T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 28. Sitzung vom 19.11.2008

Gegen die Niederschrift über die 28. Sitzung des Kulturausschusses vom 19.11.2008 werden keine Einwände erhoben.

Die Niederschrift über die 28. Sitzung des Kulturausschusses wird genehmigt.


Punkt 3
Beschlusskontrolle

Herr Prof. Dr. Peters bittet zur Beschlussausführung zum Antrag 12/278 Bündnis 90/DIE GRÜNEN, FDP, SPD (Seite 6) zur Bezeichnung "nationalsozialistischen Gebietskörperschaften" eine andere Terminologie zu wählen.

Die Beschlusskontrolle wird mit diesem Änderungswunsch zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
NKF-Haushalt 2009 einschließlich des Veränderungsnachweises; hier: Zuständigkeiten des Kulturausschusses
Vorlage 12/3970

Frau Karabaic erläutert, dass sich die Änderungen in der vorliegenden Vorlage insbesondere auf die Wirtschaftspläne der RKG beziehen. Grundlage hierfür sei der neu mit der RKG abgeschlossene Vertrag.
Herr Runkler teilt mit, dass zwischen den Fraktionen abgestimmt worden sei, dass erst im März in die Beratung eingestiegen werde.

Die Beratung der Vorlage wurde auf die nächste Sitzung des Kulturausschusses vertagt.


Punkt 5
Ausstellungen der LVR-Museen in künftigen Haushaltsjahren
Vorlage 12/3893

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig ohne Aussprache folgenden empfehlenden Beschluss:

"1. Der Planung und Durchführung der in der Vorlage Nr. 12/3893 aufgeführten Ausstellungen in den Jahren 2010 ff. wird zugestimmt.
2. Die Verwaltung wird ermächtigt, die hierfür notwendigen Zusagen und Verpflichtungen einzugehen.
3. Die gemäß Ziffer 2 gemachten Erklärungen müssen sich in den jeweiligen Jahren im Rahmen von höchstens 60 % der in der Vorlage Nr. 12/3893 dargestellten Kosten halten."


Punkt 6
Entgelte der Museen des LVR
Vorlage 12/3921

Ohne Aussprache

Der Kulturausschuss nimmt die aktuellen Entgeltregelungen für die Museen des LVR, einschließlich deren Veränderung in 2008 gemäß Vorlage Nr. 12/3921 zur Kenntnis.


Punkt 7
LVR-Archäologischer Park Xanten/LVR-RömerMuseum im APX
- Anpassung des Zeit- und Kostenplans 2009 - 2015
Vorlage 12/3922

Der Kulturausschuss beschließt einstimmig ohne Aussprache folgenden empfehlenden Beschluss:.

"Die Verwaltung wird beauftragt, die mit Vorlage Nr. 12/1004 beschlossenen Maßnahmen der Entwicklungskonzeption und Agenda 2010 entsprechend der mit Vorlage 12/3922 dargestellten Modifizierungen umzusetzen."


Punkt 8
Abschlussbericht Verbundprojekt "nacht.aktiv"
Vorlage 12/3928

Herr Prof. Patt spricht für den Kulturausschuss seinen Dank für die sehr gut geleistete Arbeit im Rahmen dieses Verbundprojektes aus.

Der Abschlussbericht über das Verbundprojekt "nacht.aktiv" des LVR-Industriemuseums wird gemäß Vorlage Nr.12/3928 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Weiterführung der Aufgaben von Schulmanagement NRW im LVR -Zentrum für Medien und Bildung
Vorlage 12/3942

Herr Prof. Patt bittet um Erläuterung, da es sich hier um eine verstärkte Einbeziehung des LVR-Zentrums für Medien und Bildung in den Schulbereich handele. Frau Karabaic teilt mit, dass dies eine Aufgabe sei, die auf Wunsch des Landes übernommen worden sei. Der Übernahme dieser Aufgabe für zunächst drei Jahre sei im Jahre 2006 durch den Landschaftsausschuss zugestimmt worden. Es sollte zunächst erprobt werden, inwieweit das Konzept der Qualifizierung der Schulleitungen in NRW im Zentrum für Medien und Bildung angegliedert werden sollte. Die Aufgabe sei zur Zufriedenheit aller sehr gut durchgeführt worden, dies stelle nun die Grundlage für den Folgevertrag für weitere 2 Jahre dar. Alle Leistungen, die im Zusammenhang mit der Qualifizierung und dem Assessment Center erbracht werden, seien durch das Land NRW refinanziert.
Herr Prof. Patt unterstreicht die Wichtigkeit des Medienbereiches. Er begrüße die Einbringung des LVR aufgrund seiner zentralen Kompetenz.
Herr Gormanns ergänzt, dass dies auch eine gute Möglichkeit sei, den LVR bekannter zu machen. Herr Prof. Dr. Peters merkt an, dass es der reinen Lehre nach sicher nicht systemkonform sei, hier sprächen jedoch übergeordnete Gesichtspunkte dafür, die Aufgabe weiter durch das LVR-Zentrum für Medien und Bildung zu übernehmen.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"Dem Abschluss des Folgevertrages 'Landeskompetenzzentrum Schulmamagement' mit dem Land NRW wird gemäß Vorlage Nr. 12/3942 zugestimmt."


Punkt 10
Bericht zum Projekt "Archiv des Gedenkens an die NS - Zeit im Rheinland"
Vorlage 12/3913

Frau Karabaic erläutert, dass hier ein Projekt aus dem Paket der Regionalen Kulturförderung vorgestellt werde. Hier sei es thematisch sehr wichtig, dass das Projekt qualitätvoll betrieben und respektabel beendet werde. Hier werde insbesondere Wert darauf gelegt, dass die vorgelegte Kostenstruktur nach einem ersten Arbeitsschritt überprüft werde. Weiter sollen mögliche Einsparpotentiale im Rahmen der Beratung der Regionalen Kulturförderung berücksichtigt werden. Auf die Frage von Herrn Gormanns teilt Frau Karabaic mit, dass dieses Projekt flächendeckend ausgelegt werde und daher die bis jetzt noch nicht aufgeführten Kreise Viersen, Wesel und Kleve sich sicher noch in Abstimmungsgesprächen befinden. Herr Gormanns bittet hier der Angelegenheit nachzugehen. Herr Prof. Dr. Peters begrüßt, dass sich jetzt schon abzeichne, dass es sich hier um ca. 7.000 Projekte handele. Er gehe zwar davon aus, dass die Verwaltung bereits ein Augenmerk darauf hat, bittet aber angesichts vieler und ähnlicher Intentionen und Aktivitäten, darauf zu achten, dass keine Doppelarbeit geleistet werde.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Die Vorlage Nr. 12/3913 wird zur Kenntnis genommen.
Die Verwaltung wird beauftragt, aufgrund der beschriebenen veränderten technischen Rahmenbedingungen und der bisherigen finanziellen Abwicklung des Projektes, die bestehende Kalkulation gemäß Projektantrag der regionalen Kulturförderung 2007 Nr. 38 zu überprüfen und ggfls. mögliche Einsparpotentiale zu benennen.


Punkt 11
"WIR im Rheinland - Magazin für Sprache, Geschichte und Alltagskultur" als Online-Format
Vorlage 12/3919

Herr Runkler äußert seine Besorgnis über die Einstellung der Print-Publikation, da er davon ausgehe, dass gerade bei den Themen Landes- und Regionalgeschichte auch eine Zielgruppe vorhanden sei, die möglicherweise nicht nahtlos auf das Internetangebot zurückgreifen werde. Hier werde sich aus einem Feld zurückgezogen bei dem sich der LVR, falls es mit dem Online-Format nicht funktionieren würde, nicht mehr so gut plazieren könne. Sicher gebe es auch gute Gründe der Verwaltung im Hinblick auf die Abonnentenzahlen und den Freiverkauf für diesen Wechsel.
Herr Beu bittet, nach ca. ein bis zwei Jahren einen kurzen Bericht dem Kulturausschuss vorzulegen, der die Punkte beinhalte, ob und wie die Zahl der Nutzerinnen und Nutzer dieses Online-Formats seit der Einführung gestiegen sei. Auch sollte dargestellt werden, wie die Resonanz im Bezug auf die Einführung des Online-Formates und des Wegfalls des Print-Produktes sei.

In diesem Zusammenhang regt Herr Prof. Patt im Namen des Kulturausschusses an, dass generell überlegt werden sollte, eine zentrale Publikation, im vergleichbaren Format des im Jahr 2003 eingestellten"Neuen Rheinland", vorzusehen.

Der Bericht zum Magazin "WIR im Rheinland " wird gemäß Vorlage 12/3919 zur Kenntnis genommen. Herr Prof. Patt weist darauf hin, dass in dem Bericht der Kulturausschuss an keiner Stelle Erwähnung findet.
Der Kulturausschuss bittet die Verwaltung den gewünschten Bericht vorzusehen.


Punkt 12
Genehmigung eines überplanmäßigen Bedarfes für das Sachaufwandsbudget in der Produktgruppe 026
Vorlage 12/3835

Der Kulturausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

"Dem überplanmäßigen Aufwand für das Sachaufwandsbudget der Produktgruppe 026, LVR-Archivberatung und Fortbildungszentrum, in Höhe von 595.065,- € wird gemäß Vorlage Nr. 12/3835 zugestimmt."


Punkt 13
Eckpunktepapier "LVR-Netzwerk Kulturelles Erbe im Rheinland"
Vorlage 12/3891

Herr Beu bedankt sich für die erstellte Vorlage und teilt mit, da es sich hier um ein sehr entscheidendes Thema handele, dass die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN sich intensiv damit auseinander setzen wolle und bittet daher, den Punkt als erste Lesung zu betrachten und später zu beraten. Herr Prof. Dr. Peters begrüßt ebenfalls für seine Fraktion die vorgelegte Vorlage, die Vorlage werde als Diskussionsgrundlage betrachtet. Mit dieser Vorlage sei insgesamt ein wichtiger und richtiger Schritt in Richtung Verlässlichkeit, Berechenbarkeit und Objetivierbarkeit und damit Strukturierung gelungen. Herr Prof. Dr. Peters wünscht ebenfalls eine spätere Beratung. Herr Runkler schlägt vor, die Vorlage für die Beratung in der Sitzung am 13.05.2009 zu beraten. Herr Prof. Patt unterstreicht die Wichtigkeit dieses Themas im Bezug auf die anstehende Verwaltungsstrukturreform

Die Beratung der Vorlage wird auf die Sitzung des Kulturausschusses am 13.05.2009 vertagt.


Punkt 14
Aktivitäten des LVR zur Kulturhauptstadt Ruhr.2010
hier: Sachstandsbericht
Vorlage 12/3900

Herr Runkler unterstreicht nachdrücklich, dass die Verwaltung hier unter schwierigen Rahmenbedingungen das Optimale herausgeholt habe. Hier sei es leider nicht möglich gewesen, trotz aller Bemühungen, die angestrebte Verbundausstellung mit dem Gasometer Oberhausen zu erreichen. Herr Runkler hält fest, dass dies ausdrücklich nicht durch den LVR, sondern hier sicher durch die weiteren Lenkungsgremien verursacht wurde. Herr Prof. Patt erinnert, dass der LVR gerade in Oberhausen mit der St. Antony-Hütte, der Wiege der Schwerindustrie im Ruhrgebietes, ein anderes sehr wichtiges Zeichen gesetzt habe. Er bittet darauf zu achten, dass der LVR mit seiner Arbeit und seinen Zuwendungen erkennbar ist. Frau Schulz bedankt sich ausdrücklich für die vorgelegte Vorlage und lobt die Entwicklungen in Richtung Kulturhauptstadt 2010, die in relativ kurzer Zeit stattgefunden hätten.

Der Kulturausschuss nimmt die Aktivitäten des LVR zum Kulturhauptstadtjahr Ruhr.2010 zur Kenntnis.


Punkt 15
Anpassung der Auszeichnungen des LVR an die LVR-Dachmarke im Kulturbereich;
hier: Albert-Steeger-Preis und Paul-Clemen-Preis
Vorlage 12/4018

Frau Karabaic teilt mit, dass im Rahmen der vorgelegten Vorlage die konsequenten redaktionellen Änderungen bzw. Angleichungen an die Formulierungen der eingeführten LVR-Dachmarke umgesetzt worden seien. Herr Dr. Gierden unterstreicht, dass er dies nicht mit trage und teilt mit, dass der Wechsel der Begriffe vom Rheinischen zum LVR unvereinbar mit der Geschichte und der kulturellen Entwicklung des Rheinlands sei. Herr Runkler weist darauf hin, dass in der vorgelegten Vorlage ausschließlich der LVR hinzugefügt worden sei. Herr Dr. Wilhelm erläutert an einem Beispiel, dass gerade in den Kölner Medien die Bezeichnung "LVR-Turm" als Marke äußerst positiv angenommen und in aller Munde sei. Dies wäre sicher nicht in der Bevölkerung und den Medien so angenommen worden, wenn der Turm als Landschaftsverband Rheinland-Turm bezeichnet worden wäre. Er unterstreicht, dass es wichtig sei, dass der Begriff "Rheinisch" mit dem LVR weiter ausdrücklich verbunden bleiben müsse. Eine sog. Dachmarke LVR für diesen großen, regionalen und dezentralen Verband sei in der heutigen Medienlandschaft sicher vernünftig.
Nach eingehender Diskussion bittet der Kulturausschuss darauf zu achten, dass bei allen Umstrukturierungen der Begriff "Rheinland" seine Berücksichtigung finden soll. Weiter bittet Herr Prof. Patt Herrn Dr. Wilhelm, dass darauf geachtet werden solle, dass der Kulturausschuss bei den in seinem Zuständigkeitsbereich liegenden Publikationen angemessen berücksichtigt werde.

Der Kulturausschuss fasst bei einer Gegenstimme der CDU den nachfolgenden empfehlenden Beschluss:

"Den Anpassungen der Auszeichnungen des LVR Albert-Steeger-Preis und Paul-Clemen-Preis an die LVR-Dachmarke wird gem. Vorlage 12/4018 zugestimmt."


Punkt 16
Modernisierung der Audio-Guide-Systeme/Museumsführer für Gehörlose
Vorlage 12/3927

Ohne Aussprache

Die Vorschläge der Verwaltung zur Modernisierung der Audio-Guide-Systeme/Museumsführer für Gehörlose werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 17
Kostenloser Eintritt in die LVR-Museen;
Umstellung auf das Chip-Karten-Format
Vorlage 12/3911

Der Kulturausschuss fasst einstimmig ohne Aussprache den folgenden empfehlenden Beschluss:

"Dem Verfahren und den damit entstehenden Kosten zur Umstellung des freien Eintritts in die LVR-Museen für die in der Vorlage Nr. 12/3911 beschriebene Gruppe von Menschen mit Behinderung auf das Chip-Karten-Format werden gemäß Vorlage-Nr. 12/3911 zugestimmt."


Punkt 18
Antrag 12/107: Optimierung Radwegeweisung und Verbesserung der Infrastruktur für die LVR- Museen
hier: Sachstandsbericht
Vorlage 12/3945

Herr Beu bittet, dass die Öffentlichkeitsarbeit bzw. Werbung erst dann vorgenommen werde, wenn die Radständer insgesamt fertig gestellt worden seien.

Der Sachstandsbericht zur Optimierung der Radwegeweisung und Verbesserung der Infrastruktur für die LVR- Museen wird gemäß Vorlage Nr.12/3945 zur Kenntnis genommen.


Punkt 19
Anträge der Fraktionen

Es liegen keine Anträge vor.


Punkt 20
Mitteilung der Verwaltung

Es liegen keine Wortmeldungen vor.


Punkt 21
Verschiedenes

Herr Runkler bittet die Verwaltung, die zur Zeit bestehenden Winteröffnungszeiten, die den Öffnungszeiten des LVR-Archäologischen Park Xanten entsprechen, für das LVR-RömerMuseum unabhängig zu gestalten, so dass ein längerer Museumsbesuch ermöglicht werde.

Für die Sitzung des Kulturausschusses am 13.05.2009 wird als Sitzungsort Xanten (Ausstellung "Marcus Caelius") und für die Sitzung am 10.06.2009 wird Schleiden (Vogelsang) festgelegt.