TOP | Betreff | Nummer |
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1 | Anerkennung der Tagesordnung | |
2 | Verpflichtung neuer Mitglieder | |
3 | Umbesetzung in den Ausschüssen | |
3.1 | Umbesetzung in den Ausschüssen | 14/153 Die Linke. |
3.2 | Umbesetzung in Ausschüssen | 14/154 GRÜNE |
3.3 | Umbesetzung in den Ausschüssen | 14/159 Die Linke. |
3.4 | Umbesetzung in Ausschüssen | 14/160 FDP |
4 | Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes sowie über den Jahresbericht der Rechnungsprüfung des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 2015 | 14/1743 |
5 | Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 des Landschaftsverbandes Rheinland, Beschluss über die Behandlung des Jahresüberschusses und Entlastung der LVR-Direktorin | 14/1563 |
6 | Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der wie Eigenbetriebe geführten Einrichtungen | |
6.1 | Feststellung des Jahresabschlusses 2015 von LVR-InfoKom und Beschluss über die Verlustbehandlung sowie über die Entlastung des Betriebsausschusses | 14/1514 |
6.2 | Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der LVR-Jugendhilfe Rheinland und Beschluss über die Verlustbehandlung sowie über die Entlastung des Betriebsausschusses | 14/1685 |
6.3 | Feststellung der Jahresabschlüsse zum 31.12.2015 des LVR-Klinikverbundes und Beschluss über die Gewinnverwendung und Verlustbehandlung sowie über die Entlastung der Krankenhausausschüsse | 14/1519 |
6.4 | Feststellung der Jahresabschlüsse 2015 der LVR-HPH-Netze und Beschluss über die Gewinnverwendung sowie die Entlastung des Betriebsausschusses | 14/1745 |
7 | Schlussbericht des Rechnungsprüfungsausschusses über die Prüfung des Gesamtabschlusses und des Gesamtlageberichtes des Landschaftsverbandes Rheinland für das Haushaltsjahr 2015 | 14/1744 |
8 | Bestätigung des Gesamtabschlusses zum 31. Dezember 2015 des Landschaftsverbandes Rheinland und Entlastung der LVR-Direktorin gemäß § 116 GO NRW | 14/1730 |
9 | Neufassung der Satzung des Landschaftsverbandes Rheinland über die Entschädigung der Mitglieder der Landschaftsversammlung und der sachkundigen Bürger in den Ausschüssen (Entschädigungssatzung) | 14/1755/1 |
10 | Satzung über die Zuweisung von Mitteln der Ausgleichsabgabe an die örtlichen Fachstellen für behinderte Menschen im Arbeitsleben im Rheinland für das Jahr 2017 | 14/1571 |
11 | Neufassung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für außerunterrichtliche Angebote im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) an den LVR-Förderschulen | 14/1668 |
12 | Haushalt 2017/2018 | |
12.1 | Einwendungen gegen die im Entwurf der Haushaltssatzung berücksichtigte Höhe des Umlagesatzes der Landschaftsumlage für die Haushaltsjahre 2017/2018 | 14/1635/1 |
12.2 | Haushaltsbegleitbeschluss | |
12.2.1 | Haushalt 2017/2018; Begleitbeschluss zum Doppelhaushalt 2017/2018 | 14/140 CDU, SPD |
12.2.2 | Haushalt 2017/2018; Begleitbeschluss zum Doppelhaushalt 2017/2018 (Antrag 14/140 CDU,SPD); Änderungsantrag der FDP-Fraktion | 14/156 FDP |
12.3 | Sachanträge zum Haushalt | |
12.3.1 | Haushaltsanträge der Fraktionen: Jugend-Rheinlandtaler | 14/141 Die Linke. |
12.3.2 | Haushaltsanträge der Fraktionen: Freier Eintritt LVR-Museen | 14/142 Die Linke. |
12.3.3 | Haushalt 2017/2018 Haushaltsanträge der Fraktionen: Regionale Kulturförderung | 14/145 GRÜNE |
12.3.4 | Haushalt 2017/2018 Haushaltsanträge der Fraktionen: Römerthermen Zülpich - Museum der Badekultur | 14/146 GRÜNE |
12.3.5 | Haushalt 2017/2018 Haushaltsanträge der Fraktionen: Finanzierung der inhaltlichen Weiterentwicklung des LVR-Landesmuseums Bonn | 14/147 GRÜNE |
12.3.6 | Haushalt 2017/2018 Haushaltsanträge der Fraktionen: Integrationsbeauftragte an LVR-Kliniken weiter stärken | 14/148 GRÜNE |
12.3.7 | Haushalt 2017/2018 Haushaltsanträge der Fraktionen: Verbesserung der politischen Steuerung durch Kennzahlenvergleich | 14/150 GRÜNE |
12.3.8 | Haushalt 2017/2018 Haushaltsanträge der Fraktionen: Erhöhung der finanziellen Unterstützung für KoKoBes | 14/151 GRÜNE |
12.3.9 | Haushaltsanträge der Fraktionen: Mobilitätsmanagement, Potentiale nutzen | 14/152 Die Linke. |
12.4 | Senkung Landschaftsverbandsumlage für die Haushaltsjahre 2017/2018 | 14/136/1 Freie Wähler/Piraten |
12.5 | Haushaltssatzung des LVR mit Haushaltsplan, Stellenplan und sonstigen Anlagen für die Jahre 2017 / 2018 | 14/1754/1 |
12.6 | Wirtschaftsplanentwürfe 2017 | |
12.6.1 | Wirtschaftsplanentwurf 2017 LVR-InfoKom | 14/1504/1 |
12.6.2 | Wirtschaftsplanentwurf 2017 der LVR-Jugendhilfe Rheinland | 14/1533/1 |
12.6.3 | Wirtschaftsplanentwürfe 2017 sowie Veränderungsnachweise zu den Wirtschaftsplanentwürfen 2017 des Klinikverbundes | 14/1696 |
12.6.4 | Wirtschaftsplanentwürfe 2017 des LVR-Verbundes Heilpädagogischer Hilfen | 14/1551/1 |
13 | Fragen und Anfragen | |
| Einwendungen gegen die im Entwurf der Haushaltssatzung berücksichtigte Höhe des Umlagesatzes der Landschaftsumlage für die Haushaltsjahre 2017/2018 | 14/1635/2 Haushaltsrede der Fraktion CDU Haushaltsrede der Fraktion SPD Haushaltsrede der Fraktion Die Linke. Hauhaltsrede der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen Hauhaltsrede der Fraktion FDP Haushaltsrede der Fraktion Freie Wähler/Piraten |