LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 4. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 07.10.2010 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
Anwesend vom Gremium:
CDU
Hartmann, Rainer (für Stefer, Michael)
Hohl, Peter
Pantel, Sylvia
Simon, Bernhard
Sonntag, Ullrich
SPD
Franz, Michael
Hergarten, Winfried (für Kaske, Axel)
Dr. Klose, Hans
Recki, Gerda
Weber, Ulrich Vorsitzender
Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Emmler, Stephan
Kremers, Heinz-Josef
FDP
Klein, Walter
Wallutat, Philipp
Die Linke.
Binder, Gerd
FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE
Spies, Erich beratendes Mitglied
Verwaltung:
Erste Landesrätin Hötte
LVR-Dezernent vom Scheidt
LVR-Dezernent Elzer
LVR-Dezernent Mertens
LVR-Dezernentin Hoffmann-Badache
LVR-Dezernentin Lubek
LVR-Dezernentin Karabaic
LVR-FBL 11 Deibler
LVR-FB 14 Duldhardt
LVR-FBL 21 Kaschny
LVR-FBL 42 Schneider
LVR-FB Rechnungsprüfung
Leiter Leicht
Stellvertretender Leiter Hantschke
Prüfleiter Klaas
Protokoll Schumann

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Anträge der Fraktionen

 

3.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 17.09.2010

 

4.
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses - Entwurf über den Teil Beratung Jahresbericht 2009

 

5.
Verschiedenes

 

Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
6.
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 17.09.2010

 

7.
Anträge der Fraktionen

 

8.
Berichte über die Prüfungen der Beratungs- und
Unterstützungsleistungen durch ehemalige Beschäftigte in den LVR-Kliniken Düren und Mönchengladbach
13/740

 

9.
Prüfbericht über die Prüfung der Erlöspotentiale in der vorschulischen Bildung
13/739

 

10.
Prüfschreiben über die Prüfung "Aufgabenerledigung durch den LVR-Fachbereich 42 - Kinder und Familie"
13/677/1

 

11.
Übersicht über Prüfungsdokumente, die in der Zeit vom 01.08.2010 bis 31.08.2010 versandt wurden
13/728

 

12.
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2009 und des Lageberichtes 2009
13/724

 

13.
Prüfungsbericht, der zur Information an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen übersandt wurde

 

13.1.
Prüfung des Kantinen-Pachtvertrages des LVR mit der Firma D.-Service

 

14.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:32 AM Uhr
Ende öffentlicher Teil:09:35 AM Uhr
Ende der Sitzung:10:20 AM Uhr




Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Auf Anregung von Herrn Hohl wird -da die Stellungnahmen der Verwaltung noch nicht abschließend vorliegen- die Beratung der Tagesordnungspunkte 9 und 10 auf eine der nächsten Sitzungen des Rechnungsprüfungsausschusses vertagt.

Sodann wird die Tagesordnung einvernehmlich anerkannt.


Punkt 2
Anträge der Fraktionen

Keine Wortmeldungen.


Punkt 3
Niederschrift über die 3. Sitzung vom 17.09.2010

Da die Niederschrift noch nicht vorliegt, wird die Kenntnisnahme der Niederschrift über die 3. Sitzung vom 17.09.2010 auf die nächste Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses am 12.11.2010 vertagt.


Punkt 4
Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses - Entwurf über den Teil Beratung Jahresbericht 2009
Vorlage 13/745

Herr Leicht regt an, auf Seite 2 oben, Ziffer 6, "zu Ziffer 2" zu entfernen.

Die Vorlage Nr. 13/745 wird mit folgender Änderung zur Kenntnis genommen:
Seite 2 oben, Ziffer 6, "zu Ziffer 2" wird gestrichen.


Punkt 5
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.


Neukirchen-Vluyn, 02.11.2010

Der Vorsitzende



W e b e r
Köln, 25.10.2010

Der Leiter des LVR-Fachbereiches
Rechnungsprüfung



L e i c h t

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden