T a g e s o r d n u n g

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Keine Wortmeldung. Die Tagesordnung ist somit anerkannt.


Punkt 2
Niederschrift über die 27. Sitzung vom 28.04.2009

Die Genehmigung der Niederschrift wird bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.


Punkt 3
Neufassung der Betriebssatzung der LVR-Kliniken
Vorlage 12/4260

Die Vorsitzende teilt mit, dass die CDU-Fraktion diesen Punkt noch einmal beraten wird. Sie beantragt eine Vertagung dieses Tagesordnungspunktes. Die anderen Fraktionen sind mit dieser Vorgehensweise einverstanden.


Punkt 4
Vertrag über die zur Verfügungstellung der LVR-Klinik Köln als Akademisches Lehrkrankenhaus der Universität zu Köln
Vorlage 12/4293

Für die LVR-Klinik Köln teilt Frau Prof. Dr. Gouzoulis-Mayfrank mit, dass man sich freut, diese Möglichkeit nunmehr Wirklichkeit werden zu lassen. Sie erinnert daran, dass es schon seit längerem Ziel der LVR-Klinik Köln gewesen sei, sich mit der Universität stärker zu vernetzen. Man geht auch davon aus, dass von diesem Vertrag letztlich beide Seiten profitieren. In Vorbereitung dieses Vertrages wurde bereits Ende letzten Jahres ein Kooperationsvertrag mit der Universität Köln abgeschlossen. Sie teilt mit, dass für den Oktober bereit 10 PJ-Studenten avisiert sind. Die weitere Entwicklung sieht sie als wichtig für die Rekrutierung junger Ärztinnen und Ärzte an. Auf die Frage von Frau Schmidt-Zadel antwortet Frau Prof. Dr. Gouzoulis-Mayfrank, dass es auch für die Universität Köln wichtig ist, die LVR-Klinik Köln mit ihren großen Spezialabteilungen für die Ausbildung gewinnen zu können. Das bindet insbesondere die Gerontopsychiatrie und die Sucht mit ein. Es ist so gewährleistet, dass die Studierenden gerade in diese Bereiche einen besonderen Einblick bekommen.

Abschließend fasst der Krankenhausausschuss 2 einstimmig den nachstehenden empfehlenden Beschluss.

Dem Vertrag über die Nutzung der LVR-Klinik Köln für Zwecke der Forschung und Lehre wird gemäß § 9 Abs. 2 Ziffer 3 der Betriebssatzung für die Rheinischen Kliniken in der Fassung von Juni 2008 zugestimmt.


Punkt 5
Wiederbestellung der Ombudsperson des LVR-Klinikums Düsseldorf
Vorlage 12/4317

Ohne weitere Diskussion fasst der Krankenhausausschuss 2 einstimmig den nachstehenden Beschluss.

Der Krankenhausausschuss 2 benennt auf der Grundlage der Vorlage Nr. 12/4317 für den Zeitraum von weiteren zwei Jahren (23.08.2009-22.08.2011) Herrn Hans-Georg Ibold zur Ombudsperson des LVR-Klinikums Düsseldorf.


Punkt 6
Demographische Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf den LVR
Vorlage 12/4156

Herr Rohde sieht die Vorlage als eingebracht an und verweist darauf, dass die Vorlage noch in weiteren Ausschüssen diskutiert wird.

"Der Bericht über die demographischen Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf den LVR wird gemäß Vorlage Nr. 12/4156 zur Kenntnis genommen."


Punkt 7
Verschiedenes

Herr Hauser gibt eine Information über die zur Zeit stattfindende Bilderausstellung, die in den Räumen der LVR-Klinik Köln zu sehen ist. Er teilt mit, dass dies durchaus einen Zusammenhang auf die stattgefundene Rezertifizierung hat. Diese wurde erfolgreich bestanden. Erwähnenswert ist hier sicherlich auch, dass die Rezertifizierung die Forensikabteilung mit einschließt. Er weist darauf hin, dass in Kürze eine Einladung zur offiziellen Übergabe des Zertifikates ausgesprochen wird. Weiterhin weist Herr Hauser darauf hin, dass Mitte Juni 2009 die Forensische Klinik in Köln-Porz-Westhoven fertiggestellt wird. Ein offizieller Übergabetermin durch den Minister steht noch nicht fest. Er geht davon aus, dass der offizielle Übergabetermin Anfang Juli 2009 stattfinden wird. Planmäßig werden somit ab 01.08.2009 die ersten Patientinnen und Patienten dort einziehen.