T a g e s o r d n u n g

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die 11. Sitzung des Krankenhausausschusses 1.



Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Der Tagesordnung wird zugestimmt.


Punkt 2
Niederschrift über die 9. Sitzung vom 15.09.2011

Die Niederschrift über den öffentlichen Teil der 10. Sitzung wird einvernehmlich zur Kenntnis genommen.


Punkt 3
Wirtschaftsplanentwürfe 2012 des LVR-Klinikverbundes
Vorlage 13/1688

Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden empfehlenden Beschluss:

1. Die Wirtschaftsplanentwürfe des LVR-Klinikverbundes für das Jahr 2012 einschließlich der ihnen vorangestellten Betrauungsakte, des Kassenkreditrahmens und der Verpflichtungsermächtigungen werden in der Fassung der Vorlage Nr. 13/1688 festgestellt.
2. Die Verwaltung wird beauftragt, die Wirtschaftsplanentwürfe 2012 bis zur Drucklegung noch an die aktuelle Entwicklung anzupassen und ggfs. erforderliche Änderungen ohne Einzelaufführungen in den Veränderungsnachweisen bei der Drucklegung der endgültigen Wirtschaftspläne vorzunehmen, soweit diese keine Auswirkungen auf die ausgewiesenen Ergebnisse haben.


Punkt 4
LVR-Klinik Düren;
Ersatzbau Haus 11 und Haus 14, 1. Bauabschnitt
hier: Vorstellung der Planung und der Kosten
Vorlage 13/1672

Herr Bündgens fragt nach, inwieweit die vorgesehene Begrünung der Dächer unter wirtschaftlichen Gesichtspunkten hinsichtlich notwendiger Pflegearbeiten sinnvoll erscheint.

Herr Stölting teilt hierzu mit, dass eine solche Begrünung der Dachflächen mittlerweile Baustandard sei. Der Pflegeaufwand halte sich in vertretbaren Grenzen. Man habe bislang nur positive Erfahrungen hiermit gemacht. Darüber hinaus bewirkten derart begrünte Dächer auch einen angenehmen, passiven Kühleffekt.

Auf entsprechende Nachfrage von Frau Schulz teilt Herr Stölting mit, dass die Terminplanung so angelegt sei, dass die Fertigstellung im Jahre 2013 erfolgen solle.

Der Krankenhausausschuss 1 fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Planung und den Kosten in Höhe von 20.130.700 € für den Ersatzbau Haus 11, 1. Bauabschnitt, für die LVR-Klinik Düren wird gemäß Vorlage-Nr. 13/1672 zugestimmt. Die Verwaltung wird mit der Durchführung der Maßnahme beauftragt.


Punkt 5
Zwangsmaßnahmen in den LVR-Kliniken
hier: Fixierungen in den LVR-Kliniken
Vorlage 13/1552/1

Herr van Brederode teilt hierzu mit, dass, wie in der Vorlage ausgeführt, eine Vitalkontrolle im Rahmen einer Videoüberwachung sehr schwierig sei. Aus diesem Grunde vertrete man die Auffassung, dass bei einer derart einschneidenden Maßnahme wie einer Fixierung ein permanentes Beziehungsangebot gewährleistet sein sollte.

Zu der von Herrn Bündgens aufgeworfenen Frage der Justiziabilität verweist Herr van Brederode darauf, dass die lückenlose Dokumentation einer Fixierung gesetzlich vorgesehen sei.

Der Bericht zu den Zwangsmaßnahmen in den LVR-Kliniken wird gemäß Vorlage Nr. 13/1552/1 zur Kenntnis genommen.


Punkt 6
Tagungsdokumentation „Suchtkrankheit und Armut - Suchtkrank durch Armut - Arm durch Suchtkrankheit“
Vorlage 13/1725

Die Dokumentation der Fachtagung „Suchtkrankheit und Armut – Suchtkrank durch Armut – Arm durch Suchtkrankheit“ am 15. September 2010 wird gemäß Vorlage Nr. 13/1725 zur Kenntnis genommen.


Punkt 7
Anträge und Anfragen der Fraktionen

Es liegen keine Anträge bzw. Anfragen vor.


Punkt 8
Beschlusskontrolle

Herr Bortlisz-Dickhoff bittet in Bezug auf den Punkt "regionale Vernetzung" um Information, wie eine vernünftige Arbeit in der Fläche zukünftig gewährleistet werden kann.

Hierzu teilt Herr van Brederode mit, dass der LVR vor zwei Jahren ein Modellprogramm mit finanziellen Rahmen von jeweils 50.000 € für die einzelnen Klinikstandorte aufgelegt habe, um regionale Vernetzungsprojekte anzuregen. Dieses sei an den Standorten gut umgesetzt worden. Das Programm werde zur Zeit abgeschlossen und im ersten Halbjahr des nächsten Jahres werde man zusammenfassend über die bislang gewonnenen Erfahrungen berichten.
Dies seien jedoch zunächst kleinere Projekte. Eine Vernetzung in der Fläche, wie z. B. an einem Standort wie Düren, der mehrere Kreise im Versorgungsgebiet habe, sei noch nicht so entwickelt, wie das im Rahmen der kleineren Projekte möglich sei. Die Thematik bleibe jedoch selbstverständlich weiterhin aktuell. Im Rahmen der anstehenden Qualitäts- und Leistungsberichte der Kliniken werde über die Vernetzungsaktivitäten der einzelnen Kliniken noch einmal im Detail berichtet.

Der öffentliche Teil der Beschlusskontrolle wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 9
Mitteilungen der Verwaltung


Punkt 9.1
LVR-Verbundzentrale

keine Wortmeldung


Punkt 9.2
Klinikvorstand LVR-Klinik Bonn

keine Wortmeldung


Punkt 9.3
Klinikvorstand LVR-Klinik Düren

keine Wortmeldung


Punkt 10
Verschiedenes

keine Wortmeldung