T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 15
Niederschrift über die 14. Sitzung vom 24.05.2012

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 14. Sitzung wird einvernehmlich zur Kenntnis genommen.


Punkt 16
Jahresabschlüsse 2011 der LVR-Kliniken


Punkt 16.1
Jahresabschluss 2011 der LVR-Klinik Bonn
Vorlage 13/2250

Der Krankenhausausschuss 1 beschließt einstimmig:

1. Der Krankenhausausschuss 1 nimmt den Jahresabschluss 2011 der LVR-Klinik Bonn gemäß Vorlage 13/2250 zur Kenntnis.

2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:

2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2011 der LVR-Klinik Bonn fest. Die LVR-Klinik Bonn weist im Geschäftsjahr 2011 einen Bilanzgewinn in Höhe von EUR 0,00 inkl. Jahresüberschuss in Höhe von EUR 1.292.699,54 aus.

2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2011 in Höhe von EUR 1.292.699,54 und einer Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage in Höhe von EUR 115.179,96 wird ein Betrag in Höhe von EUR 1.407.879,50 in die Gewinnrücklagen eingestellt. Davon wird ein Betrag von EUR 200.000,00 in die Betriebsmittelrücklage sowie ein Betrag von EUR 1.207.879,50 zur Finanzierung der Kosten des An- und Umbaus im Fachbereich Kinder- und Jugendpsychiatrie in die zweckgebundene Rücklage eingestellt.

3. Dem Klinikvorstand der LVR-Klinik Bonn wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.


Punkt 16.2
Jahresabschluss 2011 der LVR-Klinik Düren
Vorlage 13/2210

Der Krankenhausausschuss 1 beschließt einstimmig:

1. Der Krankenhausausschuss 1 nimmt den Jahresabschluss 2011 der LVR-Klinik Düren gemäß Vorlage 13/2210 zur Kenntnis.

2. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:

2.1 Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2011 der LVR-Klinik Düren fest. Der verbleibende Bilanzgewinn in Höhe von EUR 234.086,14 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

2.2 Aus dem Jahresüberschuss zum 31.12.2011 in Höhe von EUR 2.256.633,82, zuzüglich des Gewinnvortrages in Höhe von EUR 116.459,07 und einer Entnahme aus der zweckgebundenen Rücklage in Höhe von EUR 164.115,25 wird ein Betrag in Höhe von EUR 2.303.122,00 in die Gewinnrücklage eingestellt. Davon wird ein Betrag in Höhe von EUR 300.000,00 in die Betriebsmittelrücklage, ein Betrag in Höhe von EUR 1.690.000,00 für Instandhaltungen, ein Betrag in Höhe von EUR 180.000,00 zur Finanzierung von Maßnahmen lt. dem genehmigten Gesamtinvestitionsplan der LVR-Kliniken sowie ein Betrag in Höhe von EUR 133.122,00 für die Erhöhung der Rücklage „Neubewertung Grundstückswerte 2010“ in die zweckgebundene Rücklage eingestellt.

3. Dem Klinikvorstand der LVR-Klinik Düren wird gem. § 17 Abs. 3 Ziff. 18 der Betriebssatzung Entlastung erteilt.


Punkt 17
Ombudspersonen in den LVR-Kliniken


Punkt 17.1
Verabschiedung der Ombudsfrau der LVR-Klinik Düren, Frau Quednau

Im Namen aller Anwesenden bedankt sich die Vorsitzende für die langjährige engagierte ehrenamtliche Tätigkeit von Frau Quednau.


Punkt 17.2
Zwischenberichte I/2012 der Ombudspersonen in den LVR-Kliniken Bonn und Düren
Vorlage 13/2231

Die Zwischenberichte I/2012 über die an die Ombudspersonen in den LVR-Kliniken Bonn und Düren herangetragenen Beschwerden werden gemäß Vorlage 13/2231 zur Kenntnis genommen.


Punkt 17.3
Änderung der Geschäftsordnung für die Ombudspersonen in den LVR-Kliniken
Vorlage 13/2136

Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Die Geschäftsordnung für die Ombudspersonen in den LVR-Kliniken des Landschaftsverbandes Rheinland wird gemäß Vorlage Nr. 13/2136 geändert.


Punkt 18
Neubestellung von zwei neuen Mitgliedern des Beirates der Forensik bei der LVR-Klinik Düren
Vorlage 13/2298

Der Krankenhausausschuss 1 beschließt einstimmig:

Der Krankenhausausschuss 1 bestellt gemäß Vorlage Nr. 13/2298

1. Frau Maria Wallraff (Rat der Stadt Düren) für das ausgeschiedene Mitglied Frau Ines Lindenau;
2. Herrn Bernd Hoeber (Der Paritätische NRW) für das ausgeschiedene Mitglied Frau Corinna Beck

zu Mitgliedern des Beirates der Forensik bei der LVR-Klinik Düren.


Punkt 19
KipERheinland - Hilfen für Kinder psychisch erkrankter Eltern in neun Modellregionen: Zwischenbericht
Vorlage 13/2252

Frau Weiden-Luffy begrüßt den Zwischenbericht und regt an, ihn in den Sitzungen des Gesundheitsausschusses und Landesjungendhilfeausschusses intensiv zu beraten. Eine Anschlussfinanzierung müsse nach Beendigung der Modellprojektphase sichergestellt werden, um den Fortbestand des Programms zu sichern.

Herr van Brederode führt aus, der Zwischenbericht zeige, dass das Programm ein Riesenerfolg sei. In neun Regionen seien Netzwerke sehr intensiv in die Arbeit eingestiegen, um dort konkrete Hilfen für psychisch kranke Eltern und ihre Kinder anzubieten. Insgesamt habe man fast 1.000 betroffene Kinder in diesem Programm erreicht. Die Arbeit vor Ort sei sehr gut und professionell organisiert. Der entscheidende Punkt sei, dass es für einen wesentlichen Bestandteil dieser Arbeit, nämlich die niederschwelligen Hilfen, welche von den Betroffenen auch gern erst mal anonym oder ohne große Antragstellung in Anspruch genommen würden, keine gesetzliche Finanzierungsregelung gebe. Eine Finanzierung könne allenfalls auf der Ebene freiwilliger kommunaler Leistungen erfolgen. In allen neuen Regionen sei zurzeit keine volle Anschlussfinanzierung absehbar. Die bereits aufgebaute Vernetzungsarbeit werde sicherlich auch über das Programm hinaus fortgeführt, jedoch aufgrund fehlender Fördermittel in einem geringeren Umfang.

Der Zwischenbericht über die Förderung von Hilfen für Kinder psychisch erkrankter Eltern in neun Modellregionen - KipERheinland – wird gemäß Vorlage 13/2252 zur Kenntnis genommen.


Punkt 20
Zusammenfassende Darstellung zur Thematik Suchtkrankheit und Armut im LVR-Klinikverbund
Vorlage 13/2370

Auf Wortbeiträge und Fragen nach der Zusammenarbeit mit den jeweiligen Jobcentern führt Herr Prof. Dr. Banger aus, dass diese tatsächlich ausgesprochen schwierig sei. Die dort tätigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter müssten geschult werden, um die Suchtproblematik begreifen und entsprechend handeln zu können. Er sehe in der Vorlage ein Verbesserungspotential und werde dieses als Arbeitsauftrag annehmen.

Die Vorlage Nr. 13/2370 "Zusammenfassende Darstellung zur Thematik Suchtkrankheit und Armut im LVR-Klinikverbund" wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 21
Investitionsprogramm 2012 für Krankenhäuser des Landes Nordrhein-Westfalen
Vorlage 13/2248

Der Bericht über das Investitionsprogramm 2012 für Krankenhäuser des Landes Nordrhein-Westfalen wird gemäß Vorlage Nr. 13/2248 zur Kenntnis genommen.


Punkt 22
Anträge und Anfragen der Fraktionen


Punkt 22.1
Vertretung des LVR in den kommunalen Gesundheitskonferenzen
Anfrage 13/39 GRÜNE, FDP, SPD

Die Beantwortung der in der Anfrage aufgeworfenen Fragen erfolgt in der nächsten Sitzung des KA 1.


Punkt 23
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 23.1
LVR-Verbundzentrale

Keine Wortmeldung


Punkt 23.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn

Keine Wortmeldung


Punkt 23.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren

Keine Wortmeldung


Punkt 24
Verschiedenes

Keine Wortmeldung