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Alle Daten - 14. Wahlperiode (2014 - 2020)

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Sollten Sie beabsichtigen, eine Sitzung des Landschaftsverbandes Rheinland zu besuchen, wird empfohlen, sich vorab per E-Mail an LVR-Sitzungsmanagement@lvr.de anzumelden.

Landschaftsversammlung - 21.12.2016

TOPBetreffNummer
1Anerkennung der Tagesordnung
2Verpflichtung neuer Mitglieder
3Umbesetzung in den Ausschüssen
3.1Umbesetzung in den Ausschüssen14/153 Die Linke.  Symbol: PDF-Datei
3.2Umbesetzung in Ausschüssen14/154 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
3.3Umbesetzung in den Ausschüssen14/159 Die Linke.  Symbol: PDF-Datei
3.4Umbesetzung in Ausschüssen14/160 FDP  Symbol: PDF-Datei
4Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes sowie über den Jahresbericht der Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 201514/1743  Symbol: PDF-Datei
5Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 des Landschaftsverbandes Rheinland, Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung der LVR-Direktorin14/1563  Symbol: PDF-Datei
6Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der wie Eigenbetriebe geführten Einrichtungen
6.1Feststellung des Jahresabschlusses 2015 von LVR-InfoKom und Beschluss über die Verlustbehandlung sowie über die Entlastung des Betriebsausschusses 14/1514  Symbol: PDF-Datei
6.2Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der LVR-Jugendhilfe Rheinland und Beschluss über die Verlustbehandlung sowie über die Entlastung des Betriebsausschusses14/1685  Symbol: PDF-Datei
6.3Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2015 des LVR-Klinikverbundes und Beschluss über die Gewinnverwendung und Verlustbehandlung sowie über die Entlastung der Krankenhausausschüsse14/1519  Symbol: PDF-Datei
6.4Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der LVR-HPH-Netze und Beschluss über die Gewinnverwendung sowie die Entlastung des Betriebsausschusses 14/1745  Symbol: PDF-Datei
7Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses und des Gesamtlageberichtes des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 201514/1744  Symbol: PDF-Datei
8Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2015 des Landschaftsverbandes Rheinland und Entlastung der LVR-Direktorin gemäß § 116 GO NRW14/1730  Symbol: PDF-Datei
9Neufassung der Satzung des Landschaftsverbandes Rheinland über die Entschädigung der Mitglieder der Landschaftsversammlung und der sachkundigen Bürger in den Ausschüssen (Entschädigungssatzung)14/1755/1  Symbol: PDF-Datei
10Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die örtlichen Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben im Rheinland für das Jahr 2017 14/1571  Symbol: PDF-Datei
11Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) an den LVR-Förderschulen14/1668  Symbol: PDF-Datei
12Haushalt 2017/2018
12.1Einwendungen gegen die im Entwurf der Haushaltssatzung berücksichtigte Höhe des Umlagesatzes der Landschaftsumlage für die Haushaltsjahre 2017/201814/1635/1  Symbol: PDF-Datei
12.2Haushaltsbegleitbeschluss
12.2.1Haushalt 2017/2018;
Begleitbeschluss zum Doppelhaushalt 2017/2018
14/140 CDU, SPD  Symbol: PDF-Datei
12.2.2Haushalt 2017/2018;
Begleitbeschluss zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Antrag 14/140 CDU,SPD);
Änderungsantrag der FDP-Fraktion
14/156 FDP  Symbol: PDF-Datei
12.3Sachanträge zum Haushalt
12.3.1Haushaltsanträge der Fraktionen: Jugend-Rheinlandtaler14/141 Die Linke.  Symbol: PDF-Datei
12.3.2Haushaltsanträge der Fraktionen: Freier Eintritt LVR-Museen14/142 Die Linke.  Symbol: PDF-Datei
12.3.3Haushalt 2017/2018
Haushaltsanträge der Fraktionen: Regionale Kulturförderung
14/145 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
12.3.4Haushalt 2017/2018
Haushaltsanträge der Fraktionen: Römerthermen Zülpich - Museum der Badekultur
14/146 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
12.3.5Haushalt 2017/2018
Haushaltsanträge der Fraktionen: Finanzierung der inhaltlichen Weiterentwicklung des LVR-Landesmuseums Bonn
14/147 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
12.3.6Haushalt 2017/2018
Haushaltsanträge der Fraktionen: Integrationsbeauftragte an LVR-Kliniken weiter stärken
14/148 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
12.3.7Haushalt 2017/2018
Haushaltsanträge der Fraktionen: Verbesserung der politischen Steuerung durch Kennzahlenvergleich
14/150 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
12.3.8Haushalt 2017/2018
Haushaltsanträge der Fraktionen: Erhöhung der finanziellen Unterstützung für KoKoBes
14/151 GRÜNE  Symbol: PDF-Datei
12.3.9Haushaltsanträge der Fraktionen: Mobilitätsmanagement, Potentiale nutzen14/152 Die Linke.  Symbol: PDF-Datei
12.4Senkung Landschaftsverbandsumlage für die Haushaltsjahre 2017/201814/136/1 Freie Wähler/Piraten  Symbol: PDF-Datei
12.5Haushaltssatzung des LVR mit Haushaltsplan, Stellenplan und sonstigen Anlagen für die Jahre 2017 / 201814/1754/1  Symbol: PDF-Datei
12.6Wirtschaftsplanentwürfe 2017
12.6.1Wirtschaftsplanentwurf 2017 LVR-InfoKom14/1504/1  Symbol: PDF-Datei
12.6.2Wirtschaftsplanentwurf 2017 der LVR-Jugendhilfe Rheinland14/1533/1  Symbol: PDF-Datei
12.6.3Wirtschaftsplanentwürfe 2017 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplanentwürfen 2017 des Klinikverbundes14/1696  Symbol: PDF-Datei
12.6.4Wirtschaftsplanentwürfe 2017 des LVR-Verbundes Heilpädagogischer Hilfen14/1551/1  Symbol: PDF-Datei
13Fragen und Anfragen
Einwendungen gegen die im Entwurf der Haushaltssatzung berücksichtigte Höhe des Umlagesatzes der Landschaftsumlage für die Haushaltsjahre 2017/201814/1635/2
Haushaltsrede der Fraktion CDU  Symbol: PDF-Datei
Haushaltsrede der Fraktion SPD  Symbol: PDF-Datei
Haushaltsrede der Fraktion Die Linke.  Symbol: PDF-Datei
Hauhaltsrede der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen  Symbol: PDF-Datei
Hauhaltsrede der Fraktion FDP  Symbol: PDF-Datei
Haushaltsrede der Fraktion Freie Wähler/Piraten  Symbol: PDF-Datei