LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 8. Sitzung des Krankenhausausschusses 1
am 09.03.2006 in den Rheinischen Kliniken Bonn
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss:
CDU
Bündgens, Willi
Ensmann, Bernhard
Fenninger, Georg
Herbrecht, Wilhelm stellvertretender Vorsitzender
Jülich, Urban-Josef
Solf, Michael für Lipschitz, Julia
Schaaf, Edith
SPD
Heidemann, Gerd
Hergarten, Winfried
Schulz, Margret
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne
Walter, Karl-Heinz für Bröker, Jens
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Beu, Rolf Gerd
Bortlisz-Dickhoff, Johannes
FDP
Effertz, Lars Oliver
Paßmann, Bernd für Pankatz, Horst
Verwaltung:
Trägerverwaltung:
Heister, Joachim AL 81
Freund, Miguel AL 82
Frielingsdorf, Stefan Leiter Geschäftsstelle für Beschwerden
Mäckle-Schäfer, Verena AL 05
Rheinische Kliniken Düren:
Schulz, Friedel Kaufmännischer Direktor
Dr. Knauer, Erhard Ärztlicher Direktor
Cremer, Josef Stv. Pflegedirektor
Röser, Elke Stv. Kaufmännische Direktorin
Menzel, Frank Leiter Abteilung Finanz- und Rechnungswesen
Klinkenberg, Helmut Leiter Abteilung Technik
Windeck, Rolf Leiter Abteilung Wirtschaft und Versorgung
Rheinische Kliniken Bonn:
Höhmann, Holger Kaufmännischer Direktor (komm.)
Prof. Dr. Lemke, Matthias Ärztlicher Direktor
Lepper, Heinz Pflegedirektor
Prof. Dr. Biniek, Rolf Stv. Ärztlicher Direktor
Mück, Ferdinand Stv. Pflegedirektor
Pientka, Josef Leiter Abteilung Finanz- und Rechnungswesen
Kretz, Jutta LOI´in
Reich, Sonja Protokoll

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 02.02.2006

 

2.
Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland

 

3.
Weiterentwicklung der Behandlungsangebote in den Rheinischen Kliniken

 

4.
Wirtschaftsplanentwürfe 2006 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2006 der Rheinischen Kliniken

 

5.
Verschiedenes

 

6.
Neurologische Abteilungen an den Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau und Bonn
- Genehmigung von Stroke Units -


 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
7.
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 02.02.2006

 

8.
Bericht über die Aufwendungen und Erträge der Rheinischen Kliniken Düren für das IV. Quartal 2005
12/1208

 

9.
Bericht über die Aufwendungen und Erträge der Rheinischen Kliniken Bonn für das IV. Quartal 2005
12/1261

 

10.
Neufestsetzung der Entgelte für die Wahlleistung "Ein- und Zweibettzimmer" in den Rheinischen Kliniken Düren
12/1209

 

11.
Vergabeangelegenheiten

 

11.1.
Rheinische Kliniken Düren
Vergabe der Installationsarbeiten zur Sanierung der Warmwasserbereitung
12/1278

 

11.2.
Rahmenvertrag für die Beschaffung von Inkontinenzprodukten für alle Kliniken, HPH's und verschiedene Schulen des LVR
12/1275

 

12.
Anregungen eines Patienten der Rheinischen Kliniken Düren
12/1247

 

13.
Auswirkungen der Forensik auf die Allgemeinpsychiatrie

 

14.
Verschiedenes

 

15.
Besondere Vorkommnisse

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:15 AM Uhr
Nach Begrüßung durch den stellvertretenden Vorsitzenden bittet Herr Jülich darum, die unter Punkt 6.1 aufgeführte Vorlage zur Information auf die Tagesordnung zu setzen. Dem wird einvernehmlich zugestimmt.

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 02.02.2006

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung wird ohne Wortmeldung zur Kenntnis genommen.

Punkt 2
Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland
Vorlage 12/1173

Frau Mäckle-Schäfer nimmt zu der Vorlage Stellung und ergänzt auf Anfrage von Herrn Bortlisz-Dickhoff, dass der Umsetzungs-Prozess in enger Zusammenarbeit mit den Dezernatsleitungen implementiert werden solle.

Das Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland wird gemäß Vorlage Nr. 12/1173 zur Kenntnis genommen.

Punkt 3
Weiterentwicklung der Behandlungsangebote in den Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1239

Herr Bortlisz-Dickhoff äußert den aus der Sitzung des Krankenhausausschuss 2 resultierenden Wunsch auch für den Krankenhausausschuss 1, über die Verwaltung und die Betriebsleitungen der beiden Kliniken eine Spezifizierung zu erhalten, der insbesondere Planung und Umsetzung der jeweiligen Maßnahmen zu entnehmen sei.

Die Weiterentwicklung der Behandlungsangebote in den Rheinischen Kliniken wird gemäß Vorlage Nr. 12/1239 zur Kenntnis genommen.

Punkt 4
Wirtschaftsplanentwürfe 2006 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2006 der Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1240

Der Krankenhausausschuss 1 fasst ohne Wortmeldung einstimmig folgenden Beschluss:

1. Die Wirtschaftsplanentwürfe der Rheinischen Kliniken für das Jahr 2006 einschließlich des Kassenkreditrahmens und den Verpflichtungsermächtigungen werden unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweise in der Fassung der Vorlage Nr. 12/1240 festgestellt.

2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2006 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung der endgültigen Wirtschaftspläne vorzunehmen, soweit diese Anpassungen keine Auswirkungen auf die ausgewiesenen Ergebnisse haben.

Punkt 5
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.



Punkt 6
Neurologische Abteilungen an den Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau und Bonn
- Genehmigung von Stroke Units -
Vorlage 12/1270

In mehreren Wortbeiträgen des stellvertretenden Vorsitzenden sowie der Herren Jülich, Hergarten, Bortlisz-Dickhoff und Paßmann wird deutlich gemacht, dass sowohl von der Verwaltung, als auch auf Landesebene verstärkt auf Anerkennung der Stroke Units hingewirkt werden solle. Herr Prof. Dr. Biniek unterstreicht, dass die Rheinischen Kliniken Bonn mit den bestehenden und bislang auch von den Krankenkassen finanzierten Stroke Unit Betten deutlich höhere Leistungszahlen hätten, als die anderen Krankenhäuser in der Region und dass die offensichtlich von den Kassen nunmehr gewünschte Ablehnung durch das Land NRW auch als Schlag gegen den Landschaftsverband Rheinland zu sehen sei.
Herr Jülich schlägt vor, einen entsprechenden Beschlussantrag zu stellen.

Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Über die Verwaltung ist ein Beschluss zu formulieren, der an die Landesverbände der Kassen gesandt wird. Der Bericht über das regionale Planungsverfahren zur Anerkennung von spezialisierten Behandlungseinheiten zur Schlaganfallbehandlung (Stroke Units)an den Rheinischen Kliniken Bonn und Bedburg-Hau wird gemäß Vorlage Nr. 12/1270 zur Kenntnis genommen.





Bonn, 08.04.2006

Der stellvertretende Vorsitzende



H e r b r e c h t
Bonn, 30.03.2006

Kaufmännischer Direktor (komm.)



H ö h m a n n

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden