LVIS Recherche - Niederschrift
12. Landschaftsversammlung 2004-2009
Niederschrift
über die Sitzung des Umweltausschusses
am 31.01.2005 in Köln, Landeshaus
Anwesend vom Ausschuss:
CDU

Bündgens, Willi
Fenninger, Georg
Henrichs, Heinrich
Hilsenbeck, Hans-Josef
Jülich, Urban-Josef
Prof. Dr. Peters, Leo
Dr. Schoser, Martin
Simon, Bernhard
Stricker, Günter

SPD

Ciesla-Baier, Dietmar
Derichs, Ralf
Fiedler, Susanne
Künzel, Helga
Mahler, Ursula
Rötters, Hans-Gerhard
Schulz, Margret
Weber, Ulrich

Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Bortlisz-Dickhoff, Johannes
Ryborsch, Magda

FDP

Pankatz, Horst
Dr. Jansen-Winkeln, Anno




ab 10.20 Uhr


ab 10.00 Uhr








bis 11.15 Uhr













(Vorsitzender)
in Vertretung für Rehse, Henning; bis 11.10 Uhr
Verwaltung:
Dr. Schönfeld, Landesrat Kultur und Umwelt
Attermeyer, Leiter Umweltamt
Dr. Karthaus, Umweltamt
Schäfer, Umweltamt
Buchholz, Umweltamt
Arnold, Protokoll

T a g e s o r d n u n g

 

Öffentliche Sitzung
Beratungsgrundlage
1.
Anerkennung der Tagesordnung

 

2.
Verpflichtung neuer Mitglieder

 

3.
Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers für den Umweltausschuss

 

4.
Haushalt 2005
hier:Einzelplan 1, Unterabschnitt 1200
Einzelplan 3, Unterabschnitt 3601
12/124

 

5.
Aufgaben und Außenwirkung des Umweltamtes

 

6.
KuLaDigNW - Das digitale Informationssystem zu den nordrhein-westfälischen Kulturlandschaften
Aktueller Sachstand

 

7.
Mitteilung der Verwaltung

 

8.
Fragen und Anfragen

 

9.
Verschiedenes

 

Beginn der Sitzung:09:30 AM Uhr
Ende der Sitzung:11:20 AM Uhr


Öffentliche Sitzung

Punkt 1
Anerkennung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird anerkannt.

Punkt 2
Verpflichtung neuer Mitglieder

Eine Verpflichtung war nicht notwendig.

Punkt 3
Bestellung einer Schriftführerin/eines Schriftführers für den Umweltausschuss
Vorlage 12/85

Der Umweltausschuss beschließt einstimmig ohne Aussprache:

"Der Umweltausschuss bestellt den Landesrat des Dezernats Kultur, Umwelt als Schriftführer für den Umweltausschuss. Ihm wird die Möglichkeit eingeräumt, die Tätigkeit als Schriftführer auf Mitarbeiterinnen/
Mitarbeiter des Dezernats Kultur, Umwelt zu übertragen."


Punkt 4
Haushalt 2005
hier:Einzelplan 1, Unterabschnitt 1200
Einzelplan 3, Unterabschnitt 3601
Vorlage 12/124

Herr Attermeyer erläutert die Finanzpositionen des Umweltbereichs. Frau Ryborsch regt an, den Haushaltsplan-Entwurf wie in den vergangenen Jahren entgegen zu nehmen und in den Arbeitskreisen und
Fraktionen zu beraten. Die Abstimmung über den Einzeletat sollte danach erfolgen.
Aufgrund der Frage von Herrn Jülich nach der Vorgehensweise bei Beratungsbedarfen bittet
Herr Dr. Schönfeld, eventuelle Fragen rechtzeitig vor den Sitzungen der Arbeitskreise an die Verwaltung
zu richten.

Der Umweltausschuss beschließt einstimmig, den Entwurf des Haushalts 2005 für den Einzelplan 1,
Unterabschnitt 1200 "Umweltschutz" und für den Einzelplan 3, Unterabschnitt 3601 "Kulturlandschaftspflege"
nach Erörterung in den Fraktionen in der nächsten Sitzung des Umweltausschusses erneut zu beraten.

Punkt 5
Aufgaben und Außenwirkung des Umweltamtes
Vorlage 12/142

Der Vorsitzende ergänzt den Vortrag, dass die in der vergangenen Wahlperiode gestarteten "Perspektiven-Werkstätten" fortgesetzt werden und verweist auf die hohe Service-Funktion des Umweltamtes
für die Mitgliedskörperschaften des LVR.
Frau Ryborsch dankt für den engagierten und informativen Vortrag. Sie bittet ergänzend um Darstellung,
inwieweit auch Entsorgungsaspekte im Rahmen der Umweltausschuss-Arbeit einen Schwerpunkt einnehmen
können. Des weiteren bittet sie um Auskunft, ob, ggfls. wie die Aufgaben des Umweltamtes einen Kontext zum
Thema "Ordensburg/Eifel" herstellen. Hierauf antwortet Herr Dr. Schönfeld, dass nicht die Ordensburg,
wohl aber Themen des Nationalparks in die Aufgabenstellung des Umweltamtes passen.
Die Fragen von Herrn Bortlisz-Dickhoff nach den Inhalten des Öko-Audits sowie Verfahrensfragen im
Rahmen des Energiespar- und Mobilitätsmanagements werden nach Hinweis von Herrn Dr. Schönfeld
im Rahmen von Berichtsvorlagen in den nächsten Ausschusssitzungen aufgegriffen.

Die Vorlage wird vom Umweltausschuss zustimmend zur Kenntnis genommen.

Punkt 6
KuLaDigNW - Das digitale Informationssystem zu den nordrhein-westfälischen Kulturlandschaften
Aktueller Sachstand
Vorlage 12/138

Der Vorsitzende betont den außerordentlichen Nutzen, den die Mitgliedskörperschaften aus den Daten
und Angeboten ziehen können, aber auch die Möglichkeiten für Bürgerinnen und Bürger, hiervon zu
profitieren.
Herr Jülich regt an, mit dem Umweltausschuss in einer ausgewählten Region zu tagen und die
praktische Anwendung des KuLaDig vor Ort kennen zu lernen.
Frau Ryborsch erklärt in Zusammenhang mit Fragen aus dem Ausschuss, dass sich die Entwicklung
und Anwendung des Informationssystems auch rechnen sollte.
Auf die Frage von Herrn Dr. Peters, inwieweit eine Affinität zum "Rheinischen Städteatlas" besteht, bestätigt
Herr Buchholz, dass diese Daten - wie auch die aus dem "Rheinischen Geschichtsatlas" - mit aufgearbeitet
werden.

Der Umweltausschuss nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Punkt 7
Mitteilung der Verwaltung

Es liegen keine Mitteilungen vor.


Punkt 8
Fragen und Anfragen

Herr Dr. Schoser fragt unter Hinweis auf die Tagung des 1. Europäischen Jugendparlaments, ob hier auch
LVR-Schulen oder Gruppen anwesend bzw. beteiligt waren. Herr Dr. Schönfeld sagt Recherche und
Mitteilung zu.


Punkt 9
Verschiedenes

Der Vorsitzende bittet um Beschaffung der Broschüre "Umwelt Report" und Zuleitung an die Mitglieder des Umweltausschusses. Herr Attermeyer sagt zu, die Broschüre umgehend zur Verfügung zu stellen.


Schleiden, 05.03.2005

Der Vorsitzende





P a n k a t z
Köln, 23.02.2005

Der Direktor des Landschaftsverbandes Rheinland

In Vertretung



D r. S c h ö n f e l d

Anlagen:
  • Keine Anlagen vorhanden