T a g e s o r d n u n g

Zu Sitzungsbeginn erhalten alle Mitglieder des Ausschusses für Personal und allgemeine Verwaltung

• ein Exemplar des LVR- Fortbildungsangebotes 2010 aus dem Institut für Training, Beratung und Entwicklung
• einen Flyer mit dem IT-Seminarangebot 2010 aus LVR-InfoKom.
  

Betriebsausschuss LVR-InfoKom



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Gegen die Tagesordnung bestehen keine Bedenken.


Punkt 2
Niederschrift über die 34. Sitzung vom 21.09.2009

Gegen die Niederschrift bestehen keine Bedenken.


Punkt 3
Beitritt des LVR (LVR-InfoKom) zur KDN - Dachverband Kommunaler IT Dienstleister
Vorlage 12/4727

Herr Hoffmann erläutert in Ergänzung zur Vorlage, dass es vor allem zwei Schwerpunktthemen seien, die für einen Beitritt zur KDN sprechen.
1. Gerade in Zeiten schwieriger Finanzlage sei eine weitere Effizienzsteigerung immer wichtiger. Dieses Ziel habe LVR-InfoKom bereits durch eine Reihe von Projekten, die durch den Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung begleitet wurden, kontinuierlich verfolgt (Beispiel: immense Reduzierung von Kosten im Projekt Tele 2020).
Die Bündelungseffekte innerhalb des LVR seien dabei jetzt an vielen Stellen bereits ausgeschöpft, so dass nur eine weitere Vernetzung innerhalb der kommunalen Familie durch gemeinsame Nutzung von Ressourcen, Anwendungen und gemeinsame Beschaffung weitere Effizienzsteigerungen eröffne.
Im Vorfeld der Kooperation habe es bereits intensive Gespräche gegeben, in welchen Bereichen diese Verbesserungen erreichbar seien. Als Beispiel nennt Herr Hoffmann die Digitalisierung von Kulturgütern mit hohem Speichervolumen, die es günstig zu realisieren gelte.
Die räumliche Nähe zu den Mitgliedern (z.B. zur Stadt Köln, mit der bereits gute Kontakte bestehen) beflügele die denkbaren Möglichkeiten zusätzlich.

2. Strategisch sei es für den LVR wichtig, sich in einer verändernden Struktur der IT-Dienstleister-Landschaft in NRW durch Vernetzung und das Nutzen von Synergien zu positionieren.

Herr Passmann äußert sich positiv über den geplanten Beitritt zur KDN. In diesem Zusammenhang bittet er um Mitteilung, welche Aufgaben der Landesbetrieb Straßen.nrw zwischenzeitlich nicht mehr seitens LVR-InfoKom erledigen lässt, welches Volumen diese Aufträge hatten und welche personalrechtlichen Konsequenzen daraus gezogen wurden.

Herr Hoffmann erläutert, dass es sich nur um den „Betrieb von graphisch-technischen Systemen (Hardware, Server)“ handele, der nun seitens IT.NRW (Dienstleister des Landes) übernommen wurde. Der Auftragswert hatte ein Volumen von unter 100.000 Euro.
Die „Wartung und Weiterentwicklung“ dieser Systeme sei jedoch bei LVR-InfoKom verblieben.
Durch den Abschluss von Zeitverträgen sei personalrechtlich sichergestellt, dass bei weiteren Aufgabenreduzierungen bei Bedarf Personal freigesetzt werden könne.

Herr Holzhauer stimmt den Äußerungen zu vorhandenen Synergien, die es zu nutzen gelte, ausdrücklich zu. Dies gelte auch für die mögliche Generierung von Einnahmen. Er dankt für den Vorschlag, diese Kooperation zu ermöglichen.

Herr Klemm unterstützt den Vorschlag für den Beitritt ebenfalls ausdrücklich.

Herr Hoffmann weist ergänzend darauf hin, dass weitere Kooperationen mit anderen kommunalen Datenzentralen denkbar seien. Dies könne jedoch nur Schritt für Schritt erfolgen. Ein perspektivisches Vorgehen sei unerlässlich und nur dies habe Aussicht auf Erfolg.

Herr Boss sieht in dem Beitritt einen Schritt in die richtige Richtung mit dem Ziel, weitere Verbünde einzugehen, falls dies zu weiteren Effizienzsteigerungen führe. Zweckdienlich sei, zu einem späteren Zeitpunkt einen Erfahrungsbericht in den Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung einzubringen.

Der Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung beschließt einstimmig die Vorlage Nr. 12/4727.


"Dem Beitritt des LVR (LVR-InfoKom) zur KDN - Dachverband Kommunaler IT Dienstleister wird gemäß Vorlage-Nr. 12/4727 zugestimmt."


Punkt 4
Verschiedenes

Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt es keine Wortmeldungen.


Frau Peters dankt zum Abschluss dieser Sitzung allen Ausschussmitgliedern für das konstruktive und kollegiale Zusammenwirken in der jetzt ablaufenden Wahlperiode. Deshalb habe ihr die Sitzungsleitung im Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung Spaß gemacht. Gemeinsam habe man in den insgesamt 35 Sitzungen auch viel Neues gelernt.
Ausdrücklich dankt Frau Peters für die gute Unterstützung, die sie in dieser Zeit von Seiten der Verwaltung erfahren habe. Sie bittet Herrn vom Scheidt, diesen Dank an die Fachbereichsleiter 11, 12, und 14 weiterzugeben.