T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Runkler verweist auf die ausgelegte aktualisierte Tagesordnung sowie die zu TOP 15 ausgelegte Vorlage 13/1536 "Archäologische Zone und Jüdisches Museum", welche im Gegensatz zu der ursprünglichen Tagesordnung im öffentlichen Teil der Sitzung beraten werden soll. Vor dem Hintergrund des späten Zugangs der Vorlage und aufgrund der Bedeutung des Themas und der Wichtigkeit, dass in der Vorberatungsfolge der Kulturausschuss berücksichtigt werden soll, regt er an, die Beratung der Vorlage 13/1536 "Archäologische Zone und Jüdisches Museum" auf eine Sondersitzung des Kulturausschusses am 05.10.2011, 12 Uhr, in Köln, zu vertagen. Herr Prof. Patt unterstreicht nochmals die Wichtigkeit der Thematik "Archäologische Zone und Jüdisches Museum" und begrüßt die ausschließlich hierfür stattfindende Sondersitzung. Herr Beu bedauert den späten Zugang der Vorlage. Die Sondersitzung sei nötig, um sich mit dem Thema im Detail auseinandersetzen zu können und mache deutlich, welche Bedeutung der Ausschuss dem Thema beimesse.

Herr Prof. Dr. Rolle bittet, ihn aufgrund eines Anschlusstermins in Hinblick auf die Berichterstattung zu dem Tagesordnungspunkt 20 "Stiftungsengagement des LVR, hier: Berichterstattung über die wirtschaftliche Situation der Stiftung KERAMION - Zentrum für moderne + historische Keramik Frechen" zu entschuldigen.


Punkt 2
Niederschrift über die 10. Sitzung vom 06.07.2011

Gegen die Niederschrift über die 10. Sitzung des Kulturausschusses vom 06.07.2011 werden keine Einwände erhoben.


Punkt 3
Internationaler Kulturaustausch, Fortsetzung der Stipendien 2012/2013
Vorlage 13/1416

Herr Beu äußert weiteren Beratungsbedarf und bittet, die Behandlung der Vorlage in die Sitzung des Kulturausschusses am 23.11.2011 zu verschieben.

Die Vorlage wurde vertagt.


Punkt 4
Berichterstattung zu Ausstellungen des LVR-LandesMuseums Bonn mit einem Kostenvolumen über 150.000 €
Vorlage 13/1459

Frau Overmans und Herr Beu bemängeln die lediglich regional erfolgte Bewerbung der Ausstellung "Elefantenreich. Eine Fossilwelt in Europa", da dies auch Auswirkungen auf die Besucherzahlen habe. Frau Karabaic erläutert, dass in Hinblick auf das zur Verfügung stehende Budget - insbesondere vor dem Hintergrund der Konsolidierungsmaßnahmen - ein Optimum an Marketingmaßnahmen erreicht wurde. Herr Beu regt an, weniger Ausstellungen durchzuführen, dafür für die verbliebenen Ausstellungen größere Marketingstrategien zu starten. Herr Prof. Dr. Wilhelm gibt zu Bedenken, dass der Erfolg einer Ausstellung hypothetisch sei und Ausstellungsausfälle zugunsten größerer Werbemaßnahmen daher fragwürdig seien. Herr Pohl verweist auf den Bildungsauftrag der LVR-Museen, der auch bedeute, eine breite Masse zu informieren. Die Ausstellungsvielfalt solle daher bestehen bleiben. Herr Runkler merkt an, dass die Problematik im Rahmen der Haushaltsberatungen nochmals thematisiert werde. Herr Prof. Patt begrüßt ausdrücklich die inhaltliche Kooperation mit dem Landesmuseum für Vorgeschichte in Halle sowie die Marketing-Kooperation mit dem Kölner Zoo und schlägt vor, dieses bzw. ein ähnliches Konzept auch auf die anderen LVR-Museen bzw. Ausstellungen zu übertragen.

Seitens Herrn Gormanns wird auf die korrekte Schreibweise von Nimwegen/Nijmegen hingewiesen.

Der Bericht über den Sachstand der Ausstellungen wird gemäß Vorlage Nr. 13/1459 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
LVR-Archäologischer Park Xanten/LVR-RömerMuseum
Maßnahmen 2011 aus der Entwicklungskonzeption
- Anpassung des Zeit- und Kostenplanes
Vorlage 13/1482

Frau Karabaic erläutert, dass seit des Grundsatzbeschlusses in 2004 die Entwicklungskonzeption den Gremien regelmäßig vorgelegt würde. Die Finanzierung basiere auf der Grundlage der Zuschüsse des Landes NRW. Da sich diese stetig verändern würden, müsse hierauf entsprechend flexibel reagiert und unter Umständen Projekte neu akzentuiert bzw. strukturiert werden.

Frau Verweyen bittet um kurze Stellungnahme von Herrn Althoff/LVR-Fachbereichsleiter Gebäude- und Liegenschaftsmanagement, wann mit der Fertigstellung der Siegfriedmühle als Gastronomiebetrieb zu rechnen sei. Herr Althoff legt dar, dass sich das Projekt baulich zurzeit in der Planungsphase bzw. im internen Abstimmungsprozess befinde.

Herr Prof. Patt hebt hervor, dass inhaltliche Änderungen und Verschiebungen im Rahmen der Konzeption nötig seien, um adäquat auf aktuelle finanzielle oder bauliche Gegebenheiten reagieren zu können.

Frau Tschepe bittet, im Protokoll die in Anlage 1 zu Vorlage 13/1482 aufgeführten Abweichungen zu den Gesamtkosten zu beziffern (s. Anlage 1 zur Niederschrift).

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"1. Die Darstellung zur Entwicklungskonzeption wird gemäß Vorlage Nr. 13/1482 zur Kenntnis genommen.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die mit Vorlage Nr. 12/1004 beschlossenen Maßnahmen der Entwicklungskonzeption und Agenda 2010 entsprechend der mit Vorlage 13/1482 dargestellten Modifizierungen umzusetzen."


Punkt 6
Besucherstatistik und Erlöse aus Entgelten für die Museen des Landschaftsverbandes Rheinland
Vorlage 13/1485

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss nimmt die Besucherstatistik und die Statistik der Erlöse des 1. Halbjahres 2011 für die Museen des Landschaftsverbandes Rheinland gemäß Vorlage Nr. 13/1485 zur Kenntnis.


Punkt 7
Sachstand des Projektes "Aufarbeitung und Dokumentation der Geschichte der Menschen mit Behinderungen und psychischen Erkrankungen in Einrichtungen des LVR seit 1945"
Vorlage 13/1292

Herr Zimmermann begrüßt die Vorlage insgesamt, bemängelt jedoch die späte Ausführung des im Jahre 2009 gefassten Beschlusses. Des Weiteren habe er aus der Presse entnommen, dass ein Pulheimer Gymnasium bei der Durchführung eines Projektes zu dem Thema nicht ausreichend durch den LVR bzw. das LVR-Archivberatungs- und Fortbildungszentrum auf eine Anfrage hin unterstützt worden sei. Frau Karabaic erläutert, dass zunächst die Projektgrundlagen geschaffen werden mussten. Da es sich beim LVR-Dezernat Kultur und Umwelt inhaltlich nicht um das Fachdezernat handle, wurde - um den zeitaufwändigen wissenschaftlichen Auftrag erfüllen zu können - insbesondere das LVR-Dezernat Klinikverbund und Verbund Heilpädagogische Hilfen mit einbezogen. Bezüglich des Schulprojektes verweist Frau Karabaic auf das Archivgesetz, auf dessen Grundlage bestimmte Inhalte nicht öffentlich kommuniziert werden dürften. Herr Prof. Dr. Rolle hebt diesbezüglich die ansonsten gute Zusammenarbeit der Schule mit dem LVR-Archivberatungs- und Fortbildungszentrum in Hinblick auf die Gedenkstätte hervor. Herr Beu erwähnt anerkennend die Aufarbeitung des Themas und hebt insbesondere den Redebeitrag von Frau Karabaic bei der Eröffnung des "Denkmals der grauen Busse" am 01.09.2011 hervor.

Der Sachverhalt wird gemäß Vorlage Nr. 13/1292 zur Kenntnis genommen.


Punkt 8
KuLaDig im Dialog –
Nutzung und Anwendung für Kommunen und Kreise des Rheinlandes (Hausmesse am 29. und 30.11.2011)
Vorlage 13/1522

Auf Rückfrage von Frau Overmans erklärt Frau Karabaic, dass nicht nur Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter zur Messe eingeladen werden, sondern auch Ehrenamtlerinnen und Ehrenamtler im Verteiler berücksichtigt würden.

Der Bericht zur geplanten Hausmesse am 29. und 30.11.2011 wird gemäß Vorlage 13/1522 zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
LVR-Freilichtmuseum Kommern,
Beseitigung von Brandschutzmängeln und museale Anpassung der Ausstellungspavillons I-III;
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Vorlage 13/1418

Der Kulturausschuss fasst ohne weitere Aussprache einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

Der Planung und den Kosten in Höhe von 5.095.000,00 € für die Beseitigung von Brandschutzmängeln und musealer Anpassung der Ausstellungspavillons I-III für das LVR-Freilichtmuseum Kommern wird gemäß Vorlage-Nr. 13/1418 zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt.


Punkt 10
"einfach machen". Unser Weg in eine inklusive Gesellschaft - Nationaler Aktionsplan der Bundesregierung zur Umsetzung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Vorlage 13/1548

Ohne Aussprache.

Der Nationale Aktionsplan der Bundesregierung (Kabinettbeschluss 15.06.2011) zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 11
Auswirkungen des Aussetzens des Zivildienstes auf die gesamten Dienststellen des LVR
Vorlage 13/1290

Ohne Aussprache.

"Die Auswirkungen des Aussetzens des Zivildienstes auf die gesamten Dienststellen des LVR werden gemäß Vorlage 13/1290 zur Kenntnis genommen."


Punkt 12
Aussetzung des Zivildienstes -
Auswirkungen auf die LVR-Schulen
Vorlage 13/1156/1

Ohne weitere Aussprache.

"Die Verwaltung wird beauftragt, einen Stellenpool für Pflegehilfskräfte auf der Basis der Vorlage Nr. 13/1156/1 einzurichten."


Punkt 13
Das Stiftungsengagement des LVR im Überblick
Vorlage 13/1583

Herr Runkler dankt für die umfassende Darstellung und regt an, die Vorlage in Form einer Broschüre nicht nur für die Mitglieder der beteiligten Gremien zu publizieren.

Der Bericht zum Stiftungsengagement des LVR wird gemäß Vorlage 13/1583 zur Kenntnis genommen.


Punkt 14
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung

Frau Karabaic berichtet zum Sachstand:

• Energeticon gGmbH:
  Zurzeit werde der abgestimmte Erbpachtvertrag entworfen. Sobald dieser vorliege, werde er abschließend geprüft und den Gremien der Gesellschaft zur Abstimmung vorgelegt.

• Butzweiler Hof:
  Es wird auf den Ratsbeschluss der Stadt Köln vom 12.09.2011 verwiesen, der den LVR auffordere, das Stadtentwicklungsprojekt weiter zu begleiten. Dies werde auf Grundlage des bereits gefassten Beschlusses, der die Präsentation der Geschichte der Luftfahrt im Rheinland als wesentliches Element ansehe, durch den LVR auch unterstützt. Die Verantwortung der Antragsstellung für Fördermittel des Ministeriums für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr NRW läge bei der Stadt Köln.

• Zentrum für verfemte Künste:
  Die Garantieerklärung sei nach wie vor nicht erfüllt. Am 10.08.2011 habe ein Gesprächstermin mit Frau LVR-Direktorin Lubek, Herrn Oberbürgermeister Feith und Herrn Winkel vom Innenministerium stattgefunden, der mögliche Alternativ-Lösungen für die Garantieerklärung ausloten sollte. Eine Alternative in Form der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit werde zurzeit rechtlich geprüft. Es sei noch nicht abschließend geklärt, inwieweit die persönliche Dienstbarkeit tatsächlich als Äquivalent angesehen werden könne und ob diese möglicherweise förderschädlich sei. Bei positivem Ergebnis sei eine neue Beschlusslage in den zuständigen Gremien der Landschaftsversammlung notwendig. Des Weiteren gebe es eine Initiative der Else-Lasker-Schüler Gesellschaft, die versuche, das Thema der verfemten Künste auf Bundesebene zu platzieren. Es handle sich hier jedoch - auch konzeptionell - um ein anderes Zentrum, als das im Kulturausschuss stetig thematisierte. Abschließend sei zu berichten, dass der Sammler, Herr Dr. Schneider, nach wie vor sein weiteres Engagement in Solingen ausschließe.

Auf Rückfrage von Herrn Prof. Dr. Rolle, welchen Zeitraum die rechtliche Prüfung der beschränkten persönlichen Dienstbarkeit in Anspruch nehme, erwidert Frau Karabaic, dass keine Aussage für den LVR-Fachbereich Recht, Versicherungen und Innenrevision getroffen werden könne. Möglicherweise müsse man das Thema vom Standort entkoppeln und prüfen, wie das Projekt "verfemte Kunst" in das Gefüge des LVR eingebunden werden könne. Herr Prof. Dr. Rolle weist darauf hin, dass seitens der zuständigen Gremien der Landschaftsversammlung Rheinland beschlossen worden sei, mögliche Alternativszenarien vorzubereiten. Frau Karabaic berichtet, dass dies, wie bereits beschrieben, berücksichtigt werde und die Optionen dann zum gegebenen Zeitpunkt auf Bundes-, Landes- oder auch ggf. auf regionaler Ebene diskutiert werden können. Sie führt in diesem Zusammenhang die Ausstellung "Jagd auf die Moderne. Verbotene Künste im Dritten Reich" in Krakau an, die am 18.10.2011 eröffnet werde. Diese könne als Beispiel dienen, wie das Thema innerhalb der bestehenden Strukturen und in fachlicher sowie organisatorischer Verantwortung des LVR zu realisieren sei. Für die Sitzung des Kulturausschusses am 23.11.2011 bittet Herr Beu um einen kurzen Sachstandsbericht zu der Ausstellung. Herr Prof. Patt merkt an, dass er den Umgang mit dem Thema mit den erneuten Diskussionen für unwürdig halte. Der LVR habe einen eindeutigen Beschluss gefasst und damit entsprechend Position bezogen. Die Einbindung der Sammlung in LVR-eigene Institutionen sei eine gute Option.

Herr Prof. Dr. Peters bittet, das Thema ausführlich in der Niederschrift zu protokollieren.


Punkt 15
Archäologische Zone und Jüdisches Museum Köln
Vorlage 13/1536

Die Vorlage wurde vertagt.


Punkt 16
Anfragen und Anträge

Frau Karabaic berichtet auf Nachfrage von Herrn Gormanns zum Thema "Preußen Museum". Es werde versucht, möglichst synchron mit dem LWL zu agieren, so dass die Gremien der Landschaftsverbände, aber auch die der Stiftung, möglichst auf dem selben Stand seien. Ausgehend von der Standortanalyse wurden vom LVR Szenarien entwickelt, wie der Standort weiter qualifiziert werden könne. Der LWL hingegen habe zu diesem Zweck eine externe Machbarkeitsstudie in Auftrag gegeben. Beides führe zu dem Ergebnis, dass die Standorte inhaltlich und strukturell weiter entwickelt werden müssen, um entsprechend Attraktivität zu erlangen. Gespräche mit der Stiftungsaufsicht seien geführt worden, mit dem Ergebnis, dass z. B. eine Teilung der Stiftung Preußen Museum von der Aufsicht nicht mitgetragen würde. Eine thematische Erweiterung des Stiftungszwecks sei hingegen denkbar, so dass auch konzeptionelle Änderungen möglich wären. Gemäß der Stiftungsaufsicht könnten auf Grundlage eines Vertragswerks beide Landschaftsverbände in den Betrieb der beiden Häuser einsteigen. Mit finanzieller Unterstützung der Regionalen Kulturförderung des Landes NRW werde das Feinkonzept sowie eine Risikoanalyse in Auftrag gegeben. Ggf. werde eine Beschlussgrundlage im II. Quartal 2012 vorgelegt. Herr Prof. Patt unterstreicht nochmals, dass es wichtig sei, dass die beiden Landschaftsverbände bei diesem Thema parallel agieren. Frau Karabaic stimmt den Ausführungen von Herrn Prof. Patt zu, weist jedoch darauf hin, dass sich die beiden Standorte auch qualitativ unterscheiden. Dies könne nach den entsprechenden Analysen durchaus zu verschiedenen Ergebnissen führen, die das weitere Vorgehen betreffen. Dies ändere jedoch zunächst nichts an der abgestimmten und synchronen Verfahrensweise. Herr Runkler macht deutlich, dass bei Fortbestand der Stiftung der LVR und LWL in der Lage sein müssen, Anlageentscheidungen zu treffen. Eine Trägerschaft sei einer Betriebsführung im Auftrag grundsätzlich vorzuziehen.


Punkt 17
Mitteilungen der Verwaltung

Frau Karabaic teilt mit, dass zum 01.01.2012 Herr Heinrich Theodor Grütter zum neuen Direktor des Ruhr Museums berufen wurde.


Punkt 18
Verschiedenes

Auf Wunsch von Herrn Zimmermann berichtet Frau Karabaic zu den Lapidarien in Altenberg, dass es zurzeit Abstimmungen zur Betriebsführung gebe. Nach mehreren Gesprächen sei möglicherweise der Altenberger Domverein gemeinsam mit den anderen Partnern bereit, den künftigen Betrieb sicherzustellen. Das Ergebnis werde zum gegebenen Zeitpunkt mitgeteilt.

Herr Prof. Dr. Wilhelm bemängelt die noch nicht stattgefundene Aufarbeitung des in 2009 stattgefundenen Symposions zur Franzosenzeit im Rheinland und bittet Frau Karabaic in der nächsten regulären Sitzung des Kulturausschusses mitzuteilen, wann mit der Veröffentlichung der geplanten Publikation gerechnet werden könne. Frau Karabaic verweist auf die Beschlusskontrolle, die am 23.11.2011 dem Kulturausschuss in seiner Sitzung wieder vorgelegt würde und dann den entsprechenden Sachstand enthalte. Herr Prof. Dr. Peters gibt zu bedenken, dass das Thema der Franzosenzeit im Rheinland bereits umfangreich erforscht sei und dies ggf. zu Verzögerungen in der Aufarbeitung führe. Herr Prof. Dr. Wilhelm weist darauf hin, dass es in dem wissenschaftlich anerkanntem Symposion neue Erkenntnisse gegeben habe, die auf Grundlage des gefassten Beschlusses zu Antrag Nr. 12/361 auch zu dokumentieren seien.

Herr Runkler bittet um Teilnahme von Frau Prof. Dr. Wensky zum Thema "Städteatlas" in der Novembersitzung des Kulturausschusses.