T a g e s o r d n u n g

Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Begrüßung durch Herrn Landrat Wolfgang Spreen, Aufsichtsratsvorsitzender der Haus Freudenberg GmbH
Vortrag, Besichtigung, Diskussion in der WfbM Haus Freudenberg

Die Vorsitzende begrüßt Herrn Spreen, Landrat und Aufsichtsratsvorsitzender der Haus Freudenberg GmbH und bedankt sich für die Tagungsmöglichkeit des Sozialausschusses in der Werkstatt für behinderte Menschen in Kleve.

Herr Spreen heißt die Mitglieder des Sozialausschusses sehr herzlich willkommen und bedankt sich für den Besuch des Sozialausschusses des LVR in Haus Freudenberg. Anschließend stellt er die Haus Freudenberg GmbH vor.

Herr Hustede, Geschäftsbereichsleiter in Haus Freudenberg, berichtet über das Konzept von Haus Freudenberg im Umgang mit Menschen mit herausforderndem Verhalten. Der Vortrag ist als Anlage beigefügt. Die Vorsitzende schlägt vor, dieses Thema Anfang 2006 im Sozialausschuss vertieft zu diskutieren.

Herr Tönnihsen, Geschäftsführer der Haus Freudenberg GmbH, begrüßt die Mitglieder des Sozialausschusses und informiert anschließend ausführlich über Aufgaben und Ziele der Werkstatt für behinderte Menschen. Auch dieser Vortrag ist als Anlage beigefügt.

Anschließend wird die Werkstatt besichtigt.

Punkt 2
Niederschrift über die 4. Sitzung vom 21.06.2005

Gegen die Niederschrift werden keine Einwände erhoben.

Punkt 3
Situation und Weiterentwicklung der rheinischen Werkstätten für behinderte Menschen
Vorlage 12/783

Herr Rötters bedankt sich für die Vorlage und bittet, das Thema Teilzeitbeschäftigung in den WfbM in einer der nächsten Sitzungen zu diskutieren.

Frau Mangen begrüßt den Trend zur individuellen Förderung behinderter Menschen. Sie erkundigt sich nach der Arbeitsgruppe, die bis zur Herbstsitzung des Beirats zur Teilhabe behinderter Menschen beim Bundesministerium für Gesundheit und Soziale Sicherung einen aus Ausgleichsfonds zu fördernden Projektvorschlag unterbreiten soll.

Frau Hoffmann-Badache berichtet, dass sich die Arbeitsgruppe aus Mitarbeitern der überörtlichen Träger der Sozialhilfe, der Länder, der Bundesagentur für Arbeit und der Bundesarbeitsgemeinschaft der WfbM zusammensetzt und vom Beirat eingesetzt worden ist (auch der LVR ist in dieser Gruppe vertreten). In der Novembersitzung des Beirats soll ein Design für eine nähere Untersuchung der Fallzahlentwicklung in den WfbM vorgelegt werden. Dabei soll auch untersucht werden, warum die Fallzahlentwicklung höher ausfällt als zunächst von der Firma con_sens angenommen.

Herr Kresse bedankt sich ebenfalls für die Vorlage und betont, dass der Weg hin zur Mietförderung gut sei.

Auf Nachfrage der Vorsitzenden erläutert Herr Heuser, dass Teilzeitarbeit in den Werkstätten seitens des LVR offensiv unterstützt wird und verweist auf die Darstellung in Punkt 2.3 der Vorlage.

Der Sozialausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

"Der Sozialausschuss nimmt den Bericht über die Situation und Weiterentwicklung der rheinischen Werkstätten für behinderte Menschen zur Kenntnis und beschließt die in der Vorlage Nr. 12/783 unter III. dargestellten Eckpunkte zur Förderung von Werkstätten für behinderte Menschen."

Punkt 4
Fallzahlentwicklung in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung im Bereich Wohnen
Vorlage 12/797

Frau Hoffmann-Badache weist zu Beginn auf die besondere Bedeutung der Fallzahlentwicklung im Bereich der Eingliederungshilfe hin. Eine Begrenzung des Anstiegs im Bereich stationäres Wohnen und gleichzeitig ein Anstieg der ambulanten Hilfen zum selbständigen Wohnen, konnte erreicht werden. Sie verweist dabei auch auf die aktuellen Zahlen auf S. 7 der Vorlage und stellt heraus, dass 2/3 der Neuzugänge die ambulante Betreuung wählen. Ebenso steigt die Zahl der Personen, die vom stationären Bereich ins Ambulant betreute Wohnen wechseln.

Frau Zsack-Möllmann bittet, zukünftig die Fallzahlen geschlechterdifferenziert darzustellen.

Frau Mangen bestätigt, dass die Bündelung der Verantwortlichkeit beim LVR gute Ergebnisse zeigt und dieser Weg weiterhin konsequent zu verfolgen sei. Sie bittet die Verwaltung, zukünftig in regelmäßigen, ca. halbjährlichen, Abständen darüber zu berichten.

Herr Heidrich betont, dass das gemeinsame Ziel unumstritten ist, weist aber gleichzeitig darauf hin, dass es auch zukünftig trotz des Schwerpunktes ambulanter Betreuung eine Förderung stationärer Hilfen geben müsse. Er verweist auf bestehende Wartelisten stationärer Einrichtungen und darauf, dass ein Teil der behinderten Menschen aufgrund ihrer Behinderung dauerhaft stationäre Betreuung benötigt. Außerdem stellt er fest, dass auf den Vorlagen der Vorlagenersteller / die Vorlagenerstellerin nicht erkennbar ist. Er bittet die Verwaltung, dies zu ändern.

Herr Rötters bedankt sich für den guten Bericht und betont, dass sich das Ambulant betreute Wohnen als Maßnahme bewährt hat und das gemeinsame Ziel erreicht werden konnte. Um weitere Aussagen zur stationären Unterbringung machen zu können ist es wichtig, den Markt zu beobachten.

Auf Nachfragen von Herrn Rötters sowie der Vorsitzenden teilt Frau Hoffmann-Badache zu dem Stand der Hilfeplankonferenzen mit, dass einer der derzeitigen Schwerpunkte der Arbeit von Dezernat 7 ist, Hilfeplankonferenzen aufzubauen. Hierzu ist eine Begleitgruppe mit Vertreter/-innen der Anbieter und der kommunalen Spitzenverbände eingerichtet worden. Außerdem ist ein Workshop zum Thema vorgesehen.

Die Vorlage Nr. 12/797 zur Fallzahlentwicklung in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung im Bereich Wohnen wird zur Kenntnis genommen.

Punkt 5
Anreizprogramm zur Durchsetzung des sozialhilferechtlichen Grundsatzes des Vorrangs offener Hilfen
Vorlage 12/439

Zu Beginn erläutert Frau Hoffmann-Badache die Vorlage und geht dabei ausführlich auf die mit dem Anreizprogramm verbundenen Ziele sowie das Finanzkonzept ein. Außerdem berichtet sie, dass alle Einrichtungen im Rheinland zu Neuverhandlungen über die Vergütungsvereinbarungen gem. § 75 Sozialgesetzbuch XII für den Zeitraum ab 01.01.2006 aufgefordert wurden. Sie teilt mit, dass der Beschluss erweitert werden muss, da im Haushalt 2005 bisher keine Mittel für die Umsetzung des Anreizprogramms vorgesehen sind.

Die Vorsitzende fragt nach, ob das Anreizprogramm so angelegt ist, dass auch Wohnheime davon profitieren, die statt einer Reduzierung der Platzzahl eine Spezialisierung beispielsweise auf schwierigere Personengruppen vornehmen. Frau Hoffmann-Badache verneint dies.

Der Sozialausschuss fasst einstimmig folgenden erweiterten Beschluss:

Die Verwaltung wird beauftragt, das Konzept gemäß Vorlage Nr. 12/439 umzusetzen und ein Anreizprogramm entsprechend der Vorlage zu schaffen.
Im Haushalt 2005 sind dafür 0,5 Mio. €, in den Haushalten der Jahre 2006, 2007 und 2008 je 1 Mio. € vorzusehen.
Die Verwaltung wird beauftragt, eine haushaltsrechtliche Umsetzung unter Berücksichtigung der NKF-Bedingungen vorzunehmen.

Im Haushalt 2005 wird ein Betrag von 0,5 Mio. Euro außerplanmäßig im Einzelplan 4 A, UA 4700 (neue Finanzposition 47000.718.143000 - Anreizprogramm für Träger von Wohnheimen zum Abbau von Heimplätzen und zur Flexibilisierung von Wohnangeboten-), bereit gestellt. Deckung wird aus Minderausgaben bei der Finanzposition 4127 100000 - Unmittelbare Leistungen für Hilfeempfänger in fremden Einrichtungen - angeboten.


Punkt 6
Öffentlichkeitsarbeit Ambulant betreutes Wohnen
Vorlage 12/742

Herr Rötters vertritt die Ansicht, dass die beschriebenen Aktivitäten Teil des Anreizprogramms sein sollten. Er schlägt vor, dass der Sozialausschuss die Vorlage nicht nur zur Kenntnis nimmt, sondern auch beschließt, dass die durch die Realisierung der Vorschläge entstehenden Kosten, falls sie nicht anderweitig gedeckt werden können, aus dem Anreizprogramm (Vorlage 12/439) finanziert werden.

Frau Mangen bittet, bei der Öffentlichkeitsarbeit auch die Menschen mit Behinderung selbst sowie deren Angehörige einzuschließen. Herr Heuser bestätigt, dass die Angehörigen mit einbezogen werden und verweist auf die Informationsveranstaltungen zum Thema, die sich speziell an Eltern und Angehörige richten und deren Auftakt am 05.04.05 mit ca. 200 Teilnehmer/innen in Köln stattfand.

Herr Kresse weist auf den hohen Stellenwert der Öffentlichkeitsarbeit und betont, wie wichtig es ist, auch die behinderten Menschen und deren Angehörige in die Öffentlichkeitsarbeit mit einzubeziehen.

Die Vorsitzende fasst zusammen, dass es zwischen dem Anreizprogramm und der Öffentlichkeitsarbeit Ambulant betreutes Wohnen einen starken Zusammenhang gibt.

Der Sozialausschuss nimmt die in der Vorlage 12/742 dargestellten Aktivitäten zur Kenntnis und fasst zusätzlich einstimmig folgenden Beschluss:

Soweit die Kosten zur Realisierung der Vorschläge nicht anderweitig gedeckt werden können, sollen diese aus dem Anreizprogramm (Beschluss Nr. 12/ 439) finanziert werden.

Punkt 7
Forschungsprojekt "Gründe für die Kostenunterschiede im stationären Wohnen im Rahmen der Eingliederungshilfe für behinderte Menschen zwischen den Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe"
Vorlage 12/721

Herr Heidrich schlägt vor, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen und sich in der nächsten Sitzung inhaltlich damit zu befassen. Diesem Vorschlag wird einvernehmlich zugestimmt.

Die Vorlage Nr. 12/721 wird zur Kenntnis genommen und in der nächsten Sitzung inhaltlich diskutiert.


Punkt 8
Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Haushalt der Sozialhilfe; Einzelplan 4A
Vorlage 12/641

Der Sozialausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Im Einzelplan 4A werden gem. § 83 GO NRW überplanmäßige Ausgaben im Verwaltungshaushalt in Höhe von 369.372 Euro bei Finanzposition 4127.745.050000 genehmigt.


Punkt 9
Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der Ausgleichsabgabe
Vorlage 12/729

Frau Dr. Seel berichtet, dass die Einnahmen der Ausgleichsabgabe in 2005 voraussichtlich 72 Mio. €, die Ausgaben 88,5 Mio. € betragen werden. Die Differenz in Höhe von 16,5 Mio. € kann aus der Rücklage gedeckt werden. Die Rücklage verfügte am 01.01.2005 über einen Betrag von 116,5 Mio. €. Würden auch in den folgenden Jahren regelmäßig pro Jahr 15 Mio. € aus der Rücklage entnommen, wären die Reserven im Laufe des Jahres 2012 aufgebraucht. Bei einer Entnahme von jährlich 5 Mio. € würde die Rücklage bis zum Jahre 2028 halten. Die Rücklage wurde in den Jahren aufgebaut, in denen die Einnahmen die Ausgaben überstiegen. Der wichtigste Grund für die derzeitige Entwicklung der Einnahmen der Ausgleichsabgabe ist die Situation auf dem Arbeitsmarkt. Außerdem müssen bei den Ausgaben die durch das SGB IX neu hinzugekommenen Aufgaben berücksichtigt werden. Im übernächsten Sozialausschuss wird daher die Verwaltung Vorschläge zu Einsparungsmöglichkeiten bei der Verwendung der Ausgleichsabgabe vorlegen.

Herr Heidrich äußert sich positiv darüber, dass frühzeitig auf die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben hingewiesen wird.

Der Bericht über die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben der Ausgleichsabgabe wird gemäß Vorlage Nr. 12/729 zur Kenntnis genommen.


Punkt 10
Jahresbericht 2004 des Integrationsamtes
Vorlage 12/722

Einvernehmlich einigt sich der Sozialausschuss darauf, inhaltliche Fragen in der nächsten Sitzung zu diskutieren. Es werden von Frau Servos folgenden Fragen für die nächste Sitzung gestellt:
- Bei den Integrationsfachdiensten bittet sie um Mitteilung des aktuellen Sachstandes zur
Finanzierung durch die Arbeitsgemeinschaften (Arge).
- Sie bittet außerdem um Mitteilung, wie viele Personen den Übergang auf den 1. Arbeitsmarkt dauerhaft geschafft haben bzw. noch heute auf dem 1. Arbeitsmarkt beschäftigt sind.

Der Jahresbericht mit den Daten und Fakten des Schwerbehindertenrechts
2004 wird zur Kenntnis genommen und in der nächsten Sitzung ausführlich diskutiert.

Punkt 11
Zwischenbericht zum Forschungsprojekt zur Untersuchung der Leistung "Arbeitsassistenz für schwerbehinderte Menschen " (ArzT)
Vorlage 12/723

Herr Heidrich geht davon aus, dass das Thema intensiv diskutiert wird, wenn der Abschlußbericht vorliegt. Er bittet darum, das Institut für Entwicklungsplanung und Strukturforschung an der Universität Hannover (ies) dann zu der Sitzung einzuladen.

Frau Servos weist darauf hin, dass vor Ort wenig bekannt ist, dass die Arbeitsassistenz auch schon während der Ausbildung in Anspruch genommen werden kann. Sie bittet, hierüber verstärkt zu informieren.

Der Zwischenbericht des Instituts für Entwicklungsplanung und Strukturforschung (ies) Hannover zum Forschungsprojekt zur Untersuchung der Leistung "Arbeitsassistenz für schwerbehinderte Menschen " (ArzT) wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 12
Förderung des Unternehmens Gut Ostler als Integrationsprojekt gem. §§ 132 ff. SGB IX
Vorlage 12/662

Frau Hoffmann-Badache weist darauf hin, dass das Gut Ostler als behindertenfreundlicher Betrieb für 2004 ausgezeichnet wurde.

Der Sozialausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Förderung des Unternehmens Gut Ostler als Integrationsprojekt gem. §§ 132 ff. SGB IX wird zugestimmt.


Punkt 13
Förderung der Gründung des Integrationsunternehmens HoFi GmbH in Mönchengladbach gem. §§ 132 ff. SGB IX
Vorlage 12/665

Der Sozialausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Maßnahme "Förderung der Gründung des Integrationsunternehmens HoFi GmbH in Mönchengladbach gem. §§ 132 ff. SGB IX" wird gemäß Vorlage Nr. 12/665 zugestimmt.


Punkt 14
Förderung der Einrichtung von neun Arbeitsplätzen für schwerbehinderte Menschen in der Betriebsstätte Heerdter Lohweg 87, 40549 Düsseldorf, der Firma freesort GmbH
Vorlage 12/634

Der Sozialausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Sozialausschuss beschließt entsprechend der Vorlage Nr. 12/634 die Förderung der Einrichtung von neun Arbeitsplätzen für schwerbehinderte Menschen in der Betriebsstätte Heerdter Lohweg 87, 40549 Düsseldorf, der Firma freesort GmbH gem. §102 Absatz 3 Ziffer 2a SGB IX in Verbindung mit § 15 Absatz 1 Ziffern 1a, 1b und 1c Schwerbehinderten-Ausgleichsabgabeverordnung.


Punkt 15
Förderung der Einrichtung von 6 Ersatzarbeitsplätzen bei der BENTELER Stahl / Rohr GmbH, Dinslaken
Vorlage 12/609

Der Sozialausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Sozialausschuss beschließt entsprechend der Vorlage Nr. 12/609 die Förderung der Schaffung von 6 neuen Ersatzarbeitsplätzen bei der BENTELER Stahl / Rohr GmbH gem. §§ 102 SGB IX iVm. § 15 Abs. 1 Buchst. e) und 26 Abs. 1 Ziffer 1 SchwbAV. Der Beschluss umfasst einmalige Zuschüsse zu den Investitionskosten in Höhe von 120.000,00 € und zur behindertengerechten Arbeitsplatzgestaltung in Höhe von 129.500,00 €.


Punkt 16
Mitteilungen der Verwaltung

Vergütungsvereinbarung gem. § 75 SGB XII

Herr Heuser erläutert die Schreiben an die Einrichtungen, in denen zu Neuverhandlungen für die Vergütungsvereinbarung für den Zeitraum ab 01.01.2006 aufgefordert wird. Dabei wird unterschieden zwischen den Einrichtungen mit überdurchschnittlich hohen Vergütungen und den „übrigen“ Einrichtungen im Rheinland. Herr Heuser betont, dass Vergleiche nur innerhalb der einzelnen Leistungstypen bzw. Hilfebedarfsgruppen vorgenommen wurden.

Auf Nachfrage von Herrn Wörmann berichtet Herr Heuser, dass Unterschiede bei den Vergütung gleicher Leistungstypen schwer zu erklären sind, da sie zum Teil auch historisch bedingt sind. Die gemeinsame Kommission hat eine Arbeitsgruppe eingerichtet, um die Ursachen zu erforschen.

Entwicklung von Integrationsunternehmen

Dem Protokoll der Sitzung vom 21.06.05 wurden zu diesem Thema Anschreiben an Bundesminister Wolfgang Clement sowie den parlamentarischen Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, Rezzo Schlauch, beigefügt. Frau Hoffmann-Badache teilt mit, dass die Antworten hierzu diesem Protokoll als Anlage beigefügt sind.


Punkt 17
Verschiedenes

Seitens der SPD-Fraktion wird Informationsmaterial zur kommenden Fußball – WM 2006 für Menschen mit Behinderung verteilt. Herr Rötters weist auf dieses Ereignis hin und bittet um Unterstützung. Er kündigt einen entsprechenden Antrag für den Landschaftsausschuss an.

Herr Heidrich berichtet von Problemen vor Ort bei den Hilfeplankonferenzen für Körper- und Sinnesbehinderte. Es ist vielfach nicht bekannt, dass diese Personengruppe auch die Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsangebote in Anspruch nehmen können. Außerdem bittet er, auch neue Träger des Ambulant betreuten Wohnens einzuladen. Herr Heuser nimmt die Anregungen aus dem Ausschuss mit.

Die Vorsitzende fragt für die Informationsreise nach Schweden vom 06.-09.06.06 die konkrete Teilnahme bei den Mitgliedern des Sozialausschusses ab. Eine Liste der Teilnehmer/-innen ist als Anlage beigefügt.

Punkt 18
Vorlagen zur Information

Punkt 18.1
Resolution der Landschaftsverbände -"Verbesserte Leistungen für Menschen mit Behinderungen"
hier: Reaktionen
Vorlage 12/611

Die Vorlage Nr. 12/611 wird zur Kenntnis genommen.


Punkt 18.2
Erfahrungsbericht 16. Fachtagung:
"Barrierefreies Natur- und Kulturerlebnis" am 21. - 22.April in Bad Honnef
Vorlage 12/517

Frau Servos bittet die Verwaltung, die Vorlage in einer der nächsten Sitzungen zur Beratung auf die Tagesordnung zu nehmen.