12. Landschaftsversammlung 2004-2009

T a g e s o r d n u n g

Zu Beginn der Sitzung im Rathaus werden die Mitglieder des Umwelt- und Bauausschusses durch den Bürgermeister der Stadt Xanten - Herrn Strunk - auf das Herzlichste begrüßt.

Die Leitung der Sitzung übernahmen Herr Pankatz und Herr Dr. Leirich gemeinsam:
TOP 1 und TOP 8 Herr Dr. Leirich
TOP 2 bis 7 u.9 Herr Pankatz



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Gegen die Tagesordnung werden keine Einwände erhoben.


Punkt 2
Energiebericht 2005
Vorlage 12/1539

Herr Althoff gab mittels PowerPoint-Vortrag einen Kurzüberblick über den Inhalt des Energieberichtes.
Von den Fraktionen wird Dank an die Verwaltung über die Ausführlichkeit des vorgelegten Energieberichtes ausgeprochen.

Auf die Erdwärmenutzung eingehend berichtet Herr Althoff, dass geplant und bei den Behörden beantragt sei, anstelle der 36 Erdsonden 2 Monobrunnen zu bauen. Diese Art von Brunnen sei effizienter. In den Niederlanden werde diese Art bereits praktiziert, in Deutschland sei dieses Verfahren erstmalig.
Auf die Fragen bezüglich Wirtschaftlichkeit und Betriebsicherheit eingehend bestätigt Herr Geller, dass bei Inbetriebnahme der 2 Monobrunnen eine Wirtschaftlichkeit von 4:1 erfolgen könne, aus Gründen der Betriebssicherheit würden 2 Monobrunnen installiert.
Selbstverständlich - so Herr Voigtsberger - werde diese Maßnahme auskömmlich begleitet, da diese Technologie Neuland, vielversprechend und richtungsweisend für und durch den LVR sei.

Auf die im Energiebericht aufgezeigten Verbräuche eingehend antwortet Herr Voigsberger auf die Fragen von Frau Herlitzius, dass die Kliniken in die Betrachtungen einbezogen würden und mit den Kliniken Gespräche geführt werden.

Sofern Bedarf bestehe, werde - auf die Bitte von Herrn Haupt - der Energiebericht an die Kommunen verteilt.

Der Energiebericht gemäß Anlage zur Vorlage Nr. 12/1539 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Solar & Spar im LVR
Sachstandsbericht
Vorlage 12/1595

Frau Herzlitzius erläutert, dass sie davon ausgegangen sei, dass nicht nur Komplettgebäude, sondern auch einzelne Energiemaßnahmen über Solar & Spar abgewickelt werden können. Für ein Energiecontracting seien die Gebäude des LVR insgesamt energetisch zu gut ausgerüstet, hier würde es sich nach Auffassung von Frau Herzlitzius anbieten, einzelne Maßnahmen herauszugreifen.
Herr Attermeyer berichtet vom Ergebnis des Projektgutachtens für das Rheinisch-Westfälische Berufskolleg in Essen. Danach eignet sich diese Schule nicht für "Solar & Spar". Gemeinsam mit Amt 24 ist Amt 92 derzeit noch auf der Suche nach einem geeigneten Objekt. Die Verwaltung sieht eine der nächsten Sitzungen für einen weiteren Sachstandsbericht vor.

Die Vorlage Nr. 12/1595 wird zur Kenntnis genommen


Punkt 4
Optimierung der touristischen Radwegweisung und Infrastruktur
Vorlage 12/1702

Einzelne Ausschussmitglieder konkretisieren aus ihrer Sicht noch einmal das Verfahren, mit dem die touristische Radwegeweisung und Infrastruktur optimiert werden sollen. Einerseits sollen vom LVR z.B. durch Fahrrad- und Gepäckboxen infrastrukturelle Verbesserungen durchgeführt werden, andererseits soll für die Wegweisungen zu den LVR-Einrichtungen durch präzise Abstimmungen mit den Kommunen ein "Schilderwald" vermieden werden.
Frau Karabaic ergänzt, dass die Wegweisungen zu den Einrichtungen des LVR insgesamt koordiniert werden müssen.

Die Vorlage 12/1702 wird zur Kentnis genommen.


Punkt 5
Aktuelle Fördermöglichkeiten für ökologische Baumaßnahmen
Vorlage 12/1314

Herr Diekmann regt an, die Vorlage den Kommunen zur Verfügung zu stellen. Herr Voigtsberger greift die Anregung auf. Da es sich - so Herr Voigtsberger - um eine Vorlage im öffentlichen Teil der Sitzung handelt, kann sie darüberhinaus im Internet eingesehen werden.

Die Vorlage Nr. 12/1314 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Mitteilung der Verwaltung

Frau Karabaic informiert den Umweltausschuss über die Verleihung des "Comenius EduMedia Award" für die DVD "Jakobswege, Wege der Jakobspilger im Rheinland - eine interaktive Reise". Das Kooperationsprojekt von Umweltamt, Medienzentrum und Amt für rheinische Landeskunde wurde von der Gesellschaft für Pädagogik und Information in pädagogischer, inhaltlicher und gestalterischer Hinsicht als besonders wertvoll ausgezeichnet.

Eine weitere Auszeichnung konnte Schloss Heiligenhoven entgegennehmen: Frau Karabaic teilt mit, dass die UN das Umweltbildungsangebot des BFM in Kooperation mit dem Umweltzentrum Heiligenhoven und mit der Waldschule Schloss Heiligenhoven für den Zeitraum 2006-2007 zertifiziert wurde und als offizielles Projekt der UN-Dekade "Bildung für nachhaltige Entwicklung" anerkannt wird. Damit sind die genannten Einrichtungen berechtigt, das Logo der UN-Dekade am Gebäude anzubringen und ihre Veranstaltungen damit zu bewerben.

Herr Voigtsberger teilt für den Bauausschuss mit, dass es

- im Schwimmbad der Förderschule in Aachen einen tödlichen Unfall eines Kindes gegeben habe; ein technisches Versagen liege nicht vor; die Ursachenermittlung liege bei den Ermittlungsbehörden,

- im Altbau der Förderschule in Rösarth eine Überflutung gegeben habe. Da es sich um ein Fremdverschulden handelt, sei der Schaden versicherungstechnisch abgedeckt.

Desweiteren informiert er über
- den 1. Spatenstich zum Ersatzneubau der Forensik für die Rhein. Kliniken Viersen am 2.8.2006,

- das Richtfest für den Neubau der Rhein. Förderschule, Förderschwerpunkt körperliche und motorische Entwicklung in Oberhausen-Sterkrade, das am 21.9.2006 stattfindet.

Es sei von der Verwaltung beabsichtigt, anlässlich der Fertigstellung des Werkstattgebäudes die Bauausschuss-Sitzung am 30.10.2006 im Rhein. Landesmuseum Bonn stattfindet zu lassen.


Punkt 7
Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.


Punkt 9
Vorlagen zur Information

Der Ausschuss dankt für die Information.


Punkt 9.1
Errichtung eines Nationalparkinfopunktes im Rheinischen Freilichtmuseum Kommern
Vorlage 12/1582

Die Planungen zur Errichtung eines Nationalparkinfopunktes und Umsetzung der hierzu nötigen baulichen Maßnahmen zur Umnutzung des ehemaligen Pfannkuchenhauses "Griet und Bärb" unter Ausschöpfung der zur Verfügung stehenden Fördermittel werden zur Kenntnis genommen.


Punkt 9.2
Perspektivenwerkstatt 2006
"Mobilitätsmanagement"
Vorlage 12/1596

Der Umweltausschuss nimmt das vorgeschlagene Programm zur Kenntnis.