LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 15. Sitzung des Umweltausschusses
am 15.03.2012 in Eitorf
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium: | | CDU | |
Bündgens, Willi | |
Diekmann, Klaus | |
Kuckelkorn, Günther | für Dr. Elster, Ralph |
Feilen, Hans-Peter | |
Jülich, Urban-Josef | |
Krebs, Bernd | |
Dr. Leonards-Schippers, Christiane | |
Overmans M.A., Christiane | |
Simon, Bernhard | |
Stricker, Günter | |
SPD | |
Schulz, Ursula | für Bosbach, Wolfgang |
Recki, Gerda | für Ciesla-Baier, Dietmar |
Mahler, Ursula | |
Joebges, Heinz | für Nottebohm, Doris |
Soloch, Barbara | |
Weber, Ulrich | |
Wietelmann, Margarete | |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Kremers, Heinz | für Bortlisz-Dickhoff, Johannes |
Emmler, Stephan | |
Fliß, Rolf | |
Winnen, Manfred | |
FDP | |
Görtz, Dieter | |
Pankatz, Horst | |
Wegener, Ralf | Vorsitzender |
Die Linke. | |
Schulte, Felix | |
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
Schmitz, Heinz | |
Verwaltung: | | Frau ELR'in Hötte |
Frau LR'in Karabaic |
Herr Althoff, FBL 24 |
Herr Attermeyer, FBL 92 |
Herr Pulm, FB 11, ZEK |
Frau Arnold, FB 92 (Protokoll) |
Herr Boddenberg, FB 92 |
Herr Buchholz, SGL 92.12 |
Frau Schmitz, SGL 92.12 |
Frau Schwabe, FB 92 |
Frau Vogel, FB 92 |
Gäste: |
Herr Georg Persch, Rhein-Sieg Kreis |
Herr Dr. Dieter Steinwarz, Biologische Station im Rhein-Sieg Kreis |
Herr Klaus Weddeling, Biologische Station im Rhein-Sieg Kreis |
Frau Dagmar Ohlhoff, Biologische Station im Kreis Düren |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
2.
Niederschrift über die 14. Sitzung vom 26.01.2012
4.
Abschluss eines Abruf-Rahmenvertrages über das Leasing von Personentransportern und Pritschenwagen für die Dienststellen und Einrichtungen des LVR
13/1967
5.
Verkürzung der Versendefristen bei den Vergabevorlagen für die Lieferung von Erdgas 2012 und von Strom 2013
13/1993
6.
Vergabe des Abruf-Rahmenvertrages
Lieferung von Hygienepapieren an die Dienststellen und Einrichtungen des LVR
13/1960
7.
LVR-Heinrich-Welsch-Schule Köln, Förderschwerpunkt Sprache ( Sek I ), Standort Bornheim,
hier: Vergabe der Rohbauarbeiten
13/1985
8.
LVR Förderschule David Hirsch Schule, Förderschwerpunkt Hören und Kommunikation in Aachen;
hier: Vergabe von Ingenieurleistungen Technische Gebäudeausrüstung (TGA)
13/1991
9.
Listenmäßige Mitteilung über Vergaben gemäß Zuständigkeits- und Verfahrensordnung
13/1932
10.
Berufung eines Fachmitgliedes in den Ökologischen Beirat des LVR-Freilichtumuseums Kommern Rheinisches Landesmuseum für Volkskunde
12.
Mitteilungen der Verwaltung
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
14.
Niederschrift über die 14. Sitzung vom 26.01.2012
16.
Präsentation: "Natur- und Kulturlandschaft zwischen Siebengebirge und Sieg"; Rhein-Sieg Kreis
Georg Persch, Projektleiter
17.
LVR- Netzwerk Umwelt: Präsentationen der Biologischen Stationen im Rheinland
"Ursachenanalyse zum starken Rückgang des Dunklen Ameisen-Bläulings am Eifelfuß" (Projekt 10/13; in Zusammenhang: 08/07, 11/11)
Dr. Dieter Steinwarz, Biologische Station im Rhein-Sieg-Kreis
"Charakterbäume der Kulturlandschaft" (Projekt 10/03);
Dagmar Ohlhoff, Biologische Station im Kreis Düren
18.
KuLaDig - Ergebnisse der Hausmesse im November 2011
19.
Inklusive Angebote - Sachstandsbericht
20.
Sachstandsbericht Pflanzgut 2011
21.
Internationales Jahr der Wälder 2011
23.
Mitteilungen der Verwaltung
24.
Informationsreise des Umweltauschusses nach Brandenburg und Sachsen
Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 11:40 AM Uhr |
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Vor Eintritt in die Tagesordnung begrüßt Herr Dr. Steinwarz von der Biologischen Station im Rhein-Sieg Kreis die Mitglieder des Ausschusses und überbringt herzliche Grüße von Herrn Landrat Kühn, der aus terminlichen Gründen sein Grußwort absagen musste. Herr Dr. Steinwarz wünscht der Sitzung einen guten Verlauf.
Zu Beginn der Sitzung verweist der Vorsitzende auf die Tischvorlage 13/2014 und empfiehlt dem Ausschuss, diese unter dem Tagesordnungspunkt 24 zu beraten. Der hier vorgesehene Tagesordnungspunkt "Verschiedenes" erhält dann die Ziffer 25. Der Ausschuss beschließt einstimmig die Aufnahme der Vorlage als TOP 24; der Punkt "Verschiedenes" wird in der Folge unter TOP 25 (neu) behandelt.
Mit Hinweis auf eine Nachfrage zu Personalangelegenheiten bittet Herr Jülich um Verschiebung von TOP 17 in die nichtöffentliche Sitzung. Der Ausschuss beschließt einstimmig die Verschiebung in den nichtöffentlichen Sitzungsteil.
Mit den Änderungen zur Tagesordnung wird diese anerkannt.
Punkt 14
Niederschrift über die 14. Sitzung vom 26.01.2012
Die Niederschrift wird anerkannt.
Punkt 15
Beschlusskontrolle
Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.
Punkt 16
Präsentation: "Natur- und Kulturlandschaft zwischen Siebengebirge und Sieg"; Rhein-Sieg Kreis
Georg Persch, Projektleiter
Herr Persch stellt das Projekt mit einer Präsentation vor.
Seit 1979 sichert der Bund im Rahmen des Förderprogramms chance.natur den Erhalt und die Entwicklung bundesweit repräsentativer Natur- und Kulturlandschaften von hohem ökologischem Wert. Seitdem wurden mehr als 40 Projekte erfolgreich abgeschlossen und weitere 34 gestartet.
Chance.natur-Projekte unterscheiden sich von anderen Naturschutzvorhaben vor allem durch die Großflächigkeit und die lange Laufzeit.
Ziel der Förderung des vorgestellten Projektes ist es, zwischen Siebengebirge und oberer Sieg Lebensräume und Arten mit bundesweiter Bedeutung zu erhalten und zu verbessern und die historisch vielfältige Kulturlandschaft zu pflegen. Neben dem Rhein-Sieg-Kreis sind die 6 Städte und Gemeinden Bad Honnef, Königswinter, Sankt Augustin, Hennef, Eitorf und Windeck an dem Projekt beteiligt. Daher läuft das Projekt auch unter dem Namen „chance7“.
Die wichtigsten Adressaten des Förderprogramms sind private Grundeigentümer, Pächter oder Nutzer von Flächen. Ihnen werden Vorschläge für naturschutzgerechte Pflegemaßnahmen unterbreitet, die entweder von ihnen selbst oder aber vom Projektträger durchgeführt werden.
Herr Persch dankt dem LVR- Fachbereich Umwelt. Zwischen den Kooperationspartnern besteht eine ausgezeichnete Zusammenarbeit, zumal sich Projekte der Biologischen Stationen (BS Rhein-Sieg-Kreis und BS Bonn) im Fördergebiet befinden. Auch eine Verknüpfung mit KuLaDig wird seitens des LVR-Fachbereiches Umwelt angestrebt.
Der Vorsitzende dankt für die interessante, präzise und kompakte Vorstellung des Projekts, dem schließt sich Herr Jülich mit einer Gratulation für die kompetente Bearbeitung des Projekts an.
Herr Persch bestätigt auf Nachfrage von Herrn Fliß, dass Gegenstand der Umweltbildung sowohl theoretische Themen zur Artenvielfalt als auch die praktische Rekonstruktion von Alleen umfasst.
Von Frau LR'in Karabaic wird auf das gute Zusammenspiel bei der Schnittstelle von Land und Bund verwiesen. Erst durch Ressort übergreifende Arbeiten können Projekte wie "chance/" möglich gemacht und gewünschte Synergien erzielt werden.
Schließlich bejaht Herr Persch die Frage von Herrn Winnen, ob im Rahmen der radtouristischen Infrastruktur der Siegtalradweg beworben und vernetzt wird.
Der Ausschuss nimmt die Präsentation mit herzlichem Dank zur Kenntnis.
Punkt 17
LVR- Netzwerk Umwelt: Präsentationen der Biologischen Stationen im Rheinland
"Ursachenanalyse zum starken Rückgang des Dunklen Ameisen-Bläulings am Eifelfuß" (Projekt 10/13; in Zusammenhang: 08/07, 11/11)
Dr. Dieter Steinwarz, Biologische Station im Rhein-Sieg-Kreis
"Charakterbäume der Kulturlandschaft" (Projekt 10/03);
Dagmar Ohlhoff, Biologische Station im Kreis Düren
Präsentation Biologische Station im Rhein-Sieg Kreis, Klaus Weddeling (für Herrn Dr. Steinwarz)
Das Vorkommen des Dunklen Wiesenknopf-Ameisenbläulings ist stark an das Vorhandensein der Wirtspflanze sowie der Wirtsameise gebunden. Um das Besiedlungspotenzial des Bereichs zwischen Tomburg, Ersdorf und der Landesgrenze zu Rheinland-Pfalz einzuschätzen, wurde die Ameisen-Expertin Martina Klein aus Bonn mit einer entsprechenden Studie beauftragt. Die Kartierungsergebnisse und Schlussfolgerungen für die optimale Pflege des Geländes wurden bereits in einem Vortrag am 10.02.2012 in Meckenheim der interessierten Öffentlichkeit vorgestellt und werden nun dem LVR-Umweltausschuss vorgestellt. Ergänzt wird dieses Projekt durch zwei weitere, die sich mit der gezielten Vermehrung der Wirtspflanze beschäftigen. In diesem Zusammenhang wurde auch ein kleines Gewächshaus finanziert.
Präsentation Biologische Station im Kreis Düren, Dagmar Ohlhoff
Kopfbäume stellen wertvolle Kulturlandschaftselemente und gleichzeitig Lebensräume für seltene Höhlenbewohner dar. Für den Erhalt ist eine regelmäßige Pflege erforderlich, die jedoch in den letzten Jahrzehnten vielerorts nicht mehr geleistet werden konnte. Der Bestand an alten Kopfbäumen im Kreis Düren wurde im Rahmen dieses Projektes erfasst, kartiert und fotografisch dokumentiert. Die Archivierung erfolgte in einer Access-Datenbank mit GIS-Anbindung. Es wurde festgelegt, für welche Altbäume die Pflege am dringendsten erfolgen muss. Entsprechend dieser Prioritätenliste gab es eine Ausschreibung für Pflegemaßnahmen im Winter 2011/12.
Die Biologische Station pflegt die Ergebnisse des Projekts in KuLaDig ein.
Nach kurzen Verständnisfragen aus dem Ausschuss werden die Präsentationen mit herzlichem Dank zur Kenntnis genommen.
Punkt 18
KuLaDig - Ergebnisse der Hausmesse im November 2011
Vorlage 13/1989
Der Umweltausschuss nimmt den Ergebnisbericht zur KuLaDig-Hausmesse 2011 zustimmend zur Kenntnis
Punkt 19
Inklusive Angebote - Sachstandsbericht
Vorlage 13/2001
Frau Vogel stellt die verschiedenen Projekte, Veranstaltungen und Überlegungen innerhalb des LVR zum Thema Inklusion vor.
Frau Mahler dankt mit Unterstützung aller Fraktionen für den ausgezeichneten Vortrag, der das Engagement und die hervorragende Umsetzung durch den LVR deutlich macht. Es erfolgt die Bitte, hierüber kontinuierlich zu berichten. Auf die Frage von
Herrn Schulte nach Beteiligung weiterer Ausschüsse verweist Frau LR'in Karabaic auf die Grundsatzvorlage "Inklusion", mit der durch die Beratungen im letzten Sitzungsturnus 2011 allen Ausschüssen umfassende Informationen zum Sach-und Projektstand zur Verfügung stehen.
Der Umweltausschuss nimmt den Sachstandsbericht "Inklusive Angebote" gemäß Vorlage 13/2001 zur Kenntnis.
Punkt 20
Sachstandsbericht Pflanzgut 2011
Vorlage 13/1988
Frau LR'in Karabaic und Herr Attermeyer informieren über Antragsverfahren und Bearbeitungsstand. Die Förderung des Pflanzgutes ist ein wichtiges Instrumentarium zur Pflege und zum Erhalt der Kulturlandschaft; Aktionen zum "Baum des Jahres" im Rahmen der Pflanzgutförderung können entsprechend dem Wunsch des Ausschusses berücksichtigt werden.
Mit dem Hinweis des Vorsitzenden, dass gemäß Vorlage nicht alle Anträge bewilligt werden können, verbindet Herr Fliß die Frage, wie groß der Überhang sei und ob Überlegungen einer Verfahrensänderung im kommenden Jahr bestehen. Sein ausdrücklicher Dank gilt der Verwaltung für die weitere Berücksichtigung des "Baum des Jahres".
Herr Attermeyer erläutert, dass auch ohne spezifische Bewerbung der Pflanzgutförderung ein Antragsüberhang mit einem finanziellen Gegenwert von rd. 25.000 Euro besteht, der derzeit abgearbeitet wird. Im Zusammenhang mit einer vertieften Beratung der Antragsteller kann das Projekt "Baum des Jahres" für 2012 weitergeführt werden.
Die Hinweise und Erläuterungen werden vom Ausschuss mit Dank zur Kenntnis genommen.
Der Ausschuss nimmt den Sachstandsbericht "Pflanzgut-Förderung 2011" gemäß Vorlage Nr. 13/1988 zur Kenntnis.
Punkt 21
Internationales Jahr der Wälder 2011
Vorlage 13/1898
Der Umweltausschuss nimmt die Ausführungen gemäß Vorlage 13/1898 zur Kenntnis.
Punkt 22
Anfragen und Anträge
Es liegen keine Anfragen und Anträge vor.
Punkt 23
Mitteilungen der Verwaltung
Es liegen keine Mitteilungen vor.
Punkt 24
Informationsreise des Umweltauschusses nach Brandenburg und Sachsen
Vorlage 13/2014
Herr Schmitz teilt mit, dass seine Fraktion an der Reise nicht teilnehmen möchte. Mit Hinweis auf die Festlegung der CDU Fraktion schließt sich Herr Jülich der Absage an.
Mit der Bitte von Herrn Fliß, zum jetzigen Zeitpunkt lediglich über das grundsätzliche Einverständnis zur Reise und den Programmpunkten abzustimmen, erklären sich die Ausschussmitglieder einverstanden.
Sodann lässt der Vorsitzende über die Zustimmung zur Reise und die vorgeschlagenen Programmpunkte ohne Entscheidung über das Reisemittel abstimmen.
Dafür: 14 (SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, Die Linke)
Dagegen: 9 (CDU, Freie Wähler/Deine Freunde )
Enthaltungen: 0
Der Umweltausschuss fasst mehrheitlich und dem Grundsatz nach folgenden empfehlenden Beschluss: "Der Durchführung der Informationsreise des Umweltausschusses gemäß Darstellung der Vorlage 13/2014 wird zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der Organisation der Informationsreise beauftragt."
Punkt 25
Verschiedenes
Herr Schmitz teilt mit, dass die Zustellung von Beratungsunterlagen bis zu 8 Tagen dauert.
Herr Görtz informiert über andere Erfahrungen und erklärt, Unterlagen bereits nach 2 Tagen vorliegen zu haben.
Die Verwaltung wird die Anmerkungen in dem vom Ausschuss für Ende 2012 erbetenen Erfahrungsbericht berücksichtigen.
Wuppertal, den 20.04.2012
Der Vorsitzende
W e g e n e r
Köln, den 14.04.2012
Die Direktorin des Landschaftsverbandes Rheinland
In Vertretung
K a r a b a i c