T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Herr Runkler verweist auf die zu Top 24 LVR-Netzwerkprojekt "Zentrum für verfolgte Künste": Gründung einer GmbH, ausgelegte Vorlage Nr. 13/843. Dem auch als Tischvorlage ausgelegten Antrag Nr. 13/65 der CDU-Fraktion auf Festlegung eines Tagesordnungspunktes in einer der nächsten Sitzungen ist gemäß § 29 der Geschäftsordnung der LVers und ihrer Ausschüsse mit diesem Antrag ohne Aussprache oder Abstimmung zu entsprechen.
Es wird vereinbart, dass der Landeskonservator Herr Prof. Dr. Mainzer im Rahmen der Sitzung am 09.02.2011 über seine Tätigkeit berichtet.

Die Tagesordnung wird mit diesen Ergänzungen anerkannt.


Punkt 1.1
Anträge der Fraktionen
Antrag 13/65 CDU

siehe TOP 1


Punkt 11
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 15.09.2010

Gegen die Niederschrift über die 4. Sitzung des Kulturausschusses am 15.09.2010 werden keine Einwände erhoben.

Die Niederschrift über die 4. Sitzung des Kulturausschusses am 15.09.2010 wird genehmigt.


Punkt 12
Beschlusskontrolle

Die Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 13
Einführung in den Schauplatz Oberhausen durch den Direktor des LVR-Industriemuseums, Herrn Dr. Hauser

Herr Dr. Hauser berichtet über den Schauplatz Oberhausen und stellt kurz und allgemein die aus der Ruhr.2010 gewonnen Erfahrungen in Bezug auf das LVR-Industriemuseum und die sich hieraus abzuleitenden Konsequenzen dar.


Punkt 14
Erfahrungsbericht über die Neufestsetzung der Anteile der entgeltlichen Restaurierung in den Werkstätten des LVR-Amtes für Denkmalpflege im Rheinland
Vorlage 13/351

Frau Schulz kündigt an, dass hierauf noch bei den Haushaltsberatungen der SPD-Fraktion eingegangen werde und ein entsprechender Antrag zum Kulturausschuss beabsichtigt sei.

Der Erfahrungsbericht über die Neufestsetzung der Anteile der entgeltlichen Restaurierung in den Werkstätten des LVR-Amtes für Denkmalpflege im Rheinland und des LVR-Archivberatungs- und Fortbildungszentrums wird gemäß Vorlage Nr. 13/351 zur Kenntnis genommen.


Punkt 15
Berichterstattung zu Ausstellungen des LVR-LandesMuseums Bonn mit einem Kostenvolumen über 150.000 €
Vorlage 13/791

Herr Beu regt an, im 2-Jahres-Turnus Ausstellungen aus dem Fotografiebestand des LVR-LandesMusuems Bonn zu präsentieren. Herr Prof. Dr. Peters lobt die sehr hohe Qualität der "Ausstellung Renaissance im Rheinland". Herr Gormanns ergänzt, dass der Katalog ausgesprochen gut zu lesen sei. Auf seine Frage zur Burgenausstellung teilt Frau Karabaic mit, dass die Burgenausstellung im LVR-LandesMuseum Bonn voraussichtlich nach 2014 stattfinden werde. Ein genauer Termin stehe jedoch noch nicht fest.

Der Bericht über den Sachstand der Ausstellungen wird gemäß Vorlage Nr. 13/791 zur Kenntnis genommen.


Punkt 16
Berichterstattung zur Ausstellung des Max Ernst Museums Brühl des LVR mit einem Kostenvolumen über 150.000 €
Vorlage 13/790

Frau Karabaic teilt ergänzend mit, dass sich aktuell herausgestellt habe, dass die Gesamtkosten der Ausstellung "Sam Safran", die vom 07.11.2010 bis zum 30.01.2011 im MEM gezeigt werde, aufgrund der Transportkosten 150.000 € überschreiten werde. Die Finanzierung von 187.000 € sei sichergestellt.

Der Bericht über den Sachstand der Ausstellung "David Lynch-Dark Splendor, Raum Bilder Klang" wird gemäß Vorlage Nr. 13/790 zur Kenntnis genommen.


Punkt 17
EU-Projekt VIAE - Roman Roads from Past to Present
Vorlage 13/771

Herr Runkler begrüßt Herrn Prof. Dr. Kunow und bittet ihn, zu den Vorlagen zu TOP 17 und TOP 18 zu berichten.
Herr Prof. Dr. Kunow stellt das EU-Projekt "VIAE - Roman Roads from Past to Present" entsprechend Vorlage 13/771 vor. Insgesamt seien bei diesem Projekt mit einem Kostenvolumen i.H.v. ca. 2,7 Mio € 6 Staaten und 24 Institutionen beteiligt. Es werde mit einer Entscheidung im Frühjahr 2011 gerechnet.

Der Sachverhalt zum EU-Projekt "VIAE - Roman Roads from Past to Present" wird gemäß Vorlage 13/771 zur Kenntnis genommen.


Punkt 18
Projekt "Erlebnisraum Römerstraße"
Vorlage 13/772

Herr Prof. Dr. Kunow stellt das Projekt "Erlebnisraum Römerstraße" entsprechend Vorlage 13/772 vor. Auf die Fragen von Frau Beisenherz-Galas und Frau Tschepe zu den Kosten für den LVR erläutert Herr Prof. Dr. Kunow, dass die Gesamtsumme zu 100 % durch EU, Land NRW und die beteiligten Kommunen gefördert werden solle. Der LVR erbringe Eigenleistungen in Form von Personaleinsatz. Herr Zierus teilt mit, dass das Projekt außerordentlich begrüßt werde.

Der Kulturausschuss nimmt den Sachverhalt zum Projekt "Erlebnisraum Römerstraße" gemäß Vorlage 13/772 zur Kenntnis.


Punkt 19
Widerstand und Verfolgung im Provinzialverband der Rheinprovinz in der Zeit des Nationalsozialismus
Vorlage 13/687

Frau Karabaic informiert, dass zum Gedenktag der Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2011 im LVR ein Vortrag zum Thema durch die für die Untersuchung verantwortliche Volontärin, Frau Holdt, gehalten werde.

Herr Runkler regt an zu prüfen, ob eine Förderung der geplanten Publikation durch die Landeszentrale für politische Bildung NRW möglich sei. Weiter bittet er, den Bericht auf den Internetseiten des LVR zu veröffentlichen.

* Anmerkung der Verwaltung : Der Kulturausschuss hat in seiner Sitzung am 2.12.2010 die Niederschrift mit folgender Ergänzung genehmigt :

Herr Prof. Dr. Peters teilt mit, dass Herr Prof. Dr. Otto Löwenstein der Chefarzt der kinderpsychiatrischen Klinik in Bonn gewesen sei, nach der noch heute das Otto-Löwenstein-Zentrum benannt sei und regt an, falls eine Veranstaltung stattfinden werde, diese dort stattfinden zu lassen.



Die Vorlage Nr. 13/687 wird zur Kenntnis zu genommen.


Punkt 20
Ausstellung "Gelenkte Blicke. Rassenhygienische Propaganda und Politik im Kontext des Nationalsozialismus" der Ruhr-Universität Bochum (RUB)
Vorlage 13/736

Herr Zierus bedankt sich, dass dieser pädagogische Gedanke der Aufklärung so aufgenommen wurde und würde es begrüßen, wenn neben Brauweiler noch ein Ort zur Präsentation an einer zentralen Stelle gefunden werden könne. Herr Beu regt an, im Rahmen der weiteren Überlegungen auch die Möglichkeit einer Ausstellung in Düren sowie im Nordflügel des Landeshauses des LVR in Betracht zu ziehen.

Das Konzept zur möglichen Präsentation der Ausstellung "Gelenkte Blicke. Rassenhygienische Propaganda und Politik im Kontext des Nationalsozialismus" durch den LVR wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 21
Langzeitprojekt: Das Dorf im Rheinland
Vorlage 13/776

Herr Zimmermann regt an, dass auch verschwundene bzw. umgesiedelte Dörfer (Tagebau) in die Betrachtungen eingeschlossen werden. Frau Karabaic nimmt diese Anregung gerne auf. Frau Tschepe teilt mit, dass hierbei auch auf die vorliegenden Schriften bei den Heimatkundevereinen zurückgegriffen werden könne.

Der Kulturausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zum Langzeitprojekt: "Das Dorf im Rheinland" gemäß Vorlage Nr. 13/776 zur Kenntnis.


Punkt 22
Zuschüsse an Museen
Vorlage 13/752

Frau Karabaic berichtet, dass nach Abgabetermin der Vorlage ein weiterer Antrag auf Förderung eingegangen sei, der aufgrund der Höhe von 2.400 € für die Sonderausstellung "Als die Bläck Föös das Laufen lernten" ergänzend zur Kenntnis gebracht werde.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Kulturausschuss stimmt den in der Vorlage Nr. 13/752 aufgeführten Förderungen von Museen - vorbehaltlich der Haushaltsfreigabe - zu.
Entgegen des Beschlusses im Kulturausschuss am 21.06.2010, Vorlage 13/362, hat sich der Zuschussbedarf bei dem Projekt "Verbesserung der konservatorischen Rahmenbedingungen" des KunstForumEifel auf 3.100,00 € reduziert. Die hierdurch freigewordenen Mittel werden den Projekten der Vorlage 13/752 zugeschlagen.
Die Liste der zu fördernden Museen bis zu einem Betrag von 2.500,00 € wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 23
Verwendung zurückgezahlter GFG-Mittel aus Vorjahren
Vorlage 13/770

Ohne Aussprache.

Der Kulturausschuss fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

"1. Der Verwendung der zurückgezahlten GFG-Mittel aus Vorjahren wird entsprechend der Darstellung in der Vorlage Nr. 13/770 zugestimmt.
2. Den für Ziffer 1 des Beschlussvorschlages erforderlichen außer- und überplanmäßigen Erträgen und Aufwendungen wird zugestimmt."


Punkt 24
LVR-Netzwerkprojekt "Zentrum für verfolgte Künste": Gründung einer GmbH
Vorlage 13/843

Mit der Anregung von Herrn Runkler, zu diesem Tagesordnungspunkt sowie eventuell weiteren Netzwerkprojekten eine Sondersitzung des Kulturausschusses am 02.12.2010 in Köln einzuberufen, erklären sich die Mitglieder einverstanden. Frau Schulz merkt an, dass am 02.12.2010 vormittags eine Sitzung der SPD-Fraktion terminiert sei. Herr Runkler bittet die Verwaltung um entsprechende Abstimmung bezüglich der Uhrzeit (frühester Sitzungsbeginn 9.00 Uhr).
Frau Karabaic erläutert die ausgelegte Vorlage mit den wesentlichen Punkten (Gesellschaftsvertrag, Kooperationsvertrag und Businessplan). In der Vorlage würden die Punkte dargestellt, die zwischen dem LVR und der Stadt Solingen noch nicht abschließend geklärt seien.
Beim Gesellschaftsvertrag werden im § 9 die Befugnisse der Gesellschaft festgelegt. Der LVR befinde sich noch im Dissens mit der Stadt Solingen über die Mehrheitsverhältnisse im Rahmen der Beschlussfassung. Die von der Stadt Solingen geforderte 3/4 Mehrheit würde sich dann insbesondere im Bezug auf die Verteilung eines möglichen Defizits negativ auf den LVR auswirken, da der LVR dieses Defizit u.U. allein übernehmen müsse.
Bei der Kooperationsvereinbarung zwischen der Bürgerstiftung und der zu gründenden Zentrums-GmbH bestehe die Problematik, dass der Stifter weiter Einfluss auf das operative Geschäft nehmen könne, welches künftig der GmbH obliegen werde. Hier werde die Schwierigkeit gesehen, dass der Sammler bis 2014 bereits Verabredungen mit verschiedenen Ausstellungspartnern getroffen habe. Die neue Geschäftsführung könne dann diesbezüglich keinen Einfluss nehmen bzw. keine neuen Akzente setzen, sondern lediglich die Vereinbarungen umsetzten.
Als letztes sei der Businessplan hier anzusprechen. Hierbei bestehe insbesondere der Wunsch der Stadt Solingen nach einer erhöhten Beteiligung an den Personalkosten aus der bereits jetzt schon existierenden GmbH (KMS) seitens des LVR. Weiter seien noch von der Stadt Solingen geforderte zusätzliche Positionen strittig, die aus Sicht des LVR nicht berücksichtigt werden könnten, da sonst schon mit Gründung der GmbH Verfemte Künste ein strukturelles Defizit zu befürchten sei.

Herr Runkler hält fest, dass noch ausführlich darüber zu diskutieren sei, wie der Beschlussvorschlag an den Landschaftsausschuss zu lauten habe.

"Der Bericht über den Sachstand der Verhandlungen zur Gründung eines ´Zentrums für verfolgte Künste´ gemäß Vorlage 13/843 wird zur Kenntnis genommen."


Punkt 25
Berichte aus Netzwerken und Stiftungen durch die Verwaltung

Frau Karabaic berichtet zum Projekt Energeticon gGmbH, dass gemäß dem Beschluss des Landschaftsausschusses vom 06.10.2010 die geforderte Vereinbarung mit der Stadt Alsdorf über ungeklärte Boden-/Altlasten nach Einholung eines Dringlichkeitsbeschlusses von der Stadt Alsdorf am 22.10.2010 unterzeichnet wurde. Eine Verpflichtungserklärung seitens des Energeticon e.V. zur Kapitalübertragung auf die GmbH sei eingeholt. Die Verwaltung habe am 28.10.2010 sowohl den Vereinbarungstext als auch den Beitritt zur Energeticon GmbH rückwirkend genehmigt, so dass die gGmbH zum 01.01.2011 ihre Arbeit aufnehmen könne.
Weiter berichtet Frau Karabaic über den Beschluss des Stiftungsrates der Stiftung Max Ernst mit dem die jetzt noch zur Verfügung stehenden Mittel der Provinzial i.H.v. 445.000 € (davon 400.000 für den Bau und 45.000 für die Museumspädagogik) für die Umsetzung des Phantasielabors eingesetzt werden könnten.


Punkt 26
Anträge der Fraktionen

siehe TOP 1


Punkt 27
Mitteilungen der Verwaltung

Es liegen keine Wortmeldungen vor.


Punkt 28
Verschiedenes

Es liegen keine Wortmeldungen vor.