12. Landschaftsversammlung 2004-2009

T a g e s o r d n u n g

Im Folgenden wird die Tagesordnung mit der Änderung genehmigt und abgewickelt.



Öffentliche Sitzung

Punkt 8
Niederschrift über die 10.Sitzung vom 15.08.2006

Die Niederschrift über die Sitzung vom 15.08.2006 wird einstimmig genehmigt.


Punkt 9
Jahresabschluss und Lagebericht 2005 der Rheinischen Kliniken Köln, Düsseldorf und Langenfeld

Herr Ciesla-Baier bittet darum, in der nächsten Sitzung darüber zu sprechen, was Frau Loepp, Herr Peil und er in dieser Sitzung angemerkt haben und welche Strategie die einzelnen Kliniken für die Zukunft haben. Herr Peil unterstützt dies.

Herr Heinlein merkt zu den Arten der Darstellung an, dass die Berichtsformulare in allen Kliniken gleich sind. Wenn man die Darstellung und Aussagekraft ändern möchte, müsste dies über den Träger erfolgen. Er bittet darum, dass die Kliniken nicht jede für sich eine Berichtsform entwickeln, sondern es bei einer gemeinsamen Berichterstattung bleibe.
Er weist in diesem Zusammenhang auf das Projekt "Rheinische Kliniken 2012" unter der Leitung von Herrn Kukla und Herrn Prof. Dr. Gaebel und unter Teilnahme aller Betriebsleitungen hin. Diese Projektarbeit hat das Ziel, die strategische Ausrichtung der Kliniken zu erarbeiten, sofern es um gemeinsame Aspekte (Finanzen, Bau, Gesetztesänderungen etc.) gehe. Es mache keinen Sinn, wenn nun jede Klinik ihre eigene Strategie dem Ausschuss vorstelle, da sehr viel von den Ergebnissen der übrgreifenden Projektgruppen abhänge. Er bittet die Ausschussmitglieder, auf diese Beratungsergebnisse zu warten.

Herr Höhmann schließt sich den Ausführungen von Herrn Heinlein an. Er verweist darauf, dass die Kliniken in ihrem jeweiligen Einzugsgebiet und mit den verschiedenen Kooperationspartnern in verschiedenen Situationen arbeiten. Diese örtlichen Rahmenbedingungen sollten in die Betrachtungen einbezogen werden. Er teilt mit, dass die Rheinischen Kliniken Langenfeld für eine strategische Planung bereits Erhebungen vorgenommen und Daten analysiert haben. Natürlich müssen diese Ergebnisse im Rahmen des oben genannten Projekts abgehandelt und vertieft werden.


Punkt 9.1
Jahresabschluss und Lagebericht 2005 der Rheinischen Kliniken Köln
Vorlage 12/1730

Die Beschlussempfehlung folgte einstimmig.

Der Krankenhausausschuss 2 nimmt den Jahresabschluss und den Lagebericht 2005 der Rheinischen Kliniken Köln gemäß Nr. 12/1730 zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2005 der Rheinischen Kliniken Köln fest.
2. Der Bilanzgewinn der Rheinischen Kliniken Köln zum 31.12.2005 in Höhe von 340.783,10 € wird auf neue Rechnung vorgetragen.


Punkt 9.2
Jahresabschluss und Lagebericht 2005 der Rheinischen Kliniken Düsseldorf
Vorlage 12/1673

Die Beschlussempfehlung folgte einstimmig

"Der Krankenhausausschuss 2 nimmt den Jahresabschluss und Lagebericht 2005 der Rheinischen Kliniken Düsseldorf gemäß der Vorlage Nr. 12/1673 zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2005 der Rheinischen Kliniken Düsseldorf fest.
2. Der Bilanzgewinn in Höhe von EUR 875.653,45 wird auf neue Rechnung vorgetragen."


Punkt 9.3
Jahresabschluss und Lagebericht 2005 der Rheinischen Kliniken Langenfeld
Vorlage 12/1689

Die Beschlussempfehlung folgte einstimmig

Der Krankenhausausschuss 2 nimmt den Jahresabschluss und Lagebericht 2005 der Rheinischen Kliniken Langenfeld gemäß Vorlage Nr: 12/1689 zur Kenntnis. Er empfiehlt dem Landschaftsausschuss, den Jahresabschluss an die Landschaftsversammlung mit folgender Beschlussempfehlung weiterzuleiten:
1. Die Landschaftsversammlung stellt den Jahresabschluss 2005 der Rheinischen Kliniken Langenfeld fest.
2. Der Jahresüberschuss der Rheinischen Kliniken Langenfeld zum 31.12.2005 in Höhe von 15.451,97 € wird auf das Wirtschaftsjahr 2006 vorgetragen.



Punkt 10
Eckpunkte zur Gesundheitsreform 2006 und die Auswirkungen auf die Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1632/1

Herr Ciesla-Baier schlägt vor, diese Inhalte im Rahmen des Themas "Zukunft der Kliniken" mit abzuhandeln. Herr Heister teilt mit, dass die Verwaltung in diesem Zusammenhang einen klaren Auftrag bekommen hat, ein Schreiben der Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses an die Gesundheitsministerin vorzubereiten.

Die Darstellung der Verwaltung zu den Eckpunkten zur Gesundheitsreform 2006 und deren Auswirkungen auf die Rheinischen Kliniken wird gemäß Vorlage Nr. 12/1632/1 zur Kenntnis genommen.



Punkt 11
Entwicklungsstand Qualitätsmanagement in den Rheinischen Kliniken
Vorlage 12/1434/2

Die ergänzende Darstellung zum aktuellen Stand der Entwicklung des Qualitätsmanagement in den Rheinischen Kliniken wird gemäß Vorlage Nr. 12/1434/2 zur Kenntnis genommen.



Punkt 12
Neubestellung eines Mitgliedes des Planungsbeirates für die Neue Forensische Klinik in den Rheinischen Kliniken Köln
Vorlage 12/1753

Der Beschluss erfolgte einstimmig.

Herr Dominik Schmidt wird für das ausgeschiedene Mitglied Herr Björn Dietzel als Vertreter für die Stadt Köln zum Mitglied des Planungsbeirates für die Neue Forensische Klinik in den Rheinischen Kliniken Köln bestellt.



Punkt 13
Überprüfung psychiatrischer Krankenhäuser und Anstalten gemäß § 23 Abs. 1 PsychKG;
hier: Besuch der Rheinischen Kliniken Köln
Vorlage 12/1713

Der Bericht über die Überprüfung der Rheinischen Kliniken Köln gemäß § 23 Abs. 1 PsychKG wird entsprechend der Vorlage Nr. 12/1713 zur Kenntnis genommen.


Punkt 14
Verschiedenes

Keine Wortmeldungen.