55.453,50€ zu ändern

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt mit der oben genannten Korrektur einstimmig gemäß Vorlage.

Der Krankenhausausschuss 3 als Betriebsausschuss für die Krankenhauszentralwäschereien des LVR nimmt den Jahresabschluss 2006 der Krankenhauszentralwäschereien des LVR gemäß Vorlage Nr. 12/2553 zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
1.) Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2006 der Krankenhauszentralwäschereien des LVR fest.
2.) Der Bilanzgewinn der Krankenhauszentralwäschereien des LVR zum 31.12.2006 in Höhe von 55.453,50 € wird auf neue Rechnung vorgetragen


Punkt 34
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.


Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 12.15 Uhr.