T a g e s o r d n u n g

A: Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Gegen die Tagesordnung bestehen keine Bedenken.


Punkt 2
Niederschrift über die 32. Sitzung vom 25.05.2009

Die Genehmigung der Niederschrift wird auf die nächste Sitzung vertagt.


Punkt 3
Idealtypischer Verfahrensleitfaden für potentielle Netzwerkprojekte
Vorlage 12/4199/1

"Der idealtypische Verfahrensleitfaden für potentielle Netzwerkprojekte wird ohne Aussprache gemäß Ergänzungsvorlage Nr. 12/4199/1 zur Kenntnis genommen."


Punkt 4
Demographische Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf den LVR
Vorlage 12/4156

Herr Holzhauer bedankt sich für die inhaltlich bemerkenswerte Vorlage zu diesem wichtigen gesellschaftspolitischen Thema. Da es sich um einen dynamischen Prozess mit Auswirkungen für die nächsten Jahre handle, bittet er die Verwaltung, insbesondere zu den personalwirtschaftlichen Auswirkungen, ein Maßnahmenpaket zu erarbeiten. Herr Klemm schließt sich diesen Ausführungen an und ergänzt, dass eine Betrachtung "Wo steht der LVR in 5 Jahren?" sicher von Interesse sei.

Herr Boss erklärt, dass es sich bei dem Thema "Demographie" um ein Dauerthema handle. Die in diesem Zusammenhang ermittelten Zahlenwerke werden Grundlage für künftige Entscheidungen, insbesondere Personalentscheidungen, auch dieses Ausschusses sein. Insofern seien auch die Konsequenzen für künftige Maßnahmen abzuleiten.

Herr Klein lobt ebenfalls das vorliegende Grundsatzwerk. Die darin aufgezeigte Entwicklung und die damit verbundenen Probleme spiegelten sich in allen Gesellschaftsbereichen wieder.

"Der Bericht über die demographischen Entwicklungen und ihre Auswirkungen auf den LVR wird gemäß Vorlage Nr. 12/4156 zur Kenntnis genommen. Die Verwaltung sagt zu, insbesondere zu den personalwirtschaftlichen Auswirkungen ein Maßnahmenpaket zu erarbeiten, das die Perspektive, "Wo steht der LVR in 5 Jahren", betrachtet."


Punkt 5
Neufassung der Betriebssatzung der LVR-Kliniken
Vorlage 12/4260

Herr Holzhauer lobt die gelungene Stärkung der LVR-Kliniken, die Neufassung der Betriebssatzung stelle eine rechtlich qualifizierte Grundlage dar.

Herr Boss bezeichnet die Vorlage gar als eine der rechtlich bedeutendsten Vorlagen, weil sie die stärkste Säule des LVR, nämlich das Gesundheitswesen, betreffe. Die bisherigen Diskussionen in den vorberatenden Gremien sei einmütig gewesen. Es gelte, die Kliniklandschaft auf neue Beine zu stellen. Insofern habe die Verwaltung sehr gute Arbeit geleistet. In den vorberatenden Gremien seien umfangreiche Anmerkungen gemacht worden. Diese seien für die abschließende Beschlussfassung in der Landschaftsversammlung zu berücksichtigen.

Hierüber besteht Einvernehmen im Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung.

"Die Neufassung der Betriebssatzung der LVR-Kliniken wird gemäß Vorlage Nr. 12/4260 unter Berücksichtigung der o. a. Ausführungen zur Kenntnis genommen."


Punkt 6
Verlagerung der Zuständigkeit des LVR-Berufskollegs - Fachschulen des Sozialwesens vom LVR-Dezernat 8 zum LVR-Dezernat 4/Fachbereich 44 sowie Änderung der Geschäftsordnung der Direktorin bzw. des Direktors des Landschaftsverbandes Rheinland und der Landesrätinnen und Landesräte
Vorlage 12/4261/1

Herr vom Scheidt weist darauf hin, dass die Ursprungsvorlage 12/4261 durch die o. a. Ergänzungsvorlage ersetzt wurde. Einzige Änderung gegenüber der Ursprungsvorlage sei die Änderung der Bezeichnung des LVR-Dezernates 8, das künftig "LVR-Dezernat Klinikverbund und Heilpädagogische Hilfen" heiße.

Der Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung beschließt einstimmig die Vorlage Nr. 12/4261/1.

"Der Änderung der Geschäftsordnung für die Direktorin bzw. den Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland und die Landesrätinnen und Landesräte wird gemäß Vorlage 12/4261/1 zugestimmt."


Punkt 7
Verschiedenes

Zu diesem Tagesordnungspunkt gibt es keine Wortmeldungen.
B: Betriebsausschuss LVR-InfoKom

Punkt 8
Verschiedenes

Herr Hoffmann nimmt Bezug auf den Vortrag von Herrn Dr. Hermann in der vorletzten Sitzung des Ausschusses für Personal und allgemeine Verwaltung zum Thema "Tele 2020". Er habe damals zugesagt, regelmäßig über den Projektfortschritt zu berichten. Die ersten Angebote lägen nun vor. Er sei hoffnungsfroh, dass sich die erwarteten Einsparungen mehr als realisieren ließen. Die Auftragserteilung erfolge nach entsprechender Beschlussfassung des Ausschusses für Personal und allgemeine Verwaltung in seiner Septembersitzung. Für diese Ausschusssitzung sei dann auch ein weiterer Bericht durch Herrn Dr. Hermann zum Projekt "Tele 2020" beabsichtigt.

Herr Hoffmann berichtet weiterhin vom planmäßigen Verlauf der Erweiterung des Rechenzentrums im LVR-Haus. Aus diesem Anlass finde der nächste Ausschuss für Personal und allgemeine Verwaltung am 14.09.2009 in den Räumlichkeiten von LVR-InfoKom im LVR-Haus statt. Im Anschluss an die Sitzung sei die offizielle Eröffnung des erweiterten Rechenzentrums geplant, zu der dann auch die Mitglieder des Ausschusses für Personal und allgemeine Verwaltung herzlich eingeladen seien.