LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 2. Sitzung des Krankenhausausschusses 1
am 20.05.2010 in der LVR- Klinik Düren
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Bündgens, Willi | |
| Ensmann, Bernhard | |
| Feilen, Hans-Peter | |
| Fenninger, Georg | |
| Jülich, Urban-Josef | |
| Kuckelkorn, Günter | |
| Loepp, Helga | |
| Schavier, Karl | |
| Solf, Michael-Ezzo (MdL) | |
| Sonntag, Ullrich | |
| SPD | |
| Bröker M.A., Jens | Vorsitzender |
| von Grünberg, Bernhard (MdL) | entschuldigt |
| Hergarten, Winfried | |
| Kaiser, Manfred | |
| Recki, Gerda | |
| Schulz, Margret | |
| Weiden-Luffy, Nicole-Susanne | |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Beu, Rolf Gerd | |
| Bortlisz-Dickhoff, Johannes | |
| Deussen-Dopstadt, Gabi | |
| FDP | |
| Effertz, Lars Oliver | |
| Görtz, Dieter | |
| Pagels, Hans-Joachim | |
| Die Linke. | |
| Hilbert, Petra | für Reifschneider, Desirèe |
| FREIE WÄHLER/DEINE FREUNDE | |
| Spies, Erich | |
Verwaltung: | | | Trägerverwaltung | |
| Lubek, Ulrike | LR 8 |
| Wenzel-Jankowski, Martina | FBL 83 |
| Damm, Uwe | FBL 82, stellv. |
| Landorff, Katharina | FB 03 |
| LVR-Klinik Bonn | |
| Prof. Dr. Biniek, Rolf | ÄD |
| Lepper, Heinz | PD |
| Pientka, Josef | stv. KD |
| Prof. Dr. Banger, Markus | stv. ÄD |
| LVR-Klinik Düren | |
| Dr. Beginn-Göbel, Ulrike | ÄD komm. |
| Schlegel, Jutta | PD |
| Schulz, Friedel | KD |
| Franzen, Gerd-Josef | Protokoll |
| Schimberg, Gabi | Protokoll |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 1. Sitzung des Krankenhausausschusses 1 vom 15.04.2010
3.
Vorstellung der LVR-Klinik Düren
4.
Neubestellung der Mitglieder des Beirats der Forensik bei der LVR-Klinik Düren
5.
Wirtschaftsplanentwürfe 2010 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2010 der LVR-Kliniken
6.
Gemeinsame Stellungnahme der beiden Landschaftsverbände gegenüber dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NW (MAGS) zur UN - Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
7.
Spielfilm "Eines Tages ..." und DVD-Box Demenz
10.
Mitteilungen der Verwaltung
10.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn
- Situation in der Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie
10.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
12.
Niederschrift über die 1. Sitzung des Krankenhausausschusses 1 vom 15.04.2010
13.
Überprüfung von Einrichtungen gemäß § 23 des Gesetzes über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen Krankheiten (PsychKG) NRW
hier: Besuch der LVR-Klinik Bonn, Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie
13/295
14.
Auswirkungen des Bilanzrechtsmodernisierungsgesetzes und der Änderungen der Eigenbetriebsverordnung auf die Jahresabschlüsse der LVR-Kliniken, LVR-HPH-Netze, LVR-Servicebetrieb und Krankenhauszentralwäscherei sowie Vorlage eines Konzepts zur Entlastung der Personalkostenbudgets der LVR-Kliniken
13/279
15.
Aufwands- und Ertragsentwicklung im I. Quartal 2010
15.1.
I. Quartalsbericht 2010 der LVR-Klinik Bonn
13/317
15.2.
I. Quartalsbericht 2010 der LVR-Klinik Düren
13/264
16.
Übersicht über die Vergaben der LVR-Kliniken im I. Quartal 2010 mit einer Vergabesumme ab 10.000,00 €
16.1.
Vergabeübersicht über das I. Quartal 2010 der LVR-Klinik Bonn
13/333
16.2.
Vergabeübersicht über das I. Quartal 2010 der LVR-Klinik Düren
13/268
17.
Auswirkungen des Maßregelvollzugs auf die Allgemeinpsychiatrie
18.
Anträge der Fraktionen
20.
Mitteilungen der Verwaltung
20.2.
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn
20.3.
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren
| Beginn der Sitzung: | 10:15 AM Uhr |
| Ende öffentlicher Teil: | 10:55 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 11:35 AM Uhr |
Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 2. Sitzung des Krankenhausausschusses 1.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Der Krankenhausausschuss 1 genehmigt die Tagesordnung einvernehmlich.
Punkt 2
Niederschrift über die 1. Sitzung des Krankenhausausschusses 1 vom 15.04.2010
Die Niederschrift über die 1. Sitzung des Krankenhausausschusses 1 vom 15.04.2010 liegt noch nicht vor. Die Kenntnisnahme wird daher auf die nächste Sitzung vertagt.
Punkt 3
Vorstellung der LVR-Klinik Düren
Herr Schulz stellt die Klinik vor. Die Präsentation ist dem Protokoll beigefügt.
Im Hinblick auf den für die Weiterentwicklung der Klinik notwendigen und dargestellten hohen baulichen Investitionsbedarf, der nicht vollständig eigen finanziert werden könne, appelliert Herr Schulz an die Mitglieder des Ausschusses, sich beim Land für eine künftig deutlich bessere Landesförderung einzusetzen. Dies insbesondere vor dem Hintergrund, dass eines der wirtschaftlich stärksten Bundesländer wie NRW sich wie dargestellt im Ranking der Landesförderung als Schlusslicht präsentiert.
Herr Bündgens fragt nach, ob es bei der festgestellten Entwicklung von steigenden Fallzahlen bei sinkender Verweildauer auch zu merklich erhöhten Rückfallraten gekommen sei. Herr Schulz teilt hierzu mit, dass die Wiederkehrerrate proportional nicht so gestiegen sei. Es seien einfach mehr kranke Menschen zu behandeln.
Auf die Nachfrage von Herrn Bündgens zur Höhe der tatsächlichen Ausfallzeiten und eventueller Gründe hierfür teilt Herr Schulz mit, dass die Quote im Pflegedienst bei 21,9 %, im ärztlich-therapeutischen Dienst bei knapp 24 % und im Infrastrukturbereich bei unter 20 % liege. Diese über den von den Krankenkassen gewünschten Quoten liegenden tatsächlichen Ausfallzeiten seien keine Besonderheit der LVR-Klinik Düren, sondern in fast allen LVR-Kliniken so zu finden. Gemeinsam mit der Trägerverwaltung habe man es sich zum Ziel gesetzt, die Gründe hierfür auszumachen, um dann auch entsprechend geeignete Maßnahmen zur Senkung der Ausfallzeiten ergreifen zu können. Nach Einschätzung von Herrn Schulz und Frau Schlegel sind die zunehmende Arbeitsverdichtung, die Belastung durch den Schichtdienst und die in den letzten Jahren steigende Altersstruktur der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sicherlich einige der Hauptursachen für steigende Ausfallzeiten.
Auf die Frage von Herrn Bündgens, ob die Errichtung der geplanten Tagesklinik im Gebiet Eschweiler/Stolberg dem Bethlehem-Krankenhaus in Stolberg angegliedert werden soll oder ein separater Bau vorgesehen sei, teilt Frau Dr. Beginn-Göbel mit, dass derzeit ein für beide Städte verkehrsgünstig gelegener Neubau präferiert werde, wobei der genaue Standort noch nicht feststehe.
Auf die Frage von Herrn Bortlisz-Dickhoff nach dem Problem mit der Bildung von Instandhaltungsrückstellungen aufgrund der neuen Bilanzierungsvorgaben teilt Frau Wenzel-Jankowski mit, dass zukünftig nicht mehr im bisherigen Umfang Instandhaltungsrückstellungen gebildet werden können. Allerdings könne man Rücklagen für Investitionen bilden. Insofern beschreite man dann einen technisch anderen Weg.
Abschließend dankt der Vorsitzende Herrn Schulz für seine Präsentation.
Punkt 4
Neubestellung der Mitglieder des Beirats der Forensik bei der LVR-Klinik Düren
Vorlage 13/307
Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig nachfolgenden Beschluss:
Der Krankenhausausschuss 1 beschließt die in der Anlage aufgelisteten Personen als Mitglieder des Beirates der Forensik bei der LVR-Klinik Düren sowie für die Landschaftsversammlung den Vorsitzenden des Krankenhausausschusses 1 für die Dauer der Wahlzeit der Kommunalvertretungen zu bestellen.
Punkt 5
Wirtschaftsplanentwürfe 2010 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplänen 2010 der LVR-Kliniken
Vorlage 13/149/1
Der Krankenhausausschuss 1 beschließt einstimmig wie folgt:
1. Die Wirtschaftsplanentwürfe der LVR-Kliniken für das Jahr 2010 einschließlich des Kassenkreditrahmens und den Verpflichtungsermächtigungen werden unter Berücksichtigung der Veränderungsnachweise in der Fassung der Vorlage Nr. 13/149/1 festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2010 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggf. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführung in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung der endgültigen Wirtschaftspläne vorzunehmen, soweit diese Anpassungen keine Auswirkungen auf die ausgewiesenen Ergebnisse haben.
Punkt 6
Gemeinsame Stellungnahme der beiden Landschaftsverbände gegenüber dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NW (MAGS) zur UN - Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Vorlage 13/208/1
Frau Lubek erläutert zunächst die Gründe für die vom Land angeforderte Stellungnahme. Im weiteren führt Frau Lubek aus, das Zielsetzung der UN-Konvention sei, behinderten Menschen ein selbständiges und selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen und die Teilhabe am gesellschaftlichen Leben sicherzustellen. Vor diesem Hintergrund habe man unter anderem auch zu den Aspekten, die den Geschäftsbereich Kliniken insbesondere tangieren, wie z. B. Maßregelvollzug, Barrierefreiheit, Entstigmatisierung, allgemein Stellung genommen. Im übrigen habe man beim LVR den Weg gewählt, über eine eigens gegründete politische Kommission das Thema Inklusion zu behandeln. Insofern würden all die Aspekte, die für die Kliniken orientierungsgebend sein werden, in der politischen Kommission Inklusion nochmal intensiv behandelt.
Der Bericht zur gemeinsamen Stellungnahme beider Landschaftsverbände gegenüber dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NW (MAGS) zur UN - Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen wird gemäß der Vorlage Nr. 13/208/1 zur Kenntnis genommen.
Punkt 7
Spielfilm "Eines Tages ..." und DVD-Box Demenz
Vorlage 13/347
Frau Lubek stellt den Spielfilm "Eines Tages..." und DVD-Box Demenz vor. Der Spielfilm wurde vor ca. drei Jahren als Idee des Chefarztes der gerontopsychiatrischen Abteilung des LVR-Klinikums Düsseldorf geboren, um Angehörigen von Demenz-Kranken Hilfestellung zu geben. Der "Grundstock" für die Finanzierung des Projekts sei durch die finanzielle Unterstützung aller LVR-Kliniken und der LVR-Sozial- und Kulturstiftung gelegt worden. Ein Vertriebskonzept für die DVD-Box werde derzeit entwickelt, wobei angestrebt werde, dass die DVD-Box über die entsprechenden Vertriebswege für eine möglichst breite Öffentlichkeit zu erwerben sei.
Der Vorsitzende bedankt sich im Anschluss bei Frau Lubek, dass den Mitgliedern des Krankenhausausschusses 1 der Spielfilm "Eines Tages..." und die DVD-Box Demenz als Präsent gereicht wird.
Der Bericht über den Spielfilm "Eines Tages ..." sowie über die DVD-Box Demenz wird gemäß Vorlage Nr. 13/347 zur Kenntnis genommen.
Punkt 8
Anträge der Fraktionen
Es liegen keine Anträge der Fraktionen vor.
Punkt 9
Beschlusskontrolle
Die vorgelegte Beschlusskontrolle der öffentlich gefassten Beschlüsse wird einvernehmlich zur Kenntnis genommen.
Punkt 10
Mitteilungen der Verwaltung
Punkt 10.1
LVR-Verbundzentrale
Frau Lubek teilt mit, dass es dem LVR gelungen sei, das Denkmal der "grauen Busse" - einem Denkmal der Opfer des Nationalsozialismus - buchen zu können. Man hoffe, dass das Denkmal dann im Januar 2011 im Bereich des Landeshauses zu besichtigen sei.
Punkt 10.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn
- Situation in der Abteilung für Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie
Herr Prof. Dr. Biniek berichtet, dass es Dank der Unterstützung des Krankenhausausschusses 1 gelungen sei, die Größe des Versorgungsgebietes für die Kinder- und Jugendpsychiatrie bezogen auf die Zahl der Einwohner auf knapp die Hälfte deutlich zu reduzieren; Hierdurch sei allerdings die Zahl der zu behandelnden Patienten nicht spürbar zurückgegangen, sondern man sei nunmehr in der Lage, ein deutliches Mehr für das jetzige Versorgungsgebiet anzubieten. Ziel der laufenden Umstrukturierung der Klinik sei es nun, die Behandlungsmöglichkeiten auszuschöpfen, die man durch eine adäquatere Zeitdauer der Behandlungen habe. Frau Priv. Doz. Dr. Sinzig werde hierüber in der nächsten Sitzung Näheres berichten.
Ferner teilt Herr Prof. Dr. Biniek mit, dass nach derzeitigem Stand der Dinge wohl im Spätsommer/Herbst mit der Grundsteinlegung und dem Bau des Anbaus der geschlossenen Station der Kinder- und Jugendpsychiatrie und Psychotherapie begonnen werde. Für die Unterstützung dieses Projektes bedankt sich Herr Prof. Dr. Biniek bei den Mitgliedern des Krankenhausausschusses 1 ausdrücklich.
Des weiteren teilt Herr Prof. Dr. Biniek mit, dass in der 21. Kalenderwoche mit einem Streik der Ärztinnen und Ärzte bei der LVR-Klinik Bonn zu rechnen sei. Aufgrund einer noch gültigen Notdienstvereinbarung, die im Streikfalle einen Einsatz von knapp 40 Ärztinnen/Ärzten vorsehe, sei mit wesentlichen Leistungseinschränkungen bei der LVR-Klinik Bonn im Falle eines Ärztestreiks nicht zu rechnen.
Punkt 10.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren
Frau Dr. Beginn-Göbel teilt mit, dass es bei der LVR-Klinik Düren voraussichtlich an einem Tag in der 21. Kalenderwoche zu Streikaktivitäten der Ärztinnen und Ärzte kommen werde. Man sei aber in enger Abstimmung mit den gewerkschaftlich organisierten Ärztinnen und Ärzte. Allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des ärztlich-therapeutischen Dienstes sei jedoch daran gelegen, dass es zu keinerlei Verschlechterung bei der Versorgung der Patientinnen/Patienten komme. Es werde eine Notdienstvereinbarung abgeschlossen. Frau Dr. Beginn-Göbel zeigt sich optimistisch, dass es durch entsprechende Vorkehrungen gelingen wird, die Versorgung der Patientinnen/Patienten in gewohntem Umfang aufrecht zu erhalten.
Punkt 11
Verschiedenes
Keine Wortmeldungen.
Düren, 16.06.2010
Der Vorsitzende
B r ö k e r
Düren, 09.06.2010
Für den Klinikvorstand
S c h u l z
Vorsitzender des Vorstands