12. Landschaftsversammlung 2004-2009

T a g e s o r d n u n g

Ein besonderer Gruß geht an Landesrätin Lubek und an Frau Wenzel-Jankowski, die in dieser Sitzung Herrn Heister vertreten wird.

Vor Eintritt in die Tagesordnung richtet die Vorsitzende einige persönliche Worte an Herrn Heinlein und dankt ihm im Namen des Krankenhausausschusses 3 für seine Tätigkeit als kommissarischer Betriebsleiter im Servicebetrieb Viersen sowie als kommissarischer Kaufmännischer Direktor für die Rheinischen Kliniken Viersen und die Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen, die er für die Dauer von 20 Monaten übernommen hat.




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Eine aktualisierte Tagesordnung liegt als Tischvorlage vor.
Der Tagesordnungspunkt 7.1 "Niederschrift über die 4. Sitzung des Beirates der Forensik in den Rheinischen Kliniken Viersen vom 15. Oktober 2007" wird auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Krankenhausausschusse 3 verschoben.

Die Vorlage Nr. 12/3090/1 "IV. Vierteljahresbericht 2007 der Rheinischen Klinik für Orthopädie Viersen" wird vor dem Tagesordnungspunkt "I. Vierteljahresbericht 2008" behandelt.



Punkt 2
Niederschrift über die 21. Sitzung vom 7. April 2008

Keine Einwendungen.


Krankenhausausschuss 3

Punkt 3
Verpflichtung als sachkundiger Bürger im Krankenhausausschuss 3

Die Vorsitzende verpflichtet Herrn Bernd Woltmann-Zingsheim gemäß § 25 der Geschäftsordnung der Landschaftsversammlung des Landschaftsverbandes Rheinland und ihrer Ausschüsse mit folgendem Verpflichtungstext:

"Herr Woltmann-Zingsheim, ich verpflichte Sie auf gesetzmäßige und gewissenhafte Wahrnehmung Ihrer Aufgaben als sachkundiger Bürger in den Ausschüssen der Landschaftsversammlung Rheinland."



Punkt 4
Baumaßnahmen


Punkt 4.1
Zwischenbericht zu laufenden und anstehenden Baumaßnahmen in den Rhein. Kliniken

Frau Wenzel-Jankowski erklärt, dass zur Zeit kein neuer Sachstand zu laufenden oder anstehenden Baumaßnahmen in den Rheinischen Kliniken vorliegt.


Punkt 4.2
Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen;
Umbau und Erweiterung der Ambulanz
Vorlage 12/3050/1

Die Herren Meies, Derichs und Kresse zeigen sich erfreut über die zu beschließende Maßnahme. Sie sei von zentraler Bedeutung für die Zukunftsfähigkeit der Rheinischen Klinik für Orthopädie.

Auf Nachfrage von Herrn Kresse über die Schaffung von zusätzlichen Parkplätzen erklärt Frau van Haeff, dass hier erste Überlegungen stattgefunden haben, diese aber erst in einem 2. Schritt nach erfolgtem Umbau und Erweiterung der Ambulanz realisiert werden sollen.

Auch für Frau Lubek ist die Vorlage ein wichtiges Signal für die Rheinische Klinik für Orthopädie und ein bedeutender Baustein zur wirtschaftlichen Sanierung der Klinik.

Frau Lubek sichert den Ausschussmitgliedern umgehende und umfassende Berichterstattung bei Veränderungen im Sanierungsplan zu.

Der Krankenhausausschuss 3 beschließt einstimmig gemäß Vorlage.

Dem Umbau und der Erweiterung der Ambulanz in der Rheinische Klinik für Orthopädie Viersen wird gemäß Vorlage Nr. 12/3050/1 zugestimmt. Die Verwaltung wird auf der Grundlage des mit der Vorlage Nr. 12/3050/1 vorgelegten Raumprogramms mit der Planung der Maßnahme beauftragt.


Punkt 5
Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern in den Rheinischen Kliniken Langenfeld
Vorlage 12/2887/2

In der Diskussion über die Vorlage wird von den Herren Meies, Derichs und Kresse nachgefragt, wie der Umgang mit Kindern psychisch kranker Eltern in Mönchengladbach und Viersen gestaltet ist und ob Vernetzungen mit anderen Institutionen getroffen werden.

Herr Dr. Pöppe macht darauf aufmerksam, dass es sich hier um ein schwieriges Thema handelt, da betroffene Eltern sich nicht an Außenstehende wenden und um Hilfe bitten. Hier sei großes Fingerspitzengefühl notwendig. In Viersen sei eine Beratungsstelle geplant, erste Überlegungen zum Aufbau und Finanzierung seien zwischen der Psychiatrischen Hilfsgemeinschaft, dem Gesundheitsamt des Kreises Viersen, dem Jugendamt der Stadt und des Kreises Viersen getroffen worden.

Herr Dr. Rinckens berichtet über eine Arbeitsgruppe, die sich seit einiger Zeit in den Rheinischen Kliniken Mönchengladbach gemeinsam mit der Hochschule Niederrhein und der Stadt Mönchengladbach mit dieser Thematik befasst.

Herr Kresse bittet um Vorlage eines aktuellen Sachstandsberichtes, der Daten und Zahlenmaterial zu diesem Thema zusammenträgt, sich mit dem Ist-Zustand in Mönchengladbach und Viersen, bereits bestehenden Kontakten zu anderen Organisationen, Ansprechpartnern etc. auseinandersetzt.

Unter Berücksichtigung der vorangegangengen Diskussion wird der Bericht über die in den Rheinischen Kliniken Langenfeld angebotenen Hilfen für Kinder psychisch kranker Eltern gemäß Vorlage Nr.12/2887/2 zur Kenntnis genommen. Es wird ein Sachstandsbericht zur Situation in Mönchengladbach und Viersen erbeten.


Punkt 6
Zwischenbericht Projekt Klinik 2012
Vorlage 12/3223

Frau Lubek fasst die Vorlage kurz zusammen und betont die enge Vernetzung des Projektes Klinik 2012 mit der "Rahmenkonzeption zur Zukunftssicherung der Rheinischen Kliniken".

Von großer Bedeutung ist die Zusammenarbeit zwischen den Verantwortlichen der Rheinischen Kliniken und der Zentralverwaltung. In jeder Projektleitung findet sich je ein Vertreter der Rheinischen Kliniken und des Trägers wieder.

Im Vergleich zum BDO-Gutachten, das die Bewertung der Organisation der Kliniken zum Gegenstand hatte, ist das Projekt 2012 mehr inhaltlich orientiert. Klinikspezifische Erfahrungen können dabei berücksichtigt werden und in die Projektergebnisse einfließen.

Herr Meies wünscht einen regelmäßigen Bericht im Krankenhausausschuss 3 zum Fortgang des Projektes Klinik 2012.

Die Nachfrage von Herrn Kresse, welche Mitarbeiter/-innen aus Mönchengladbach und Viersen an welchen Teilprojekten mitarbeiten, wird erschöpfend beantwortet.

Der Zwischenbericht der Verwaltung zum Projekt Klinik 2012 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Verschiedenes

Herr Freund berichtet zum aktuellen Sachstand "Ersatzbau Forensik". Da die Baukosten gestiegen sind, wurde die Platzzahl geringfügig erhöht (10 Plätze), die Betriebskosten pro Platz sinken entsprechend.

Auf Wunsch von Herrn Kresse wird die Verwaltung beauftragt, eine Vorlage zum Thema "Betriebliches Gesundheitswesen und -förderung" in den Rheinischen Kliniken an den Standorten Viersen und Mönchengladbach zu erstellen.

Eine weitere Vorlage ist zum Thema "Zwangsmaßnahmen" zu erarbeiten.


Punkt 7.1
Niederschrift über die 4. Sitzung des Beirates der Forensik in den Rheinischen Kliniken Viersen vom 15. Oktober 2007 - zur Kenntnisnahme -
(nur für die Mitglieder des Krankenhausausschusses 3)

Dieser Tagesordnungspunkt wird in die Tagesordnung der nächsten Sitzung des Krankenhausausschussess 3 aufgenommen.


Punkt 8
Besondere Vorkommnisse

Keine Wortmeldung.


Servicebetrieb Viersen

Punkt 9
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.


Krankenhauszentralwäschereien

Punkt 10
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.


Die Vorsitzende schließt die Sitzung um 11.40 Uhr.