LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die 8. Sitzung des Krankenhausausschusses 1
am 09.03.2006 in den Rheinischen Kliniken Bonn
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Ausschuss: | | CDU | |
Bündgens, Willi | |
Ensmann, Bernhard | |
Fenninger, Georg | |
Herbrecht, Wilhelm | stellvertretender Vorsitzender |
Jülich, Urban-Josef | |
Solf, Michael | für Lipschitz, Julia |
Schaaf, Edith | |
SPD | |
Heidemann, Gerd | |
Hergarten, Winfried | |
Schulz, Margret | |
Weiden-Luffy, Nicole-Susanne | |
Walter, Karl-Heinz | für Bröker, Jens |
Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
Beu, Rolf Gerd | |
Bortlisz-Dickhoff, Johannes | |
FDP | |
Effertz, Lars Oliver | |
Paßmann, Bernd | für Pankatz, Horst |
Verwaltung: | | Trägerverwaltung: | |
Heister, Joachim | AL 81 |
Freund, Miguel | AL 82 |
Frielingsdorf, Stefan | Leiter Geschäftsstelle für Beschwerden |
Mäckle-Schäfer, Verena | AL 05 |
Rheinische Kliniken Düren: | |
Schulz, Friedel | Kaufmännischer Direktor |
Dr. Knauer, Erhard | Ärztlicher Direktor |
Cremer, Josef | Stv. Pflegedirektor |
Röser, Elke | Stv. Kaufmännische Direktorin |
Menzel, Frank | Leiter Abteilung Finanz- und Rechnungswesen |
Klinkenberg, Helmut | Leiter Abteilung Technik |
Windeck, Rolf | Leiter Abteilung Wirtschaft und Versorgung |
Rheinische Kliniken Bonn: | |
Höhmann, Holger | Kaufmännischer Direktor (komm.) |
Prof. Dr. Lemke, Matthias | Ärztlicher Direktor |
Lepper, Heinz | Pflegedirektor |
Prof. Dr. Biniek, Rolf | Stv. Ärztlicher Direktor |
Mück, Ferdinand | Stv. Pflegedirektor |
Pientka, Josef | Leiter Abteilung Finanz- und Rechnungswesen |
Kretz, Jutta | LOI´in |
Reich, Sonja | Protokoll |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 02.02.2006
2.
Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland
3.
Weiterentwicklung der Behandlungsangebote in den Rheinischen Kliniken
4.
Wirtschaftsplanentwürfe 2006 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2006 der Rheinischen Kliniken
6.
Neurologische Abteilungen an den Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau und Bonn
- Genehmigung von Stroke Units -
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
7.
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 02.02.2006
8.
Bericht über die Aufwendungen und Erträge der Rheinischen Kliniken Düren für das IV. Quartal 2005
12/1208
9.
Bericht über die Aufwendungen und Erträge der Rheinischen Kliniken Bonn für das IV. Quartal 2005
12/1261
10.
Neufestsetzung der Entgelte für die Wahlleistung "Ein- und Zweibettzimmer" in den Rheinischen Kliniken Düren
12/1209
11.
Vergabeangelegenheiten
11.1.
Rheinische Kliniken Düren
Vergabe der Installationsarbeiten zur Sanierung der Warmwasserbereitung
12/1278
11.2.
Rahmenvertrag für die Beschaffung von Inkontinenzprodukten für alle Kliniken, HPH's und verschiedene Schulen des LVR
12/1275
12.
Anregungen eines Patienten der Rheinischen Kliniken Düren
12/1247
13.
Auswirkungen der Forensik auf die Allgemeinpsychiatrie
15.
Besondere Vorkommnisse
Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
Ende der Sitzung: | 10:15 AM Uhr |
Nach Begrüßung durch den stellvertretenden Vorsitzenden bittet Herr Jülich darum, die unter Punkt 6.1 aufgeführte Vorlage zur Information auf die Tagesordnung zu setzen. Dem wird einvernehmlich zugestimmt.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 02.02.2006
Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung wird ohne Wortmeldung zur Kenntnis genommen.
Punkt 2
Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland
Vorlage 12/1173
Frau Mäckle-Schäfer nimmt zu der Vorlage Stellung und ergänzt auf Anfrage von Herrn Bortlisz-Dickhoff, dass der Umsetzungs-Prozess in enger Zusammenarbeit mit den Dezernatsleitungen implementiert werden solle.
Das Gender Mainstreaming im Landschaftsverband Rheinland wird gemäß Vorlage Nr. 12/1173 zur Kenntnis genommen.
Punkt 3
Weiterentwicklung der Behandlungsangebote in den Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1239
Herr Bortlisz-Dickhoff äußert den aus der Sitzung des Krankenhausausschuss 2 resultierenden Wunsch auch für den Krankenhausausschuss 1, über die Verwaltung und die Betriebsleitungen der beiden Kliniken eine Spezifizierung zu erhalten, der insbesondere Planung und Umsetzung der jeweiligen Maßnahmen zu entnehmen sei.
Die Weiterentwicklung der Behandlungsangebote in den Rheinischen Kliniken wird gemäß Vorlage Nr. 12/1239 zur Kenntnis genommen.
Punkt 4
Wirtschaftsplanentwürfe 2006 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2006 der Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1240
Der Krankenhausausschuss 1 fasst ohne Wortmeldung einstimmig folgenden Beschluss:
1. Die Wirtschaftsplanentwürfe der Rheinischen Kliniken für das Jahr 2006 einschließlich des Kassenkreditrahmens und den Verpflichtungsermächtigungen werden unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweise in der Fassung der Vorlage Nr. 12/1240 festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2006 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung der endgültigen Wirtschaftspläne vorzunehmen, soweit diese Anpassungen keine Auswirkungen auf die ausgewiesenen Ergebnisse haben.
Punkt 5
Verschiedenes
Keine Wortmeldung.
Punkt 6
Neurologische Abteilungen an den Rheinischen Kliniken Bedburg-Hau und Bonn
- Genehmigung von Stroke Units -
Vorlage 12/1270
In mehreren Wortbeiträgen des stellvertretenden Vorsitzenden sowie der Herren Jülich, Hergarten, Bortlisz-Dickhoff und Paßmann wird deutlich gemacht, dass sowohl von der Verwaltung, als auch auf Landesebene verstärkt auf Anerkennung der Stroke Units hingewirkt werden solle. Herr Prof. Dr. Biniek unterstreicht, dass die Rheinischen Kliniken Bonn mit den bestehenden und bislang auch von den Krankenkassen finanzierten Stroke Unit Betten deutlich höhere Leistungszahlen hätten, als die anderen Krankenhäuser in der Region und dass die offensichtlich von den Kassen nunmehr gewünschte Ablehnung durch das Land NRW auch als Schlag gegen den Landschaftsverband Rheinland zu sehen sei.
Herr Jülich schlägt vor, einen entsprechenden Beschlussantrag zu stellen.
Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Über die Verwaltung ist ein Beschluss zu formulieren, der an die Landesverbände der Kassen gesandt wird. Der Bericht über das regionale Planungsverfahren zur Anerkennung von spezialisierten Behandlungseinheiten zur Schlaganfallbehandlung (Stroke Units)an den Rheinischen Kliniken Bonn und Bedburg-Hau wird gemäß Vorlage Nr. 12/1270 zur Kenntnis genommen.
Bonn, 08.04.2006
Der stellvertretende Vorsitzende
H e r b r e c h t
Bonn, 30.03.2006
Kaufmännischer Direktor (komm.)
H ö h m a n n