12. Landschaftsversammlung 2004-2009

T a g e s o r d n u n g

Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt Herr Heinlein, Kaufmännischer Direktor des Wirtschafts- und Verwaltungsdienstes der RK Düsseldorf die Mitglieder des Umweltausschusses. Herr Heinlein informiert über die Klinik und die derzeitigen Arbeitsschwerpunkte. Unter Hinweis auf den Tagesordnungspunkt "Öko-Audit" dankt er dem Umweltamt und den seitens der Rheinischen Klinik beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die gute inhaltliche und kollegiale Zusammenarbeit, die durch die nun erfolgte Zertifizierung ausgezeichnet wird.


Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wurde anerkannt.

Punkt 2
Niederschrift über die 8. Sitzung vom 09.02.2006

Die Niederschrift wurde zur Kenntnis genommen.

Punkt 3
Öko-Audit in den Rheinischen Kliniken Düsseldorf - Kliniken der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf
Vorlage 12/1291

Nach der Vorstellung der Rahmenbedingungen für das Öko-Audit der RLK durch Herrn Dr. Karthaus und Frau Vogel präsentiert Herr Wurth, Leiter der Wirtschaftsabteilung der RLK, anhand von Folien den Auditierungsprozess und die thematischen Inhalte. Verschiedene Maßnahmen des Öko-Audits können in das allgemeine Qualitätsmanagement übernommen werden und so die Managementverfahren miteinander vernetzt werden.
Das Projektergebnis wird von Vertreterinnen und Vertretern aller Fraktionen sehr begrüßt; sie danken der Klinik und dem Umweltamt für die hervorragende Arbeit. Sie bitten um Beifügung der Vortragsfolien zur Niederschrift.

Frau Landesrätin Karabaic überreicht Herrn Heinlein die Zertifizierungsurkunde der Industrie- und Handelskammer mit nochmaligem Dank für die Bereitschaft der Projektbeteiligung.

Anschließend spricht Herr Bortlisz-Dickhoff in Zusammenhang mit weiteren anstehenden Öko-Audits an, ob die "Schlagzahl" für Auditierungsverfahren in den Dienststellen des LVR erhöht werden könne. Frau Karabaic verweist auf die begrenzten personellen Kapazitäten des Umweltamtes, mit denen mehr als zwei Verfahren pro Jahr nicht realisiert werden können. Die vorhandene Stellenvakanz ist derzeit nicht finanziert, so dass in den kommenden Wochen nach anderen Möglichkeiten gesucht werden müsse.

Die Vorlage Nr. 12/1291 wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 4
Haushalt 2006
1. Doppischer Haushalt; Produktgruppe 032 (Kulturlandschaftspflege) und Produktgruppe 036 (Umweltschutz)
2. Einzelplan 1, Unterabschnitt 1200 und
Einzelplan 3, Unterabschnitt 3601
Vorlage 12/1183/1

Frau Mahler beantragt, die Diskussion und Abstimmung über die Haushaltsstellen des Umweltamtes in den Finanzausschuss zu vertagen. Herr Winnen, Herr Rehse und Herr Jülich schließen sich dem an.

Abweichend vom Beschlussvorschlag vertagt der Umweltausschuss einstimmig die Diskussion und Beschlussfassung über den Produktbereich 04, Produktgruppen 032 und den Produktbereich 14, Produktgruppe 036 in den Finanzausschuss.

Punkt 5
Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland
Vorlage 12/1173

Das Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland gemäß Vorlage Nr. 12/1173 wird ohne Aussprache zur Kenntnis genommen.

Punkt 6
Stand der Agenda 21 im LVR
Vorlage 12/1203

Frau Mahler dankt dem Umweltamt für die Vorlage und die geleistete Arbeit; sie verweist auf die Bedeutung der Lokalen Agenda für den LVR und resümiert, dass damit die hin und wieder in der Vergangenheit geäußerte Kritik ausgeräumt ist.

Die Vorlage Nr. 12/1203 wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 7
"Was bewegst du in deiner Stadt?" - Das Planspiel zur lokalen Agenda 21
Vorlage 12/1255

Frau Wagner stellt kurz das Planspiel zur lokalen Agenda 21 vor und erläutert das methodische Vorgehen und die Einbindung der Zielgruppe (Jugendliche).

Der Ausschuss nimmt die Vorlage Nr.12/1255 zur Kenntnis.

Punkt 8
Freiwilliges Ökologisches Jahr NRW im Rheinland - Aktuelle Situation: Anzahl der Bewerbungen und zur Verfügung stehende Plätze
Vorlage 12/1254

Auf die Frage von Herrn Jülich erläutert Frau Wagner, Dezernat 4, das Verfahren zur Besetzung der Stellen für das Freiwillige Ökologische Jahr NRW. Die Besetzung erfolgt bei den jeweiligen kommunalen und freien Trägern; der LVR ist für die operative Ebene sowie für den finanziellen Einsatz zuständig. Die Mittel hierfür werden vom Land zur Verfügung gestellt.
Im Hinblick auf die wesentlich größere Nachfrage auf wenige Stellen wird auf besondere Werbemaßnahmen verzichtet.

Der Ausschuss nimmt die Vorlage Nr. 12/1254 zur Kennntnis.

Punkt 9
Angebot von GEPA- bzw. fair gehandelten Produkten in den Museumsshops der Museen des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage 12/1282

Herr Jülich bittet ergänzend zu den genannten Produkten auch regionale Erzeugnisse zu fördern. Frau Karabaic bestätigt, dass diese nicht vergessen würden.

Der Umweltausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zu dem Angebot von GEPA- bzw. fair gehandelten Produkten in den Museumsshops der Museen des Landschaftsverbandes Rheinland zur Kenntnis.

Punkt 10
Mitteilung der Verwaltung

Herr Attermeyer teilt mit, dass in Kürze zur 17. Fachtagung des Umweltamtes, diesmal mit dem Thema "Europäische Landschaftskonvention" eingeladen werden wird; die Fachtagung wird im Mai 2006 stattfinden.

Punkt 11
Anfragen und Anträge

Anträge und Anfragen wurden nicht gestellt.

Punkt 12
Verschiedenes

Im Anschluss an die Sitzung nehmen die Mitglieder des Umweltausschusses an einer Begehung zum Thema Öko-Audit der Rheinischen Klinik Düsseldorf teil.