LVIS Recherche - Niederschrift
13. Landschaftsversammlung 2009-2014
Niederschrift
über die 2. Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses
am 25.05.2010 in Köln, Landeshaus
- öffentlicher Teil -
| Anwesend vom Gremium: | | | CDU | |
| Henk-Hollstein, Anna | |
| Hohl, Peter | |
| Pantel, Sylvia | |
| Simon, Bernhard | |
| Stefer, Michael | |
| SPD | |
| Franz, Michael | |
| Hergarten, Winfried | (für Kaske, Axel) |
| Dr. Klose, Hans | |
| Recki, Gerda | |
| Weber, Ulrich | Vorsitzender |
| Bündnis 90/DIE GRÜNEN | |
| Emmler, Stephan | |
| Kremers, Heinz-Josef | |
| FDP | |
| Klein, Walter | |
| Wirtz, Robert | (für Wallutat, Philipp) |
| Die Linke. | |
| Binder, Gerd | |
Verwaltung: | | | LVR-Direktor | Voigtsberger |
| Erste Landesrätin | Hötte |
| LVR-Dezernent Jugend | Elzer |
| LVR-Dezernent Schulen | Mertens |
| LVR-Dezernentin Soziales, Integration | Hoffmann-Badache |
| LVR-Dezernentin Klinikverbund und | |
| Heilpädagogische Hilfen | Lubek |
| LVR-FB Recht, Versicherungen und | |
| Innenrevision | Gartmann |
| LVR-FB Finanzmanagement | Kaschny |
| LVR-FB Gebäude- und | |
| Liegenschaftsmanagement | Althoff |
| LVR-FB Kinder und Familie | Dr. Schneider |
| LVR-FB Rechnungsprüfung | |
| Leiter | Leicht |
| Stellvertretender Leiter | Hantschke |
| Protokoll | Schumann |
T a g e s o r d n u n g
Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung
2.
Niederschrift über die 1. Sitzung vom 05.03.2010
2.1.
Aufhebung eines Beschlusses - Punkt 8 - 3.
3.
Gemeinsame Stellungnahme der beiden Landschaftsverbände gegenüber dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NW (MAGS) zur UN - Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
4.
Die Rolle des LVR-FB Rechnungsprüfung im Rahmen der Effizienz- und Erfolgskontrolle beim LVR
Nichtöffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
8.
Niederschrift über die 1. Sitzung vom 05.03.2010
9.
Prüfungsberichte, -schreiben oder -vermerke die zur Information an die Fraktionen und Fraktionsgeschäftsstellen übersandt wurden
9.1.
Prüfung zur Minderung der CO2-Emissionen der Gebäude im Bereich des LVR (Zielerreichungsprüfung)
9.2.
Bericht über die Analyse der Ziele und der Zielerreichung in LVR-InfoKom
9.3.
Ziele und Kennzahlen der Kulturförderung und -veranstaltung
9.4.
Prüfung der Leistungen zur vorschulischen Bildung für Kinder mit Behinderungen
9.5.
Bericht über die Analyse der Zielerreichung in den drei LVR-Heilpädagogischen Netzen zum Abbau von Wohnheimplätzen
9.6.
Bericht über die Analyse der Ziele und der Zielerreichung des Produktes 071.02 - Personal- und Organisationswirtschaft
9.7.
Prüfung des Informationssystems zu den Kulturlandschaften Nordrhein-Westfalens
9.8.
Prüfung der Veranschlagungssystematik der Personalkosten und des Stellenbedarfes der PG 071 im Haushalts- und Stellenplan
9.9.
Prüfung der Hilfen in besonderen sozialen Schwierigkeiten gemäß § 67 ff SGB XII - hier: Empfehlungen zur rechtzeitigen und vollständigen Realisierung von Aufwendungsersatz sowie zur Reduzierung des Arbeitsaufwandes
9.10.
Aufgabenerledigung durch den LVR-Fb 42 - Kinder und Familie - Umsetzung des Programms zum Ausbau der Kindertagesbetreuung für Kinder unter 3 Jahren (U3)
10.
Bericht über die Prüfung zur Minderung der CO2-Emissionen der Gebäude im Bereich des LVR (Zielerreichungsanalyse)
13/223
11.
Bericht über die Analyse der Ziele und Zielerreichung in LVR-InfoKom
13/301
12.
Bericht über die Analyse der Ziele und Kennzahlen der Produktgruppe 025 Kulturförderung und -veranstaltungen
13/304
13.
Bericht über die Analyse der Leistungen zur vorschulischen Bildung für Kinder mit Behinderungen
13/285
14.
Analyse der Zielerreichung in den drei LVR-Heilpädagogischen Netzen zum Abbau von Wohnheimplätzen
13/182
15.
Analyse der Ziele und der Zielerreichung des Produktes 071.02 - Personal- und Organisationswirtschaft
13/191
16.
Übersicht über Prüfungsdokumente, die in der Zeit vom 01.02.2010 bis 31.03.2010 versandt wurden
13/319
17.
Anträge der Fraktionen
20.
Prüfungsplan des LVR-Fachbereiches Rechnungsprüfung für das Jahr 2010
| Beginn der Sitzung: | 09:30 AM Uhr |
| Ende öffentlicher Teil: | 09:35 AM Uhr |
| Ende der Sitzung: | 10:45 AM Uhr |
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass Frau Karabaic, Herr Spies und Herr vom Scheidt an der heutigen Sitzung des Rechnungsprüfungsausschusses wegen Erkrankung bzw. Urlaub nicht teilnehmen können.
Öffentliche Sitzung
Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird auf Anregung des Vorsitzenden um den Tagesordnungspunkt 2.1 "Aufhebung eines Beschlusses" erweitert.
Die erweiterte Tagesordnung wird einvernehmlich anerkannt.
Punkt 2
Niederschrift über die 1. Sitzung vom 05.03.2010
Siehe TOP 2.1
Punkt 2.1
Aufhebung eines Beschlusses - Punkt 8 - 3.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der in der vergangenen Sitzung in der Niederschrift unter Punkt 8 - 3. gefasste Beschluss aufgrund des interfraktionellen Austausches hinfällig sei.
Der Rechnungsprüfungsausschuss beschließt einstimmig, dass der in der Sitzung am 05.03.2010 gefasste Beschluss (Punkt 8-3. der Niederschrift; Schreiben an den IM NRW zwecks Klärung des Verfahrens, ob und wie der Rechnungsprüfungsausschuss mit dem Prüfungsplan zu befassen ist) aufgehoben ist.
Punkt 3
Gemeinsame Stellungnahme der beiden Landschaftsverbände gegenüber dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NW (MAGS) zur UN - Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen
Vorlage 13/208
Ohne Wortmeldungen.
Der Bericht zur gemeinsamen Stellungnahme beider Landschaftsverbände gegenüber dem Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales NW (MAGS) zur UN - Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen wird gemäß der Vorlage Nr. 13/208 zur Kenntnis genommen.
Punkt 4
Die Rolle des LVR-FB Rechnungsprüfung im Rahmen der Effizienz- und Erfolgskontrolle beim LVR
Vorlage 13/213
Die Herren Hohl, Dr. Klose, Emmler und Wirtz begrüßen die in der Vorlage dargestellte Fortbildung.
Der Rechnungsprüfungsausschuss fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Die Verwaltung wird beauftragt, die in der Vorlage Nr. 13/213 geschilderte notwendige Fortbildung fortzuführen und die erforderlichen finanziellen Mittel bereit zu stellen.
Punkt 5
Beschlusskontrolle
Keine Wortmeldungen.
Punkt 6
Anträge der Fraktionen
Es liegen keine Anträge vor.
Punkt 7
Verschiedenes
Keine Wortmeldungen.
Neukirchen-Vluyn, 08.06.2010
Der Vorsitzende
W e b e r
Köln, 28.05.2010
Der Leiter des LVR-Fachbereiches
Rechnungsprüfung
L e i c h t