T a g e s o r d n u n g

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 8. Sitzung des Krankenhausausschusses 1.

Anschließend gratuliert er der neuen Landesrätin, Frau Wenzel-Jankowski, zu ihrem Amt und gibt seiner Hoffnung auf weiterhin gute Zusammenarbeit Ausdruck.

Der Vorsitzende verpflichtet Frau Schmitz-Hamzic auf gesetzmäßige und gewissenhafte Wahrnehmung ihrer Aufgaben als sachkundige Bürgerin.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Tagesordnung wird zugestimmt.


Punkt 2
Niederschrift über die 7. Sitzung vom 01.02.2011

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 7. Sitzung wird einvernehmlich zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Reinigungsleistungen der Rheinland Kultur GmbH (RKG) in der LVR-Klinik Bonn
Vorlage 13/1154

Herr Hiller führt ergänzend aus, dass die Vorlage den Teilbereich der Flächendesinfektion betreffe. Ein externer Sachverständiger habe Empfehlungen ausgesprochen, um die Qualität zu erhalten. Reinigung sei ein Thema, das auf Dauer von Klinikseite begleitet und durch regelmäßige Qualitätskontrollen weiter verbessert werde.

Dass die Leistungen der RKG von den LVR-Kliniken unterschiedlich bewertet werden, teilt Herr Heister mit. Sinnvoll sei, mögliche Probleme jeweils vor Ort zu klären. Insgesamt habe er den Eindruck, dass in der Vergangenheit berechtigt geäußerte Kritik von der RKG aufgegriffen worden sei in dem Bemühen, zu akzeptablen Ergebnissen zu kommen.

Während Frau Schulz das Fehlen einer Stellungnahme der Klinik zur Vorlage bemängelt und empfiehlt, eine Aufsicht durch die RKG einzufordern, sieht Herr Beu Diskussionsbedarf zwischen der Zentrale des Klinikverbundes und dem Geschäftsführer der RKG.

Herr Pagels sieht in der Vorlage insofern Widersprüche, als sowohl erwähnt werde, dass alle Maßnahmen den Bestimmungen entsprächen, also auch, dass Hinweise der Sachverständigen unmittelbar umgesetzt worden seien.

Frau Wenzel-Jankowski teilt mit, dass die Vorlage der Verbundzentrale mit dem Klinikvorstand abgestimmt worden sei und sich dadurch eine gesonderte Stellungnahme der Klinik erübrige. Auf Verbundebene habe es Gespräche mit dem Geschäftsführer der RKG gegeben. Vorrangig sei die jeweilige Einrichtung vor Ort verantwortlich, bei übergeordneten Konflikten sei selbstverständlich die Verbundzentrale aufgerufen.

Herr Bortlisz-Dickhoff unterstreicht, dass es sich um ein ernstes Thema handle und die Frage nicht sei, ob die Problematik in der Zukunft gelöst werden könne, sondern dass sie gelöst werde.

Der Bericht der Verwaltung zu den Reinigungsleistungen der Rheinland Kultur GmbH (RKG) in der LVR-Klinik Bonn wird gemäß Vorlage Nr. 13/1154 zur Kenntnis genommen.


Punkt 4
Energiebericht 2009
Vorlage 13/1058

Der Energiebericht 2009 wird gemäß Vorlage 13/1058 zur Kenntnis genommen.


Punkt 5
Neufassung der Betriebssatzung für die LVR-Krankenhauszentralwäscherei
Vorlage 13/955

Die Neufassung der Betriebssatzung für die LVR-Krankenhauszentralwäscherei wird gemäß Vorlage Nr. 13/955 zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Anträge der Fraktionen


Punkt 6.1
Gender Mainstreaming in den LVR-Kliniken
Antrag 13/111 SPD, GRÜNE, FDP

Frau Schulz bittet um ergänzende Informationen zu den Arbeitszeitmodellen in den Kliniken sowie zur Kinderbetreuung.

Frau Dr. Beginn-Göbel weist hierzu auf verschiedene Aspekte hin. Zufriedene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien wichtig, gleichzeitig sei die Akquise sehr schwierig. Daher habe die LVR-Klinik Düren im ärztlich-therapeutischen Dienst durch Flexibilisierung der Arbeitszeit bessere Voraussetzungen für Berufs-Wiederkehrerinnen geschaffen. Es gebe viele kreative Lösungen mit Arbeitszeitkonten. Zusätzlich habe man zwei Arbeitsgruppen gebildet, die sich mit der Versorgung der Kinder der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und der Versorgung pflegebedürftiger Angehöriger befasse.

Herr Hiller gibt an, dass es auch in Bonn eine Vielzahl von Dienstplanmodellen gebe, wobei der Spielraum im Bereich des Pflegedienstes aufgrund der Rundumbetreuung eng sei.
Unter anderem sei es möglich, persönliche Anwesenheit in der Klinik mit einem Heimarbeitsplatz zu kombinieren. Aktuell werde nach einer Möglichkeit der Kinderbetreuung vor Ort gesucht.

Auf die Frage von Herrn Bortlisz-Dickhoff zu Karrieremöglichkeiten trotz Teilzeitstelle, berichtet Frau Schlegel, dass im Bereich des Pflegedienstes ständig Kontakt zu den jungen Müttern während der Elternzeit bestehe, um diese über Angebote wie interne Fortbildungsmaßnahmen zu informieren.

Der Antrag Nr. 13/111 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Beschlusskontrolle

Keine Wortmeldung.


Punkt 8
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 8.1
LVR-Verbundzentrale

Keine Wortmeldung.


Punkt 8.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn

Keine Wortmeldung.


Punkt 8.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren

Keine Wortmeldung.


Punkt 9
Verschiedenes

Keine Wortmeldung.