T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 01.06.2006

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung wird ohne Wortmeldung zur Kenntnis genommen.


Punkt 2
Entwicklungsstand Qualitätsmanagement in den Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1434/1

Herr Beu bezieht sich auf die Diskussionen, die in den anderen Ausschüssen geführt worden seien und formuliert für seine Fraktion folgende Qualitätsstandards, die er von Seiten der Verwaltung nachvollziehbar dargestellt wünscht:

1. Zahl der Zwangsmaßnahmen pro tausend Behandlungsfälle: Fixierungen, Zwangseinweisungen,
Verhältnis geschlossene - offene Stationen
2. Ambulantisierungsquote: Verhältnis von stationären Behandlungsfällen zu tagesklinischen
Behandlungsfällen zu ambulanten Behandlungsfällen
3. Gemeindenähe: Zahl dezentraler ambulanter und tagesklinischer Angebote, Wegstrecken im
Versorgungsgebiet
4. Kultursensible Angebote: MigrantInnenambulanz, Dolmetscherdienste, mehrsprachige Patienten-
informationen und Behandlungsvereinbarungen
5. Methodenvielfalt: BT, AT, Musiktherapie, Psychotherapeutische Verfahren, Zahl und Indikationen
der Elektrokrampftherapien
6. "Durchdringungsgrad" von Empowermentansätzen/Psychoedukation, Zahl von schriftlichen
Behandlungsvereinbarungen
7. Angebote für Angehörige
8. Personalentwicklungs- und Fortbildungskonzepte

Herr Beu weist darauf hin, dass sich primär der Gesundheitsausschuss damit befassen möge.

Frau Schulz bittet um Mitteilung, wie mit den kritischen Werten umgegangen wird; die Beantwortung erfolgt in der nächsten Sitzung.


Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Bericht zum aktuellen Stand der Entwicklung des Qualitätsmanagement in den Rheinischen Kliniken wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Tatsächliche Verwendung der Fördermittel nach § 25 KHG NW im Wirtschaftsjahr 2005 für die Rheinischen Kliniken Düren
Vorlage 12/1556

Der Krankenhausausschuss 1 fasst ohne Wortmeldung einstimmig folgenden Beschluss:

Der Bericht über die tatsächliche Verwendung der Fördermittel nach § 25 KHG NW im Wirtschaftsjahr 2005 für die Rheinischen Kliniken Düren wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Tatsächliche Verwendung der Fördermittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2005 für die Rheinischen Kliniken Bonn
Vorlage 12/1575

Der Krankenhausausschuss 1 fasst ohne Wortmeldung einstimmig folgenden Beschluss:

Der Bericht über die tatsächliche Verwendung der Fördermittel nach § 25 KHG NRW im Wirtschaftsjahr 2005 für die Rheinischen Kliniken Bonn wird gemäß Vorlage Nr. 12/1575 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Änderung des Sondervermögens der Rheinischen Kliniken Düren
Vorlage 12/1549

Der Krankenhausausschuss 1 fasst ohne Wortmeldung einstimmig folgenden Beschluss:

"Aus dem Sondervermögen der Rheinischen Kliniken Düren wird rückwirkend zum 08.06.2006 das Grundstück mit Gebäude in Düren, Meckerstraße 16, Gemarkung Düren, Flur 30, Flurstück 110, groß 503 qm, herausgenommen und in das allgemeine Grundvermögen des Landschaftsverbandes Rheinland zurückgeführt."


Punkt 6
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.


Punkt 7
Vorlagen zur Information


Punkt 7.1
Rahmenzielvereinbarung Nordrhein-Westfalen zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung
Vorlage 12/1423/1

Keine Anmerkungen.


Punkt 7.2
Eckpunkte zur Gesundheitsreform 2006 und die Auswirkungen auf die Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1632

Keine Anmerkungen.